Optionsklausel im Fokus – Bestimmbarkeit des Mietzinses und Grenzen des Formularverzichts

Das Obergericht Zürich befasste sich mit der Frage, ob eine Mieterin wirksam auf die Formularpflicht und die Anfechtungsmöglichkeiten nach Art. 269 ff. OR verzichtet hatte. Sie hatte den von der Vermieterin vorgeschlagenen neuen Mietzins bereits vor Unterzeichnung der Vertragsverlängerungsbedingungen beanstandet und diesen nach der schliesslich widerwilligen Unterzeichnung mittels Schlichtungsgesuchs angefochten. Das Obergericht verneinte einen gültigen konsensualen Verzicht, da die Mieterin unter dem Druck einer faktischen Kündigungsandrohung stand. Die Sache wurde an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit diese den angefochtenen Mietzins materiell überprüft.

Der Sachverhalt, der den beiden Entscheiden zugrunde lag, betraf die Mietzinse zweier separater Mietverträge über je eine Garage- und Galerieeinheit in einer Gewerbeliegenschaft. Die Mieterin focht die je mit Nachtrag zum jeweiligen Mietvertrag festgesetzten Mietzinse an. Es handelte sich um zwei praktisch identische Klagen. Die Parte [...]