Sanierungskündigung

BGer 4A_246/2023 vom 17.07.2023

Art. 266a OR , Art. 271 OR , Art. 272 OR

Erstreckung, Kündigung ordentlich, Kündigungsschutz

Das Bundesgericht hatte sich in diesem Urteil mit einer Anfechtung einer ordentlichen Kündigung aus dem Kanton Zürich zu befassen, welche von der Vermieterin mit der Gesamtsanierung der Liegenschaft begründet wurde. Die Mieterin hatte die Kündigung als missbräuchlich angefochten und verlangte eine erstmalige Erstreck [...]

Lars Müller | legalis brief MietR 05.09.2023

Nichtbekanntgabe der Konditionen der Untervermietung – Kündigung

BGer 4A_431/2022 vom 28.02.2002

Art. 262 OR , Art. 257f OR , Art. 272a OR

Erstreckung, Kündigung ausserordentlich, Untermiete

Das Bundesgericht hat eine ausserordentliche Kündigung eines Geschäftsmietvertrages durch den Vermieter gestützt auf Art. 257f Abs. 3 OR geschützt. Es bestätigte die Auffassung der Vorinstanzen, dass der Vermieter aufgrund der Nichtbekanntgabe der Konditionen des Untermietvertrages zu einer ausserordentlichen Kündigu [...]

legalis brief MietR 02.05.2023