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EHRE UND PRIVATBEREICH

Diskriminierung wegen sexueller Orientierung

BGer 6B_1323/2023 vom 11.03.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 261bis StGB

Ehre und Privatbereich, StGB BT

Bei der Frage, ob mit einer Botschaft zu Hass oder zu Diskriminierung aufgerufen wird, muss auf die Botschaft als Ganzes abgestellt werden. Nicht entscheidend ist, wie einzelne verwendete Begriffe sonst noch verstanden werden könnten, sondern wie der durchschnittliche Adressat die Botschaft insgesamt versteht. Um [...]

Sandro Horlacher | legalis brief StrR 21.05.2024



Verletzung der F√ľrsorge- oder Erziehungspflicht / Verj√§hrung

BGer 6B_782/2022 vom 17.04.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 2, Art. 97 Abs. 3, Art. 98, Art. 140, Art. 165, Art. 187 ff., Art. 219, Art. 272 f., Art. 389 StGB , Art. 97 aStGB

Ehre und Privatbereich, Verjährung

Der Beschwerdef√ľhrer war wegen Verletzung der F√ľrsorge- oder Erziehungspflicht gem√§ss Art. 219 StGB, begangen zwischen August 2008 bis Ende 2014, verurteilt worden. Das erstinstanzliche Urteil erging am 17. September 2021. Er macht die Verj√§hrung der ihm vorgeworfenen Handlungen geltend und behauptet, gem√§ss Art. 97 [...]

legalis brief StrR 18.07.2023



Corina Elmer ‚Äď ¬ęIch ziehe es vor, mich auf die Seite der Schw√§cheren zu stellen.¬Ľ

Ehre und Privatbereich, Sexuelle Integrität, StPO

Corina Elmer arbeitet seit etwas mehr als f√ľnf Jahren als Gesch√§ftsleiterin der Frauenberatung sexuelle Gewalt. Zuvor war sie in einem Frauenhaus und an einer Fachstelle zur Pr√§vention sexueller Ausbeutung t√§tig. Die Frauenberatung sexuelle Gewalt ist eine vom Kanton Z√ľrich anerkannte Opferberatungsstelle, die von se [...]

Anina Hofer | legalis brief StrR 19.06.2023



Rassendiskriminierung / Meinungs√§usserungsfeiheit / √ľble Nachrede und Beschimpfung

BGer 6B_777/2022 vom 16.04.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 173 Ziff. 1, 2 und 3, Art. 177, Art. 261bis Abs. 4 StGB , Art. 10, Art. 17 EMRK , Art. 19 UNO-Pakt II Art. 16 , Art. 21 BV

Ehre und Privatbereich, StGB BT

Ein franz√∂sischer Komiker war wegen der Aussage ¬ę‚Ķ die Gaskammern haben nie existiert¬Ľ, die er bei Auftritten in der Westschweiz in einem Sketch gemacht hatte, indem er eine fiktive Person verk√∂rperte, wegen Rassendiskriminierung gem√§ss Art. 261bis Abs. 4 in fine StGB verurteilt worden. Er bestreitet im Wesentlichen, [...]

legalis brief StrR 19.06.2023



Rassendiskriminierung

BGer 6B_636/2020 vom 10.03.2022 (Publikation vorgesehen)

Art.‚ÄÖ261bis StGB,

Ehre und Privatbereich, StPO

Das Obergericht des Kantons Bern hatte die beiden Co-Pr√§sidenten der Jungen SVP des Kantons Bern im Zusammenhang mit einem auf Facebook und auf der Homepage der Partei ver√∂ffentlichten Beitrag zu Transitpl√§tzen f√ľr ausl√§ndische Fahrende wegen Rassendiskriminierung schuldig gesprochen. Das Bundesgericht weist die Besc [...]

legalis brief StrR 21.06.2022