Verwertbarkeit des Entsperrcodes ohne Belehrung

BGer 6B_525/2024 vom 15.01.2025 (Publikation vorgesehen)

Art. 113 StPO , Art. 140 f. StPO , Art. 158 StPO , Art. 245 Abs. 2 Satz 1 StPO

Straf- & Strafprozessrecht, nemo tenetur

Im vorliegenden Entscheid äussert sich das Bundesgericht über die Verwertbarkeit eines Entsperrcodes für ein Mobiltelefon inkl. der gestützt darauf erlangten Folgebeweise in Form von Daten aus einem Mobiltelefon. Der Zugangscode wurde im Rahmen einer informellen Befragung in Erfahrung gebracht ohne Hinweis auf die Re [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 18.02.2025

Aussage vs. Aussageverweigerung

Beweisrecht, nemo tenetur

Unausweichlich stellt sich für jede Strafverteidigerin und jeden Strafverteidiger stets eine zentrale strategische Frage: soll der beschuldigte Mandant Aussagen machen oder nicht? Erfahrungsgemäss dienen Aussagen den Strafverfolgungsbehörden primär dazu, Widersprüche zu suchen oder eventuell gar ein Geständnis zu err [...]

Sandro Horlacher | legalis brief StrR 18.07.2024

Aufforderung zur Bekanntgabe des Handycodes während der Hausdurchsuchung

BGer 1B_535/2021 vom 19.05.2022

Art. 140f StPO, Art. 158 StPO

Beweisrecht, nemo tenetur

Fragen durch die Polizei anlässlich einer Hausdurchsuchung sind zulässig und bedürfen keiner vorgängigen Rechtsbelehrung. Die Staatsanwaltschaft führte gegen A. ein Strafverfahren wegen Verdachts auf sexuelle Handlungen mit einem Kind und mehrfacher harter Pornografie. Aus diesem Grund wurde durch die Polizei [...]

Anina Hofer | legalis brief StrR 21.06.2022

Verwertbarkeit von Geständnissen aus verdeckter Ermittlung

BGer 6B_210/2021 vom 24.03.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 293 StPO

StPO, Straf- & Strafprozessrecht, nemo tenetur

6B_210/2021 Unverwertbarkeit einer selbstbelastenden Aussage des Beschuldigten, die auf Einwirkung von verdeckten Ermittlern zustande gekommen ist. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, er habe seine Ehefrau getötet, was dieser bestreitet. Mangels Beweisen setzte die Staatsanwaltschaft zwei verdeckte Er [...]

Sandro Horlacher | legalis brief StrR 17.05.2022