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DURCHSUCHUNG

Dos and Don'ts der Strafverteidigung ‚Äď Schreckgespenst (Ent)-Siegelung

Beschlagnahme, Beweisrecht, Durchsuchung, Vorverfahren

Das Entsiegelungsverfahren nach Art. 248 Abs. 3 StPO hat wohl schon manchem Strafverteidiger schlaflose N√§chte beschert. Wer das Verlangen der Siegelung an sich sowie die erste Begr√ľndung noch relativ problemlos hinter sich bringt, kommt meist sp√§testens beim Verfassen der Stellungnahme nach Eingang des Entsiegelungs [...]

Anina Hofer | legalis brief StrR 16.05.2023



Substantiierungsobliegenheit im Entsiegelungsverfahren und √ľberspitzter Formalismus

BGer Urteil 1B_461/2022 vom 06.04.2023

Art. 248 StPO , Art. 264 StPO , Art. 29 und 29a BV

Durchsuchung, StGB BT, StPO

Im genannten Entscheid hatte das Bundesgericht eine Beschwerde eines wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet√§ubungsmittelgesetz Beschuldigten zu beurteilen, welcher die Gutheissung des Entsiegelungsgesuches durch das Zwangsmassnahmengericht (Mobiltelefone, SIM-Karte, USB-Sticks etc.) r√ľgte. Die Beschwerde wu [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 16.05.2023



Hohe Anforderungen an die Substantiierung beim Entsiegelungsverfahren

BGer 1B_367/2022 vom 13.10.2022

Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG , Art. 197 StPO , Art. 246 StPO , Art. 248 StPO , Art. 264 StPO

Beschlagnahme, Durchsuchung, Wirtschaftsdelikte

Das Bundesgericht best√§tigt seine strenge Rechtsprechung f√ľr die beschuldigte Person in Bezug auf das Triagegesuch bei einer Entsiegelung.¬† Hintergrund des Entscheids war die Strafuntersuchung der Staatsanwaltschaft des Kantons Bern gegen A wegen Urkundenf√§lschung. Bei der Hausdurchsuchung in der Wohnung des [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 15.11.2022