Einberufung einer Generalversammlung und Maximalfrist
HGer ZH HE230147-O vom 11.01.2024Art. 2 Abs. 2 ZGB , Art. 699 OR
Aktien, Aktionär, Aktionärsrechte, Generalversammlung, Gesellschaftsrecht, Verwaltungsrat
Die vier Gesuchsteller besitzen 66.67% des Aktienkapitals der Gesuchsgegnerin, der X AG. Der Verwaltungsrat der X AG setzt sich aus den beiden anderen Aktionären der X AG zusammen. Mit Schreiben vom 27. Oktober 2023 und 29. November 2023 ersuchten die Gesuchsteller um Einberufung einer a.o. Generalversammlung zur Wah [...]
Mark Meili | legalis brief GesR 05.08.2024
Keine Notorietät von Eintragungen in ausländischen Handelsregistern
BGer 4A_639/2023 vom 03.04.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 151 ZPO , Art. 14 HRegV
Mit Zahlungsbefehl vom 27. September 2022 betrieb die Sparkasse B. (Beschwerdegegnerin) A. (Beschwerdeführerin) für den Betrag von CHF 162'383.12 nebst Zins zu 4.12 % seit dem 24. September 2022 und für Zahlungsbefehlskosten von CHF 203.30. Die betriebene A. erhob Rechtsvorschlag. Im Rechtsöffnungsverfahren erteilte [...]
Ivan Taranenko | legalis brief GesR 30.05.2024
Anspruch auf Eintragung in Aktienbuch
BGer 4A_251/2023 vom 20.10.2023Art. 95 BGG , Art. 685c Abs. 1 OR , Art. 686 Abs. 4 OR
Das Bundesgerichtsurteil betrifft eine aktienrechtliche Streitigkeit zwischen A. (Beschwerdeführer) und der Ba. Holding AG (Beschwerdegegnerin), bei welcher der Beschwerdeführer auch mehrere Ämter übernommen hatte, bis ihm am 17. Mai 2013 fristlos gekündigt wurde. Vor dem Kantonsgericht und dem Obergericht de [...]
Vanessa Haubensak | legalis brief GesR 29.04.2024
Organisationsmangel und verspätete Behebung
OGer ZH LF230032-O/U vom 29.06.2023Art. 731b OR , ARt. 939 OR , Art. 317 ZPO
Geschäftsführer, Gesellschafter, Handelsregister, Liquidation, Organisationsmangel
Das Betreibungsamt Kloten stellte im Rahmen eines laufenden Betreibungsverfahrens fest, dass die X GmbH über kein gültiges Domizil verfügte. Sie meldete diese Tatsache dem Handelsregisteramt des Kantons Zürich. Da die Aufforderung des Handelsregisteramts zur Behebung des Mangels nicht zugestellt werden konnte und ang [...]
Mark Meili | legalis brief GesR 25.03.2024