√úber Patricia Zumsteg

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L Leitartikel

Elektronische Unterschrift auf Mietvertrag und Anfangsmietzinsformular

Mietvertrag, Formular Die Digitalisierung h√§lt auch im Mietrecht Einzug. Es wird immer mehr zum Bed√ľrfnis der Liegenschaftenverwaltungen, aber auch der Vermieter und Mieter, Gesch√§fte digital abzuwickeln, um Zeit und Ressourcen zu sparen. Nachfolgend wird ein besonderes Augenmerk auf die zu Beginn eines Mietverh√§ltnisses relevanten Dokumente gelegt: den Mie

R Regesten

Nichteintretensbeschluss der Schlichtungsbehörde

OGer SO ZKBER.2024.6 vom 17.04.2024Art. 59 ZPOSchlichtungsbehörde Die Mieter gelangten an die Schlichtungsbehörde und beantragten die Feststellung, dass die angezeigte Mietzinserhöhung missbräuchlich sei, eventualiter sei der monatliche Nettomietzins auf das erlaubte Mass herabzusetzen. Anlässlich der Schlichtungsverhandlung wurde eine Einigung mit Widerruf

P Praktisches

Was m√ľssen Mieter und Vermieterin bei der Untermiete beachten?

Untermiete Ein Mieter kann das Mietobjekt mit Zustimmung des Vermieters ganz oder teilweise untervermieten (Art. 262 Abs. 1 OR). Die Zustimmung ist formfrei möglich, allerdings wird in der Praxis im (Haupt-)Mietvertrag häufig ein Schriftformvorbehalt gemacht. Die Zustimmung kann generell oder nur mit Bezug auf ein bestimmtes Untermietverhältnis erteilt werd

U Urteil des Monats

Koppelungsgesch√§ft ‚Äď √úbernahme von bestehenden Einbauten im Mietobjekt gegen Entgelt

BGer 4A_22/2024 vom 20.03.2024Art. 254 ORMietrecht, Gesch√§ftsraum, Mietverh√§ltnis Die alte Mieterin (B.) betrieb in einem Ladenlokal eine Boutique. Im Anschluss daran wurden die R√§umlichkeiten von der neuen Mieterin (A.) gemietet. Im Hinblick auf den Mieterwechsel schlossen die Parteien einen Vertrag mit dem Titel ¬ęVorvertrag zum Mietvertrag¬Ľ. Darin wurde v

R Regesten

K√ľndigung wegen Eigenbedarfs ‚Äď Kein grobes Missverh√§ltnis der Interessen

BGer 4A_134/2023 vom 06.03.2024K√ľndigungsschutz, K√ľndigung ordentlich, Eigenbedarf Soweit der Mieter vor Bundesgericht bestritt, dass die (Mit-)Vermieterin tats√§chlich nicht die Absicht habe, die streitgegenst√§ndliche Wohnung selber zu bewohnen, und behauptete, es gehe ihr darum, eine h√∂here Rendite zu erzielen, scheiterte er an der H√ľrde der Willk√ľr. Gleic

R Regesten

K√ľndigung wegen Eigenbedarfs – Eigenbedarf ausreichend begr√ľndet

BGer 4A_431/2023 vom 05.03.2024Art. 271 OR Art. 271a ORK√ľndigung ordentlich, K√ľndigungsschutz, Eigenbedarf Die Vorinstanz hat festgestellt, dass f√ľr die streitgegenst√§ndlichen R√§umlichkeiten ein Eigenbedarf des Vermieters (des Kantons Schaffhausen) vorliegt. Dieser Eigenbedarf wurde damit begr√ľndet, dass die bisherigen R√§umlichkeiten eines Amtes nicht mehr

L Leitartikel

Die Abgabe der alten und √úbernahme der neuen Wohnung

Mietverh√§ltnis, Beendigung Mietverh√§ltnis, Formular Bevor eine Mieterin in die neue Wohnung ziehen kann, muss sie die alte abgeben. Der vorliegende Artikel gibt einen √úberblick √ľber praxisrelevante Fragen im Zusammenhang mit der Abgabe der alten Wohnung und der Beendigung dieses Mietverh√§ltnisses sowie mit der √úbernahme der neuen Wohnung und dem Antritt des

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