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ORTS- / QUARTIERüBLICHKEIT

Anforderungen an Vergleichsobjekte und Statistiken

BGer 4A_271/2022 vom 15.08.2023

Art. 269a, 270 OR

Absolute Methode, Mietzinsanpassung, Orts- / Quartierüblichkeit, Relative Methode

Zur Festlegung des neuen Mietzinses bei einer Mietzinserhöhung ist grundsätzlich die relative Methode anzuwenden. Nur in Ausnahmefällen kann die absolute Methode Anwendung finden. Für die Feststellung des orts- und quartierüblichen Mietzinses muss entweder auf eine offizielle Statistik oder auf mindestens fünf Vergle [...]

Christian Habegger | legalis brief MietR 03.10.2023



Eigenkapitalverzinsung von +2% auch nach Sanierung

BGer 4A_56/2023 vom 14.04.2023

Art. 269, 269a, 269d, 270 OR , Art. 19 VMWG

Mietzins, Mietzinsanpassung, Orts- / Quartierüblichkeit

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob bei Sanierung einer Liegenschaft der bisherige Mietzins auf dem amtlichen Formular zur Mitteilung des Anfangsmietzinses vermerkt sein muss. Es kommt zum Schluss, dass dies nicht notwendig ist, wenn die Sanierung so umfassend war, dass man von einer neuen Wohnung sprechen kann [...]

Christian Habegger | legalis brief MietR 05.06.2023



Erwerb durch Fusion – keine Handänderung im mietrechtlichen Sinne

MG Zürich MJ220007-L vom 15.05.2023

Art. 269, 269a, 270 OR

Liegenschaftsverwaltung, Mietzins, Nettorendite, Orts- / Quartierüblichkeit

In vorliegenden Urteil befasste sich das Mietgericht Zürich mit der Frage, nach welchen Kriterien der (Anfangs-)Mietzins einer Altliegenschaft zu beurteilen sei. Das Mietgericht bestätigte die gängige und bekannte Rechtsprechung, wonach das Kriterium des übermässigen Nettoertrags keine Anwendung findet, wenn die Altl [...]

Christian Habegger | legalis brief MietR 05.06.2023



Kein missbräuchlicher Anfangsmietzins

MG Zürich MJ220007-L vom 15.03.2023

Art. 269 und 269a OR

Mietzins, Nettorendite, Orts- / Quartierüblichkeit

Das Mietgericht hatte eine Anfangsmietzins-Anfechtung zu beurteilen. Die Mietpartei focht den Anfangsmietzins aber nicht innert 30 Tagen nach der Übergabe des Mietobjektes an, sondern erst rund 7 Monate später mit der Begründung, das amtliche Formular sei nicht korrekt ausgefüllt worden. So hatte die Vermieterschaft [...]

Christian Ruf | legalis brief MietR 03.04.2023