Vermeintliche Sanierungskündigung, die sich als zulässige Leerverkaufskündigung herausstellte
BGer 4A_481/2024 vom 03.12.2024Art. 266a OR, Art. 271 Abs. 1 OR
Kündigung ordentlich, Kündigungsschutz, Sanierungskündigung
Der Mieter mietete eine Wohnung, wobei er sie als Feriendomizil nutzte. Im Dezember 2021 informierte die Vermieterin, dass sie per 1. Februar 2022 Eigentümerin der Wohnung werde. Sie bat um einen Besichtigungstermin, um den Zustand der Wohnung zu evaluieren. Im Frühling 2022 fragte sie den Mieter an, ob er am Kauf de [...]
Patricia Zumsteg | legalis brief MietR 05.02.2025
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Sanierungskündigung – Rechtsmissbrauch
MietGer ZH MJ230057-L vom 19.02.2024Art. 271. Abs. 1 OR , Art. 2 Abs. 2 ZGB
Das Festhalten an einer Sanierungskündigung der Vermieterin trotz entsprechender Auszugsgarantie des Mieters kann eine nutzlose Rechtsausübung darstellen, die nicht mit dem Grundsatz von Treu und Glauben zu vereinbaren ist und somit zur Aufhebung der Kündigung führt. Die Garantie muss in Form einer verbindlichen und [...]
Christian Ruf | legalis brief MietR 03.04.2024