Checkliste – Nutzungsregeln zu Social Media

Arbeitsrecht, Freizeit, Kündigung

Die nachfolgende Checkliste ergänzt den zeitgleich erschienenen Leitartikel der Autorin (Anela Lucic, Schädliche Posts auf Social Media – ein Risiko für Arbeitnehmer und -geber, legalis brief ArbR 21.12.2023) zu Social-Media-Posts von Arbeitnehmern, die für ihre Arbeitgeberin potentiell schädlich sind. Sie s [...]

Anela Lucic | legalis brief ArbR 20.12.2023

Öffentliches Personalrecht / Kündigung von bundespersonalrechtlichen Arbeitsverhältnissen / falsche Angaben in einem medizinischen Fragebogen

BGer 8C_387/2022 vom 21.08.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 336 OR , Art. 10 Abs. 3, Art. 27 Abs. 2 lit. b, Art. 28 Abs. 1, Art. 34b Abs. 1 lit. a, Art. 34c BPG , Art. 10 ZSTEBV , Art. 26 Abs. 2, Art. 173, Art. 183 Abs. 1 lit. a, Art. 184 GAV SBB

Kündigung

2009 bewarb sich eine Frau bei den SBB als Kundenbegleiterin. In einem medizinischen Fragebogen gab sie an, keine gesundheitlichen Probleme zu haben. In der Anleitung zum Fragebogen stand, «gesundheitliche Probleme» seien solche, «die wiederholt auftreten und eine periodische spezialärztliche Kontrolle und/oder die E [...]

legalis brief ArbR 22.11.2023

Entfallen des nachvertraglichen Konkurrenzverbot bei einem durch den Arbeitgeber verschuldeten Kündigungsanlass

Overgericht Aargau ZVE.2023.16 vom 12.09.2023

Art. 340a OR , Art. 340c OR

Konkurrenzverbot, Kündigung

B. war seit dem 2. Mai 2012 bei der A. AG als Chemielaborant/Technischer Support angestellt. Mit einem Anhang zum Anstellungsvertrag vom 19. April 2017 vereinbarten die Parteien schriftlich am 6. Juli 2018 ein nachvertragliches Konkurrenzverbot. Das Konkurrenzverbot galt für das Gebiet der Schweiz und des Fürstentums [...]

Christine Bassanello | legalis brief ArbR 22.11.2023

Vorgehen zur Vermeidung missbräuchlicher Kündigungen

Kündigung, missbräuchliche Kündigung

Die Missbräuchlichkeit einer Kündigung begründet sich nicht immer aus den Kündigungsgründen, sondern kann sich auch aus der Art und Weise, wie eine Kündigung ausgesprochen wurde, ergeben. Der nachfolgende Artikel setzt sich daher mit der Frage auseinander, ob die Arbeitgeberin das Risiko einer missbräuchlichen Kündig [...]

Christine Bassanello / Bettina Achermann | legalis brief ArbR 19.09.2023

Checkliste für die Vermeidung missbräuchlicher Kündigung

Kündigung

Vor Aussprache einer Kündigung Aus welchem Grund soll dem Arbeitnehmer/der Arbeitnehmerin gekündigt werden? Handelt es sich um objektive (z.B. Restrukturierungen) oder subjektive (in der Person des Arbeitnehmers/der Arbeitnehmerin liegende) Gründe? Ist die [...]

Christine Bassanello / Bettina Achermann | legalis brief ArbR 19.09.2023

Checkliste Aufhebungsvereinbarungen

Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag, Kündigung

Was gehört in eine Aufhebungsvereinbarung? Was ist dabei aus Arbeitgeberinnen- und Arbeitnehmersicht zu beachten? Die folgende Checkliste soll (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) für die Ausarbeitung von Aufhebungsvereinbarungen in der Praxis als Gedankenstütze dienen: «

Flora Stanischewski | legalis brief ArbR 18.07.2023

Zahlung von Schadenersatz für Pensionskassenbeiträge

OG ZH LA210029-O/U vom 03.11.2022

Art. 331 Abs. 3 OR i.V.m. Art. 97 OR , Art. 335 OR

Kündigung, Sozialversicherungen

Die Arbeitnehmerin arbeitete für den Arbeitgeber, wobei sich das Arbeitsverhältnis problematisch gestaltete, bis hin zur teilweisen Arbeitsunfähigkeit der Arbeitnehmerin. Die Arbeitnehmerin wünschte unter anderem, ihr Arbeitspensum von 100% auf 80% zu reduzieren, um nebenher als Pilateslehrerin tätig zu sein, was der [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.06.2023

Kündigung wegen Neubesetzung einer Stelle bei Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers

KG FR 102 2022 197 vom 03.04.2023

Art. 336 OR , Art. 2 Abs. 2 ZGB , Art. 150 Abs. 1 ZPO

Arbeitsunfähigkeit, Kündigung

A wurde ab dem 1. Mai 2015 bei der B eingestellt. Am 14. März 2017 musste A an der Schulter operiert werden, nachdem sie am 18. August 2016 während der Arbeit ausgerutscht war. In der Folge wurde ihr ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis bis am 15. Mai 2017 ausgestellt. Aufgrund von Komplikationen sowie eines zweiten Unfall [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.06.2023