U Urteilsbesprechungen
BGer 4A_114/2023 vom 20.12.2024Art. 20 OR, Art. 256 OR, Art. 258 OR, Art. 259a OR, Art. 259d OR, Art. 259e ORMängel, Pflichten Vermieter Die Parteien haben im Zusammenhang mit Umbauarbeiten des Vermieters, die die Nutzung des Mietobjekts beeinträchtigten, ein memorandum of understanding abgeschlossen. Darin wurden die Bedingungen für den temporären Umzug de
U Urteilsbesprechungen
BGer 4A_481/2024 vom 03.12.2024Art. 266a OR, Art. 271 Abs. 1 ORSanierungskündigung, Kündigungsschutz, Kündigung ordentlich Der Mieter mietete eine Wohnung, wobei er sie als Feriendomizil nutzte. Im Dezember 2021 informierte die Vermieterin, dass sie per 1. Februar 2022 Eigentümerin der Wohnung werde. Sie bat um einen Besichtigungstermin, um den Zustand der
U Urteilsbesprechungen
BGer 4A_489/2024 vom 25.11.2024Art. 257 ZPOAusweisung Es geht im vorliegenden Fall um eine Ausweisung der Mieterin im Rahmen des Rechtsschutzes in klaren Fällen, wobei zwischen den Parteien strittig war, ob das Mietobjekt zu Geschäftszwecken oder als Wohnraum für die Familie und nur nebenbei als Homeoffice genutzt wurde. Erwägungen Im Zeitpunkt der bundesge
U Urteil des Monats
BGer 4A_158/2024 vom 05.11.2024Art. 253 OR, Art. 2 ZGB, Art. 894 ZGBPflichten Mieter, Mietzinsanpassung, Mieterausbau Die Mieterin mietete ab September 2013 eine Hotel-Liegenschaft von der Vermieterin. Aufgrund von Zahlungsverzug kündigte die Vermieterin den Vertrag im November 2020 ausserordentlich per 28. Februar 2021. Die Kündigung blieb unangefochten, u
L Leitartikel
Geschäftsraum, Pflichten Vermieter, Pflichten Mieter Wenn ein Geschäftsmietvertrag abgeschlossen wird, ist je nach Einzelfall ein besonderes Augenmerk auf das Konkurrenzverhalten zu richten, zumal das Gesetz – anders als etwa im Arbeitsrecht – im Bereich des Mietrechts keine entsprechende Regelung vorsieht. Beide Vertragsparteien können ein Interesse an ein
L Leitartikel
Mietvertrag, Formular Die Digitalisierung hält auch im Mietrecht Einzug. Es wird immer mehr zum Bedürfnis der Liegenschaftenverwaltungen, aber auch der Vermieter und Mieter, Geschäfte digital abzuwickeln, um Zeit und Ressourcen zu sparen. Nachfolgend wird ein besonderes Augenmerk auf die zu Beginn eines Mietverhältnisses relevanten Dokumente gelegt: den Mie
R Regesten
OGer SO ZKBER.2024.6 vom 17.04.2024Art. 59 ZPOSchlichtungsbehörde Die Mieter gelangten an die Schlichtungsbehörde und beantragten die Feststellung, dass die angezeigte Mietzinserhöhung missbräuchlich sei, eventualiter sei der monatliche Nettomietzins auf das erlaubte Mass herabzusetzen. Anlässlich der Schlichtungsverhandlung wurde eine Einigung mit Widerruf
P Praktisches
Untermiete Ein Mieter kann das Mietobjekt mit Zustimmung des Vermieters ganz oder teilweise untervermieten (Art. 262 Abs. 1 OR). Die Zustimmung ist formfrei möglich, allerdings wird in der Praxis im (Haupt-)Mietvertrag häufig ein Schriftformvorbehalt gemacht. Die Zustimmung kann generell oder nur mit Bezug auf ein bestimmtes Untermietverhältnis erteilt werd
U Urteil des Monats
BGer 4A_22/2024 vom 20.03.2024Art. 254 ORMietrecht, Geschäftsraum, Mietverhältnis Die alte Mieterin (B.) betrieb in einem Ladenlokal eine Boutique. Im Anschluss daran wurden die Räumlichkeiten von der neuen Mieterin (A.) gemietet. Im Hinblick auf den Mieterwechsel schlossen die Parteien einen Vertrag mit dem Titel «Vorvertrag zum Mietvertrag». Darin wurde v
R Regesten
BGer 4A_134/2023 vom 06.03.2024Kündigungsschutz, Kündigung ordentlich, Eigenbedarf Soweit der Mieter vor Bundesgericht bestritt, dass die (Mit-)Vermieterin tatsächlich nicht die Absicht habe, die streitgegenständliche Wohnung selber zu bewohnen, und behauptete, es gehe ihr darum, eine höhere Rendite zu erzielen, scheiterte er an der Hürde der Willkür. Gleic
