Diskriminierung wegen sexueller Orientierung

BGer 6B_1323/2023 vom 11.03.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 261bis StGB

Ehre und Privatbereich, StGB BT

Bei der Frage, ob mit einer Botschaft zu Hass oder zu Diskriminierung aufgerufen wird, muss auf die Botschaft als Ganzes abgestellt werden. Nicht entscheidend ist, wie einzelne verwendete Begriffe sonst noch verstanden werden könnten, sondern wie der durchschnittliche Adressat die Botschaft insgesamt versteht. Um [...]

Sandro Horlacher | legalis brief StrR 21.05.2024

Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht / Verjährung

BGer 6B_782/2022 vom 17.04.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 2, Art. 97 Abs. 3, Art. 98, Art. 140, Art. 165, Art. 187 ff., Art. 219, Art. 272 f., Art. 389 StGB , Art. 97 aStGB

Ehre und Privatbereich, Verjährung

Der Beschwerdeführer war wegen Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht gemäss Art. 219 StGB, begangen zwischen August 2008 bis Ende 2014, verurteilt worden. Das erstinstanzliche Urteil erging am 17. September 2021. Er macht die Verjährung der ihm vorgeworfenen Handlungen geltend und behauptet, gemäss Art. 97 [...]

legalis brief StrR 18.07.2023

Corina Elmer – «Ich ziehe es vor, mich auf die Seite der Schwächeren zu stellen.»

Ehre und Privatbereich, Sexuelle Integrität, StPO

Corina Elmer arbeitet seit etwas mehr als fünf Jahren als Geschäftsleiterin der Frauenberatung sexuelle Gewalt. Zuvor war sie in einem Frauenhaus und an einer Fachstelle zur Prävention sexueller Ausbeutung tätig. Die Frauenberatung sexuelle Gewalt ist eine vom Kanton Zürich anerkannte Opferberatungsstelle, die von se [...]

Anina Hofer | legalis brief StrR 19.06.2023

Rassendiskriminierung / Meinungsäusserungsfeiheit / üble Nachrede und Beschimpfung

BGer 6B_777/2022 vom 16.04.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 173 Ziff. 1, 2 und 3, Art. 177, Art. 261bis Abs. 4 StGB , Art. 10, Art. 17 EMRK , Art. 19 UNO-Pakt II Art. 16 , Art. 21 BV

Ehre und Privatbereich, StGB BT

Ein französischer Komiker war wegen der Aussage «… die Gaskammern haben nie existiert», die er bei Auftritten in der Westschweiz in einem Sketch gemacht hatte, indem er eine fiktive Person verkörperte, wegen Rassendiskriminierung gemäss Art. 261bis Abs. 4 in fine StGB verurteilt worden. Er bestreitet im Wesentlichen, [...]

legalis brief StrR 19.06.2023

Rassendiskriminierung

BGer 6B_636/2020 vom 10.03.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 261bis StGB,

Ehre und Privatbereich, StPO

Das Obergericht des Kantons Bern hatte die beiden Co-Präsidenten der Jungen SVP des Kantons Bern im Zusammenhang mit einem auf Facebook und auf der Homepage der Partei veröffentlichten Beitrag zu Transitplätzen für ausländische Fahrende wegen Rassendiskriminierung schuldig gesprochen. Das Bundesgericht weist die Besc [...]

legalis brief StrR 21.06.2022