L Leitartikel
Schlichtungsbehörde, Verfahrensrecht Art. 68 ZPO ermöglicht grundsätzlich die Vertretung im Prozess durch eine Drittperson, z.B. einen Anwalt. Allerdings: Im mietrechtlichen Schlichtungsverfahren gilt grundsätzlich die Pflicht zum persönlichen Erscheinen; im anschliessenden Verfahren vor Gericht ist das persönliche Erscheinen hingegen ohne spezielle Anordnu
U Urteilsbesprechungen
MietGer ZH MJ240016-L vom 22.04.2026Art. 269a ORMietzinsanpassung, Unterhalt Die Vermieterin ist Eigentümerin der Überbauung «Freilager» in Zürich, die überwiegend aus Neubauten (ab 2016) und teilweise älteren Gebäuden (insb. Baujahr 1992) besteht. Mehrere Mieter schlossen zwischen 2015 und 2017 Mietverträge über Wohnungen in dieser Überbauung ab. In den Ja
U Urteilsbesprechungen
BGer 4A_310/2025, 4A_318/2025 vom 26.02.2026Art. 259b lit. a OR Art. 259g ff. ORPflichten Vermieter, Kündigung ausserordentlich, Mängel Der Mieter mietete ab dem 1. Juni 2019 eine Geschäftsfläche in Genf. Bereits frühere Mieter hatten während Jahren wiederholt Wassereinbrüche, Deckenschäden und Geruchsprobleme erlebt. Diese Vorgeschichte wurde dem Mieter be
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BGer 4A_442/2025 vom 20.02.2026Art. 18 OR Art. 253 ORBeendigung Mietverhältnis, Mietvertrag, Mietverhältnis Der Beschwerdegegner (Sohn) erwarb im Jahr 2004 von den Beschwerdeführern (seinen Eltern) den familieneigenen Landwirtschaftsbetrieb. Bestandteil des Kaufvertrags war unter anderem die Regelung der künftigen Wohnsituation der Eltern. Zu diesem Zweck w
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Geschäftsraum, Pflichten Mieter, Pflichten Vermieter In der Praxis lässt sich immer wieder feststellen, dass dem Thema Konkurrenzklauseln in Mietverträgen in den Vertragsverhandlungen und in der Vertragsausarbeitung zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt wird. Trotz ihrer potenziell erheblichen Tragweite für beide Vertragsparteien wird das Thema Konkurrenzklause
P Praktisches
Pflichten Vermieter, Wohnraum Auch wenn heute in vielen Liegenschaften Facility-Management-Unternehmen die Hauswartung übernehmen, kommt es immer noch vor, dass die Eigentümerschaft eines Mehrfamilienhauses eine Privatperson mit der Hauswartung beauftragt und ihr gleichzeitig eine Wohnung zur Verfügung stellt. Der vorliegende Beitrag widmet sich dieser Kons
U Urteilsbesprechungen
BGer 4A_114/2023 vom 20.12.2024Art. 20 OR, Art. 256 OR, Art. 258 OR, Art. 259a OR, Art. 259d OR, Art. 259e ORMängel, Pflichten Vermieter Die Parteien haben im Zusammenhang mit Umbauarbeiten des Vermieters, die die Nutzung des Mietobjekts beeinträchtigten, ein memorandum of understanding abgeschlossen. Darin wurden die Bedingungen für den temporären Umzug de
U Urteilsbesprechungen
BGer 4A_481/2024 vom 03.12.2024Art. 266a OR, Art. 271 Abs. 1 ORSanierungskündigung, Kündigungsschutz, Kündigung ordentlich Der Mieter mietete eine Wohnung, wobei er sie als Feriendomizil nutzte. Im Dezember 2021 informierte die Vermieterin, dass sie per 1. Februar 2022 Eigentümerin der Wohnung werde. Sie bat um einen Besichtigungstermin, um den Zustand der
U Urteilsbesprechungen
BGer 4A_489/2024 vom 25.11.2024Art. 257 ZPOAusweisung Es geht im vorliegenden Fall um eine Ausweisung der Mieterin im Rahmen des Rechtsschutzes in klaren Fällen, wobei zwischen den Parteien strittig war, ob das Mietobjekt zu Geschäftszwecken oder als Wohnraum für die Familie und nur nebenbei als Homeoffice genutzt wurde. Erwägungen Im Zeitpunkt der bundesge
U Urteil des Monats
BGer 4A_158/2024 vom 05.11.2024Art. 253 OR, Art. 2 ZGB, Art. 894 ZGBPflichten Mieter, Mietzinsanpassung, Mieterausbau Die Mieterin mietete ab September 2013 eine Hotel-Liegenschaft von der Vermieterin. Aufgrund von Zahlungsverzug kündigte die Vermieterin den Vertrag im November 2020 ausserordentlich per 28. Februar 2021. Die Kündigung blieb unangefochten, u
