Corina Elmer – «Ich ziehe es vor, mich auf die Seite der Schwächeren zu stellen.»

Ehre und Privatbereich, Sexuelle Integrität, StPO

Corina Elmer arbeitet seit etwas mehr als fünf Jahren als Geschäftsleiterin der Frauenberatung sexuelle Gewalt. Zuvor war sie in einem Frauenhaus und an einer Fachstelle zur Prävention sexueller Ausbeutung tätig. Die Frauenberatung sexuelle Gewalt ist eine vom Kanton Zürich anerkannte Opferberatungsstelle, die von se [...]

Anina Hofer | legalis brief StrR 19.06.2023

Ein Abschiedskuss kann zur Verurteilung wegen sexueller Belästigung führen

BGer 6B_1048/2022 vom 10.11.2022

Art. 105 Abs. 1 BGG , Art. 198 Abs. 2 StGB , Art. 187 Ziff. 1 StGB , Art. 189 Abs. 1 StGB

BGG, Sexuelle Integrität

Im oben genannten Entscheid hatte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Vorinstanz den Beschwerdeführer zu Unrecht wegen sexueller Belästigung verurteilt hatte. Das Bundesgericht hat die Beschwerde abgewiesen. Erwägungen In E. 1 hält das Bundesgericht zun [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 20.12.2022

Schändung / Stealthing

BGer 6B_265/2020 vom 11.05.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 189 ff., Art. 198 StGB , Art. 3 und Art. 8 EMRK , Art. 36 Übereinkommen des Europarats vom 11. Mai 2011 zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt [Istanbul-Konvention]

Beweisrecht, Sexuelle Integrität

Der Beschwerdegegner hatte während des einvernehmlichen Geschlechtsverkehrs mit einer Frau ohne deren Wissen das Kondom abgestreift und den Geschlechtsverkehr ungeschützt fortgesetzt, obwohl sie sich den Schutz ausdrücklich ausbedungen hatte (sog. Stealthing). Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich beantragte, [...]

legalis brief StrR 23.08.2022

«Stealthing» ist nicht als Schändung einzustufen

BGer 6B_265/2020 vom 11.05.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 191 StGB, Art. 198 StGB

Sexuelle Integrität, nulla poena

Entfernt ein Sexualpartner vor respektive während dem Geschlechtsverkehr sein Kondom heimlich und gegen den Willen des anderen Partners, so kann dieser Vorgang, in der Fachsprache «Stealthing» genannt, nicht unter den Tatbestand der Schändung nach Art. 191 StGB subsumiert werden. Einer männlichen beschuldigte [...]

Anina Hofer | legalis brief StrR 21.06.2022

Nötigende Handlung bei Vergewaltigung derzeit unverzichtbar

BGer 6B_894/2021 vom 28.03.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 189 StGB, Art. 190 StGB

Beweisrecht, Sexuelle Integrität, in dubio pro reo, nulla poena

Keine direkte Anwendbarkeit der Istanbuler Konvention. Die EMRK enthält keine direkt anwendbaren Strafbestimmungen betreffend Sexualdelikte. Auch betreffend die Auslegung von Bestimmungen des StGB eignet sich die EMRK nicht. Nach wie vor ist für die Annahme einer Vergewaltigung eine nötigende Handlung erforderlich.

Sandro Horlacher | legalis brief StrR 17.05.2022