Vollzugslockerungen in der Verwahrung
BGer 7B_796/2023 vom 04.02.2023Art. 64 StGB , Art. 74 StGB , Art. 84 Abs. 6 StGB , Art. 90 StGB
Freiheit, Rechtliches Gehör, Straf- & Strafprozessrecht, Strafvollzug
Sachverhalt Beim BeschwerdefĂŒhrer handelt es sich um eine von in der Schweiz wenigen verwahrten Personen. Er verĂŒbte zwischen 1978 und 1990 zahlreiche Sexualdelikte und wurde zu verschiedenen Freiheitsstrafen verurteilt. Im Jahr 1999 wurde sodann die Verwahrung durch das Obergericht des Kantons Luzern angeo [...]
Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 15.02.2024
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Untermassverbot im Zusammenhang mit Massnahmen fĂŒr junge Erwachsene nach Art. 61 StGB?
BGer 6B_953/2023 vom 15.12.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 19 StGB , Art. 20 StGB , Art. 61 StGB , Art. 63 StGB , ,
Rechtsmittel, Straf- & Strafprozessrecht, Strafen und Massnahmen
Das Bundesgericht spricht einem BeschwerdefĂŒhrer in einem zur Publikation vorgesehen Urteil die SchuldunfĂ€higkeit trotz einer nachgewiesenen Alkohol- und Kokainintoxikation ab und hĂ€lt explizit fest, dass das Untermassverbot auch im Zusammenhang mit Massnahmen fĂŒr junge Erwachsene zur Anwendung gelangt. Sach [...]
Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 15.02.2024
Iris Alexandra J. Weidmann â «Es ist nicht Aufgabe des Strafrechts, den Menschen moralisch zu erziehen.»
Iris Weidmann ist seit MĂ€rz 2023 als wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Abteilung Forschung & Entwicklung von Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons ZĂŒrich tĂ€tig. Sie hat nach ihrem Bachelor in Rechtswissenschaften an der UniversitĂ€t Basel ihren Master mit Schwerpunkt Strafrecht und Kriminologie an [...]
Mateja Smiljic | legalis brief StrR 15.02.2024
Ausblick Weiterbildungen 2024
Die nachfolgende Auflistung bietet einen nicht abschliessenden Ăberblick ĂŒber die geplanten Weiterbildungsveranstaltungen, die im Jahr 2024 auf dem Gebiet des Strafrechts und Strafprozessrechts stattfinden werden. Insbesondere hervorzuheben sind die Weiterbildungsveranstaltungen mit Schwerpunkt auf dem revidierten Se [...]
Mateja Smiljic | legalis brief StrR 22.01.2024
Beat Hess â «Die VollkaskomentalitĂ€t der Gesellschaft fĂŒhrt in eine Sackgasse.»
Lic. iur. Beat Hess ist als Rechtsanwalt bei Lauper & Partner vorwiegend im Bereich des Strafrechts tÀtig. Seit 1987 arbeitet er als selbstÀndiger Rechtsanwalt in Luzern. Er ist insbesondere amtlich gewÀhlter Verteidiger des Kantons Luzern. Wir haben ihm unsere Fragen gestellt. Wann sind Sie das erste Ma [...]
Linda Fischer | legalis brief StrR 22.01.2024
Dokumentation von polizeilichen Observationen im Kanton Bern
Amts- und Berufspflichten, StPO, Straf- & Strafprozessrecht
Vorliegender Artikel will am Beispiel von zwei FĂ€llen kritisch aufzeigen, wie die polizeiliche Observation im Kanton Bern bisher dokumentiert wurde und informiert ĂŒber die im Jahr 2022 erreichte PraxisĂ€nderung. Nachdem die rechtlichen Grundlagen der Observation sowie die dazugehörigen Prozessvorschriften erlĂ€utert wu [...]
Angelina Grossenbacher / CĂ©cile Send | legalis brief StrR 22.01.2024
Hausdurchsuchung / Verwertbarkeit von Beweismitteln
BGer 6B_821/2021 vom 06.09.2023Art.â 90 Abs.â 2, 3 und 4 lit.â b und c SVG , Art.â 95 Abs.â 1 lit.â b SVG , Art.â 141 Abs.â 2 StPO , Art.â 196 lit.â a StPOÂ , Art.â 197 Abs.â 1 StPO , Art.â 243 Abs.â 1 StPO , Art.â 244 Abs.â 2 lit.â b StPO , Art.â 246 StPO , Art.â 263 Abs.â 1 lit.â a StPO , Art.â 10 Abs.â 2 StGB
Beschlagnahme, Beweisrecht, Straf- & Strafprozessrecht, Strassenverkehr
Der Vater von A. war nach einer GeschwindigkeitsĂŒberschreitung mit dem Motorrad auf frischer Tat verhaftet worden. Bei einer noch am gleichen Tag vorgenommenen Hausdurchsuchung wurden eine GoPro-Kamera inklusive SD-Karte beschlagnahmt. Aufgrund der Auswertung der SD-Karte wurde A. diverser Strassenverkehrsdelikte, na [...]
legalis brief StrR 19.12.2023
Dos and Donâts der Strafverteidigung â Was gibt es bei Einvernahmen zu beachten?
StPO, Straf- & Strafprozessrecht
Der Einvernahme kommt in einer Strafuntersuchung eine wichtige Rolle zu, zumal vor dem Gericht in der Regel keine unmittelbare Beweisabnahme mehr stattfindet. Aus diesem Grund ist es Àusserst zentral, wie die Einvernahme verlÀuft und was protokolliert wird. Im Verlaufe des Verfahrens wird sodann auf die entsprechende [...]
Sandra Schultz | legalis brief StrR 19.12.2023
Buchbesprechung - Stephan Bernard begibt sich auf die Suche nach der Wahrheit im Strafprozess
Beweisrecht, Rechtliches Gehör, Straf- & Strafprozessrecht, Strafen und Massnahmen, Vorverfahren
Stephan Bernard hat bei Helbing Lichtenhahn seine Dissertation zur «Funktion der Verteidigung bei der strafprozessualen Wahrheitssuche» vorgelegt. Ausgehend von der Natur der Wahrheitssuche im [...]
Duri Bonin | legalis brief StrR 21.11.2023
Marius Vogelsanger â «Ohne Sanktionen könnte unser Rechtssystem nicht funktionieren.»
Marius Vogelsanger arbeitet seit knapp drei Jahren als Gerichtsschreiber am Appellationsgericht Basel-Stadt hauptsĂ€chlich im Bereich des Strafrechts. Bereits zuvor war er nach Erlangung des Anwaltspatents ĂŒber zwölf Jahre als erst- und zweitinstanzlicher Gerichtsschreiber tĂ€tig. Wann sind Sie das erste Mal m [...]
Sandro Horlacher | legalis brief StrR 17.10.2023
Rechtsprechung betreffend lebenslÀnglichem TÀtigkeitsverbot
BGer 7B_118/2022 vom 24.08.2023Art. 67 StGB , Art. 197 StGB , Art. 3 EMRK , Art. 8 EMRK ,
Rechtsmittel, StGB AT, StGB BT, Straf- & Strafprozessrecht
Ein Beschuldigter im Kanton ZĂŒrich wurde der mehrfachen Pornografie gemĂ€ss Art. 197 Abs. 5 StGB verurteilt, wobei weiter ein lebenslĂ€ngliches TĂ€tigkeitsverbot angeordnet wurde. In der Folge gelangte der Beschuldigte aufgrund der Anordnung dieses lebenslĂ€nglichen TĂ€tigkeitsverbot an das Bundesgericht, welches die Besc [...]
Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 18.09.2023
Annahme der Fortsetzungsgefahr fĂŒr die Anordnung von Untersuchungshaft bei «Stalking»
BGer 7B_331/2023 vom 07.08.2023Art. 221 StPO , Art. 237 StPO
Haft, Straf- & Strafprozessrecht, Strafen und Massnahmen, Vorverfahren
Nach Art. 221 StPO sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft unter anderem zulĂ€ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdĂ€chtig ist und ernsthaft zu befĂŒrchten ist, dass sie durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefĂ€hrd [...]
Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 18.09.2023