U
URTEILSBESPRECHUNGEN

Entsiegelung bei Berufung auf ein Amtsgeheimnis

vom

Amts- und Berufspflichten, Straf- & Strafprozessrecht

Das Bundesgericht befasste sich in diesem französischsprachigen Urteil mit der Frage der Entsiegelung bei Berufung auf ein Amtsgeheimnis. Das Tribunal des mesures de contrainte (TMC) des Kantons Waadt gab den Antrag der Staatsanwaltschaft statt und ordnete die Aufhebung der Siegelung eines Schreibens auf einem USB-Stick an. Mit der Beschwerde beantragen der Beschwerdeführer sowie das École polytechnique fédérale de Lausanne (EPFL) unter Berufung auf das Amtsgeheimnis des Beschwerdeführers primär die Abweisung des Antrags auf Aufhebung der Siegelung und die Aufrechterhaltung der Siegelung. Das Bundesgericht heisst die Beschwerde gut, soweit darauf eingetreten wird, hebt den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Waadt in Bezug auf die Siegelung des USB-Sticks auf und weist das Verfahren zurück an die Vorinstanz.

Erwägungen

Das Bundesgericht analysiert zunächst die einschlägigen strafprozessualen und materiellrechtlichen Normen: Art. 248 Abs. 1 StPO verpflichtet die S [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 16.07.2025