Informationsbeschaffung von nicht am Prozess beteiligten Eltern in Patchworksituationen
Kinderunterhalt, Scheidungsklage
Die Höhe des zu leistenden Unterhaltsbeitrages hängt in Patchworkfamilien nicht allein von der finanziellen Leistungsfähigkeit der unterhaltspflichtigen Person, sondern auch von der Leistungsfähigkeit aller involvierten obhuts- bzw. sorgerechtsberechtigten Elternteile ab. Da die Zivilprozessordnung grundsätzlich auf [...]
Philipp Maier | legalis brief FamR 14.11.2023
Kinderunterhalt und die Unschärfen bezüglich Kompetenzattraktion zwischen dem Gericht und der Kindesschutzbehörde
BGer 5A_248/2023 vom 17.08.2023Art. 62 ZPO , Art. 298b Abs. 3 und 298d Abs. 3 ZGB
Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht insbesondere mit der Frage der Kompetenzattraktion zwischen Gericht und KESB bei strittigem Unterhalt nach Art. 298b Abs. 3 und Art. 298d Abs. 3 ZGB sowie deren Verhältnis zur Rechtshängigkeit der Unterhaltsklage beim Gericht. Die nicht verheirateten Kin [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 17.10.2023
Scheidung / Kindesunterhalt
BGer 5A_77/2022 vom 15.03.2023 (Publikation vorgesehen)Art. 285 Abs. 2 ZGB
Kinderunterhalt, Scheidungsklage
Die für ein Kind ausbezahlte Hilflosenentschädigung ist bei der Berechnung des Kindesunterhalts auch nach revidiertem Kindesunterhaltsrecht nicht zu berücksichtigen, insbesondere auch nicht für einen allfälligen Betreuungsunterhalt. Die Hilflosenentschädigung soll die durch eine Behinderung verursachten zusätzlichen [...]
legalis brief FamR 11.09.2023
Betreuungsanteile bei der alternierenden Obhut: Überlegungen zur Berechnung
Kinderbetreuung, Kinderunterhalt, alternierende Obhut
Mit der Einführung der Revision des Unterhaltsrechts im Jahr 2017 wurden die Behörden verpflichtet, die alternierende Obhut bei entsprechendem Antrag der Eltern oder des Kindes zu prüfen.[1] Ziel des Gesetzgebers war es nicht, die alternierende Obhut als Regelfall einzuführen. Vie [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023
Die Berechnung des hypothetischen Einkommens – Vor- und Nachteile gängiger Einkommensrechner
Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt
In familienrechtlichen Verfahren sind Rechtsvertretungen und Gerichte immer wieder mit der Frage des hypothetischen Einkommens konfrontiert; sei dies im Rahmen von Eheschutz- oder Scheidungsverfahren oder bei der Berechnung von Kinderunterhaltsbeiträgen in einfachen Unterhaltsverfahren. Das Prinzip des hypoth [...]
Lisa Eisenhut-Hug / Nadine Grieder / Simon Furler / Rosa Renftle | legalis brief FamR 11.07.2023