Nichtige Änderung von Nebenkosten
MietGer ZH MJ240061-L vom 31.03.2025Art. 257a f. OR , Art. 269d Abs. 3 OR , Art. 62 ff. OR , Art. 128 OR
Die Parteien hatten im Jahr 2006 einen Mietvertrag abgeschlossen, der pauschale Nebenkosten für Heizung, Warmwasser und Antennen-/Kabelfernsehgebühren vorsah. Im Februar 2014 änderte die Vermieterin die Nebenkostenregelung einseitig und führte Akontozahlungen ein, ohne die erforderliche Begründung gemäss Art. [...]
Christoph Meyer | legalis brief MietR 04.06.2025
Anfechtung des Anfangsmietzinses – Bezifferung von Rechtsbegehren – Nebenkosten
BGer 4A_24/2024 vom 23.05.2024Art. 270 OR , Art. 85 ZPO , Art. 221 Abs. 1 lit. b ZPO , Art. 244 Abs. 1 lit. b ZPO
Am 24. September 2018 reichte der Kläger (Beschwerdeführer) beim Mietgericht des Sense- und Seebezirks eine Klage mit zusammengefasst folgenden Anträgen ein: Der monatliche Nettomietzins für die 4,5-Zimmer-Wohnung sei «auf weniger als CHF 1'116.50» und für die Einstellplätze «auf weniger als CHF 84.80» festzulegen. [...]
Christoph Meyer | legalis brief MietR 04.07.2024
Was sind Nebenkosten, und worauf ist besonders zu achten?
In der Praxis lässt sich immer wieder beobachten, dass seitens der Mieter dem Thema Nebenkosten zu wenig Beachtung geschenkt wird. Oft ist Mietern auch der Unterschied zwischen Brutto- und Nettomietzins nicht bekannt bzw. kümmern sie sich bei Unterzeichnung eines Mietvertrages nicht um dieses Thema. [...]
Irene Biber | legalis brief MietR 04.06.2024
Rückforderung aus Nebenkostenabrechnung – Beweislastverteilung
KG Freiburg 102 2022 178 vom 31.03.3023Art. 8 ZGB
Beweislast, Nebenkosten, Verfahrensrecht
Das Kantonsgericht Freiburg hatte eine Forderung auf Rückerstattung angeblich zuviel bezahlter Nebenkosten auf Berufung des im erstinstanzlichen Verfahrens beinahe vollumfänglich unterliegenden Mieters zu beurteilen. Das Kantonsgericht ruft unter Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts (BGer 4A_209/2019 vom 8. [...]
legalis brief MietR 02.05.2023
Rückwirkende Festlegung des Mietzinses und Rückerstattung Nebenkosten
KG Freiburg 102 2022 123 vom 07.03.2023Art. 269 und 269a OR, , Art. 270a OR, , Art. 257a OR
Mietzins, Mietzinsanpassung, Nebenkosten
Das Gericht hatte einen Anfangsmietzins aus dem Jahre 2005 zu beurteilen. Die Mietpartei forderte vom Gericht, der Mietzins sei rückwirkend auf den Mietbeginn neu festzulegen und ihr sei der seit Oktober 2010 zuviel bezahlte Mietzins zu erstatten. [...]
Christian Ruf | legalis brief MietR 03.04.2023