U Urteilsbesprechungen
BGer 7B_1163/2024 vom 16.12.2024Art. 78-81 BGG Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG Art. 29a BV Art. 13 EMRK Straf- & Strafprozessrecht Sachverhalt Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich erhob gegen A. eine ergänzte Anklage. Ihm wird vorgeworfen, Anfang Juni 2020 in der Familienwohnung durch übermässiges Anpacken seiner [...]Cinzia Fallegger-Santo | legalis bri
U Urteil des Monats
BGer 6B_262/2024 vom 27.11.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 146 Abs. 1 StGB Art. 251 Ziff. 1 StGBWirtschaftsdelikte, StGB BT Das Bundesgericht heisst die Beschwerde eines Beschuldigten in einem zur Publikation vorgesehenen Entscheid in Bezug auf Betrug, Urkundenfälschung (Covid-19-Kredit) und ungetreue Geschäftsbesorgung gut. Erwägungen Die ersten Rügen d
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BGer 7B_711/2024 vom 20.11.2024Art. 246 StPO Art. 248a StPO Art. 264 StPO Durchsuchung, Strassenverkehr, Straf- & Strafprozessrecht Ist die Entsiegelung von Fahrzeugdaten zur Strafverfolgung zulässig, wenn das Recht auf Privatsphäre des Beschwerdeführers gegen das Strafverfolgungsinteresse abgewogen wird? Sachverhalt Gegen A. wird ein Strafverfahren weg
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BGer 6B_711/2024 vom 20.11.2024Art. 95 BGG Art. 97 Abs. 1 BGG Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG Art. 107 Abs. 1 BGGBGG, Beweisrecht, Straf- & Strafprozessrecht Sachverhalt B. meldete dem Strassenverkehrsamt dass sein Vater A., wiederholt ein Fahrzeug ohne gültigen Führerausweis gelenkt habe. Daraufhin wurde A. mit Strafbefehl vom verurteilt, da er in den Jahren
U Urteil des Monats
BGer 7B_1035/2024 vom 19.11.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 221 StPO StPO, Straf- & Strafprozessrecht, Haft Das Bundesgericht ändert in diesem zur Publikation vorgesehenen Entscheid die Rechtsprechung zum Vortatenerfordernis bei der Wiederholungsgefahr und manifestiert eine klare Regel zur «neuen» einfachen Wiederholungsgefahr i.S.v. Art. 221 Abs. 1 l
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BGer 6B_1272/2023 vom 30.10.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 66a StGB Art. 8 EMRK Art. 13 BVStrafvollzug, Freiheit Der Beschwerdeführer dringt mit seiner Rüge, es handle sich bei ihm um einen Härtefall, da er in der Schweiz einen schwerst behinderten Sohn hat, beim Bundesgericht durch. Sachverhalt Der Beschuldigte A. wurde zweitinstanzlich zu einer Freihe
V Vorgestellt
Diana Göllrich ist als Rechtsanwältin mit eigener Kanzlei in Basel tätig und ist nebenamtliche Richterin am Strafgericht des Kantons Basel-Stadt. Wann sind Sie das erste Mal mit dem Strafrecht in Kontakt gekommen? Mit Beginn meines Studiums bin ich das erste Mal mit Strafrecht in Kontakt gekommen. Was sind Ihre alltäglichen Herausforderungen? Unvoreingenom
P Praktisches
Straf- & Strafprozessrecht, Haft Jede Strafverteidigerin und jeder Strafverteidiger sieht sich regelmässig mit der Tatsache konfrontiert, die Mandantschaft in Haft besuchen zu dürfen. Insbesondere da während der Untersuchungshaft in den meisten Kantonen das Verbot zu telefonieren gilt, sind Besuche der Verteidigung im Gefängnis für die beschuldigte Pers
P Praktisches
Anklagegrundsatz, Straf- & Strafprozessrecht Sofern die Staatsanwaltschaft der Ansicht ist, dass der Tatvorwurf gegen beschuldigte Personen durch ein Gericht beurteilt werden sollte, übergibt sie mittels Ausfertigung der Anklageschrift die Verfahrensleitung an das erstinstanzliche Gericht ab. Bereits bei Erhalt dieser Anklageschrift gibt es einige Punkt
U Urteil des Monats
BGer 6B_1037/2023 vom 05.06.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 100 StPO Art. 123 StGB Art. 128 StGB Art. 141 StPO Art. 29 Abs. 2 BV Art. 6 Ziff. 3 EMRK Vorsatz / Versuch / Teilnahme, Beweisrecht, Straf- & Strafprozessrecht, Rechtliches Gehör Das Bundesgericht heisst die Beschwerde einer beschuldigten Person in einem zur Publikation vorgesehenen Entscheid
