Öffentlichkeitsprinzip im Jugendstrafverfahren

BGer 7B_727/2024 vom 11.10.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 14 JStPO , Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK

Jugendstrafrecht, Medien, Straf- & Strafprozessrecht

Es verstösst nicht gegen Bundesrecht, wenn Gerichtsberichterstattern teilweise Zugang zu einem Verfahren im Jugendstrafrecht gewährt wird. Sachverhalt Dem Beschuldigten A. wird vorgeworfen, in einer gewalttätigen und ausbeuterischen Beziehung mit einer minderjährigen Geschädigten mehrere Straftaten [...]

Anina Hofer | legalis brief StrR 19.11.2024

Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über das Verbot der Gruppierungen «Al-Qaïda» und «Islamischer Staat» sowie verwandter Organisationen / Begründungspflicht / Bestimmtheitsgebot / Meinungsäusserungs- und Medienfreiheit

BGer 7B_209/2022, 7B_210/2022 vom 09.02.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 2 Abs. 1 Al-Qaïda/IS-Gesetz , Art. 261bis Abs. 3, Art. 275bis StGB , Art. 16 Abs. 2, Art. 17 BV , Art. 10 EMRK

Medien

Im November 2015 hatte der Islamische Zentralrat Schweiz (IZRS) zwei Filme auf den sozialen Netzwerken des IZRS verbreitet, in denen der Anführer eines syrischen Ablegers der terroristischen Gruppierung Al-Qaïda gezeigt wurde. Einer der Filme wurde zudem auf Youtube veröffentlicht. 2017 erhob die Bundesanwaltschaft A [...]

legalis brief StrR 21.05.2024