Missbräuchliche Kündigung und Bonusanspruch
BGer 4A_388/2025 vom 03.03.2026Art. 336 Abs. 1 lit. c und d OR , Art. 322d OR
Bonus, Gratifikation, missbräuchliche Kündigung
Im vorliegenden Entscheid setzt sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob der im Bonusplan vorgesehene «Exit Multiple» als variabler Lohn oder als Gratifikation zu qualifizieren ist, und hat diesbezüglich auch die Frage einer missbräuchlichen Kündigung zu klären. Der Arbeitnehmer war vom 20. Novemb [...]
Céline Schmid | legalis brief ArbR 20.04.2026
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Anspruch auf Provisionszahlungen und missbräuchliche Kündigung
BGer 4A_233/2025 vom 23.02.2026Art. 18 OR , Art. 322b OR , Art. 336 OR
Provision, missbräuchliche Kündigung
B. war seit dem 9. November 2018 bei der A. AG als Assistent/Koordinator in einem 100%-Pensum angestellt. Der Arbeitsvertrag sah neben einem Fixlohn eine variable Vergütung in Form einer Provision von 0,1% auf Immobilienverkäufe vor. Die einschlägige Vertragsklausel lautete wie folgt: «Die variable Vergütung [...]
Karin Roth | legalis brief ArbR 20.04.2026
Fristwiederherstellung
BGer 4F_51/2025 vom 30.01.2026Art. 50 BGG
Das Obergericht des Kantons Zürich wies am 30. September 2025 die Berufung von A. in einer arbeitsrechtlichen Streitigkeit gegen die B. AG ab. Mit an das Obergericht des Kantons Zürich adressierter Eingabe vom 12. November 2025 ersuchte die Gesuchstellerin um Wiederherstellung der Frist zur Anfechtung des Urteils des [...]
Céline Schmid | legalis brief ArbR 20.04.2026
Schenkung oder Lohn
BGer 4A_379/2025 vom 21.01.2026
Die Arbeitgeberin stellte den Arbeitnehmer am 1. Januar 2008 als Fliesenleger in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis an. Ein schriftlicher Arbeitsvertrag bestand nicht. Der alleinige Geschäftsführer war mit der Arbeit des Arbeitnehmers sehr zufrieden; zwischen den beiden entwickelte sich ein Vertrauensverhältnis.
Martina Aepli | legalis brief ArbR 17.03.2026
Probezeitkündigung
BGer 1C_266/2025 vom 16.02.2026
Probezeit, öffentliches Personalrecht
A. trat am 1. September 2023 bei der SBB in ein Arbeitsverhältnis ein. Kurz nach Stellenantritt fand ein erstes Standortgespräch statt, bei dem gewisse Mängel in der Arbeitsleistung von A. festgestellt und Massnahmen vereinbart wurden, um diese Defizite zu beheben. Am 16. Oktober 2023 kam es zu einem weiteren Standor [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 17.03.2026
Missbräuchliche Kündigung nach BPG und Angebote von Ersatzstellen
BGer 1C_232/2025 vom 02.12.2025Art. 10 Abs. 3 BPG , Art. Art. 34b BPG , Art. 34c BPG
Wiedereinstellung, zumutbare Ersatzstelle, öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht hatte in diesem Urteil eine Kündigung nach BPG sowie Angebote von Ersatzstellen zu beurteilen. Ein Mitarbeitender war als Systemspezialist in der allgemeinen IT der Fakultät für Grundlagenwissenschaften an der EPFL in Lausanne angestellt. Er wurde arbeitsunfähig und erhob Vorwürfe gegenüber einem Pr [...]
Flora Stanischewski | legalis brief ArbR 18.02.2026
Einstellung der Anspruchsberechtigung wegen verspäteter Meldung von Arbeitsbemühungen
BGer 8C_483/2025 vom 11.12.2025Art. 26 Abs. 2 Satz 1 AVIS , Art. 109 Abs. 2 lit. b BGG
A. beantragte im Kanton Zürich ab dem 1. November 2023 Arbeitslosenentschädigung. Mit zwei einzelnen Verfügungen stellte ihn das Amt für Arbeit (AfA) für die Kontrollperioden Juli und August 2024 wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen ab 1. August bzw. 1. September für jeweils 7 Tage in der Anspruchsberech [...]
Patrick Näf | legalis brief ArbR 20.01.2026
Öffentliches Personalrecht – Praxisänderung bei der Festsetzung von Abfindungen nach Personalgesetz
BGer 1C_360/2025 vom 26.11.2025§ 26 Abs. 1 PG/ZH , § 16g Abs. 2 der Vollzugsverordnung zum Personalgesetz , § 24c Abs. 1 PG/ZH , § 7 Personalverordnung , BV 5 , BV 8
A., geboren 1957, war seit Oktober 2010 als Fachtechnischer Leiter und Bereichsleiter Produktion und Qualität bei der Kantonsapotheke Zürich angestellt. Er war zudem Mitglied der Geschäftsleitung. Im Mai bzw. Juni 2021 gab der Kantonsapotheker eine interne Untersuchung betreffend eine Konfliktsituation / gegenseitige [...]
Patrick Näf | legalis brief ArbR 20.01.2026
Lohnfortzahlung bei Suchterkrankungen
BGer 4A_221/2025 vom 11.09.2025 (Publikation vorgesehen)Art. 321e OR
B. war seit dem 1. Februar 2007 als Servicetechniker Öl/Gas bei der A. AG angestellt. Am 26. September 2022 verursachte B. mit einem Blutalkoholgehalt von 1.9 Promille einen Verkehrsunfall, der zum sofortigen Entzug des Führerausweises und einer Verurteilung durch die Staatsanwaltschaft führte. Vom 26. September 2022 [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 20.11.2025
Beweislast bei der Spesenrückforderung
BGer 4A_249/2025, 4A_261/2025 vom 08.10.2025Art. 327c OR , Art. 8 ZGB
Der Kläger war Mitgründer und Geschäftsführer der A. AG, verlor jedoch 2017 seine Stelle, worauf eine gerichtliche Auseinandersetzung über Entschädigungs- und Lohnansprüche seitens des Klägers sowie Schadenersatzansprüche seitens der Beklagten folgte. Nach einem rechtskräftig gewordenen Teilentscheid (über den das Bu [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 20.11.2025
Neuer Sperrfristenlauf aufgrund neuer Krankheit
BGer 4A_549/2024 vom 04.08.2025Art. 336c Abs. 1 lit. b OR
Kündigungsschutz, Sperrfrist, neue Krankheit
Das Bundesgericht hatte in diesem Entscheid unter anderem Gelegenheit, auf seine Rechtsprechung betreffend die Sperrfristenberechnung bei Rückfällen und unterschiedlichen Krankheitsgründen zurückzukommen. Ein Mitarbeitender hatte zunächst einen Herzinfarkt erlitten und war daher erst vollumfänglich und dann n [...]
Flora Stanischewski | legalis brief ArbR 23.10.2025
Beurteilung der Beitragszeit
BGer 8C_666/2024 vom 11.08.2025Art. 93 BGG , Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG , Art. 3 ATSG , Art. 4 ATSG
A. betrieb ab 1. Februar 2023 ein Restaurant mit der B. GmbH, deren Gesellschafter und Geschäftsführer er war. Er beantragte per 1. Februar 2024 Arbeitslosenentschädigung. Am 13. Februar 2024 informierte er die Unia Arbeitslosenkasse zudem über sein Ausscheiden als Gesellschafter und Geschäftsfüher. Zuvor war er ab D [...]
Patrick Näf | legalis brief ArbR 22.09.2025