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NEBENKOSTEN

Nichtige Änderung von Nebenkosten

MietGer ZH MJ240061-L vom 31.03.2025

Art. 257a f. OR , Art. 269d Abs. 3 OR , Art. 62 ff. OR , Art. 128 OR

Nebenkosten

Die Parteien hatten im Jahr 2006 einen Mietvertrag abgeschlossen, der pauschale Nebenkosten für Heizung, Warmwasser und Antennen-/Kabelfernsehgebühren vorsah. Im Februar 2014 änderte die Vermieterin die Nebenkostenregelung einseitig und führte Akontozahlungen ein, ohne die erforderliche Begründung gemäss Art. [...]

Christoph Meyer | legalis brief MietR 04.06.2025



Anfechtung des Anfangsmietzinses – Bezifferung von Rechtsbegehren – Nebenkosten

BGer 4A_24/2024 vom 23.05.2024

Art. 270 OR , Art. 85 ZPO , Art. 221 Abs. 1 lit. b ZPO , Art. 244 Abs. 1 lit. b ZPO

Mietzins, Nebenkosten

Am 24. September 2018 reichte der Kläger (Beschwerdeführer) beim Mietgericht des Sense- und Seebezirks eine Klage mit zusammengefasst folgenden Anträgen ein: Der monatliche Nettomietzins für die 4,5-Zimmer-Wohnung sei «auf weniger als CHF 1'116.50» und für die Einstellplätze «auf weniger als CHF 84.80» festzulegen. [...]

Christoph Meyer | legalis brief MietR 04.07.2024



Was sind Nebenkosten, und worauf ist besonders zu achten?

Nebenkosten

In der Praxis lässt sich immer wieder beobachten, dass seitens der Mieter dem Thema Nebenkosten zu wenig Beachtung geschenkt wird. Oft ist Mietern auch der Unterschied zwischen Brutto- und Nettomietzins nicht bekannt bzw. kümmern sie sich bei Unterzeichnung eines Mietvertrages nicht um dieses Thema. [...]

Irene Biber | legalis brief MietR 04.06.2024



Rückforderung aus Nebenkostenabrechnung – Beweislastverteilung

KG Freiburg 102 2022 178 vom 31.03.3023

Art. 8 ZGB

Beweislast, Nebenkosten, Verfahrensrecht

Das Kantonsgericht Freiburg hatte eine Forderung auf Rückerstattung angeblich zuviel bezahlter Nebenkosten auf Berufung des im erstinstanzlichen Verfahrens beinahe vollumfänglich unterliegenden Mieters zu beurteilen. Das Kantonsgericht ruft unter Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts (BGer 4A_209/2019 vom 8. [...]

legalis brief MietR 02.05.2023



Rückwirkende Festlegung des Mietzinses und Rückerstattung Nebenkosten

KG Freiburg 102 2022 123 vom 07.03.2023

Art. 269 und 269a OR, , Art. 270a OR, , Art. 257a OR

Mietzins, Mietzinsanpassung, Nebenkosten

Das Gericht hatte einen Anfangsmietzins aus dem Jahre 2005 zu beurteilen. Die Mietpartei forderte vom Gericht, der Mietzins sei rückwirkend auf den Mietbeginn neu festzulegen und ihr sei der seit Oktober 2010 zuviel bezahlte Mietzins zu erstatten. [...]

Christian Ruf | legalis brief MietR 03.04.2023