Die anfechtbare Kündigung im Allgemeinen (Art. 271 OR)

Dieser Leitartikel befasst sich mit der Anfechtbarkeit einer Kündigung von Wohn- und Geschäftsräumen im Allgemeinen (Art. 271 OR), ohne die besonderen Kündigungstatbestände von Art. 271a OR, gemäss welchen eine Kündigung des Vermieters angefochten werden kann, zu beleuchten. Art. 271 Abs. 1 OR besagt, dass eine Kündigung anfechtbar ist, wenn sie gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstösst. Wann liegt nun aber ein solcher Verstoss vor?

Grundsatz: Kündigungsfreiheit

Das Ende eines unbefristeten Mietvertragsverhältnisses ist regelmässig durch Kündigung herbeizuführen. Die Parteien sind grundsätzlich frei, das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der vereinbarten oder gesetzlichen Kündigungsfristen und -termine zu beendigen. Es bedarf keines besonderen Kündigungsgrundes. Es gilt der Grundsatz der Kündigungsfreiheit.

Grenze der Kündigungsfreiheit: Treu und Glauben / Missbrauch

Die Kündigungsfreiheit findet ihre Schranke im Grundsatz von Treu und G [...]