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STRAF- & STRAFPROZESSRECHT

Dokumentation von polizeilichen Observationen im Kanton Bern

Amts- und Berufspflichten, StPO, Straf- & Strafprozessrecht

Vorliegender Artikel will am Beispiel von zwei FĂ€llen kritisch aufzeigen, wie die polizeiliche Observation im Kanton Bern bisher dokumentiert wurde und informiert ĂŒber die im Jahr 2022 erreichte PraxisĂ€nderung. Nachdem die rechtlichen Grundlagen der Observation sowie die dazugehörigen Prozessvorschriften erlĂ€utert wu [...]

Angelina Grossenbacher / Cécile Send | legalis brief StrR 22.01.2024



Hausdurchsuchung / Verwertbarkeit von Beweismitteln

BGer 6B_821/2021 vom 06.09.2023

Art. 90 Abs. 2, 3 und 4 lit. b und c SVG , Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG , Art. 141 Abs. 2 StPO , Art. 196 lit. a StPO  , Art. 197 Abs. 1 StPO , Art. 243 Abs. 1 StPO , Art. 244 Abs. 2 lit. b StPO , Art. 246 StPO , Art. 263 Abs. 1 lit. a StPO , Art. 10 Abs. 2 StGB

Beschlagnahme, Beweisrecht, Straf- & Strafprozessrecht, Strassenverkehr

Der Vater von A. war nach einer GeschwindigkeitsĂŒberschreitung mit dem Motorrad auf frischer Tat verhaftet worden. Bei einer noch am gleichen Tag vorgenommenen Hausdurchsuchung wurden eine GoPro-Kamera inklusive SD-Karte beschlagnahmt. Aufgrund der Auswertung der SD-Karte wurde A. diverser Strassenverkehrsdelikte, na [...]

legalis brief StrR 19.12.2023



Dos and Don’ts der Strafverteidigung – Was gibt es bei Einvernahmen zu beachten?

StPO, Straf- & Strafprozessrecht

Der Einvernahme kommt in einer Strafuntersuchung eine wichtige Rolle zu, zumal vor dem Gericht in der Regel keine unmittelbare Beweisabnahme mehr stattfindet. Aus diesem Grund ist es Àusserst zentral, wie die Einvernahme verlÀuft und was protokolliert wird. Im Verlaufe des Verfahrens wird sodann auf die entsprechende [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 19.12.2023



Buchbesprechung - Stephan Bernard begibt sich auf die Suche nach der Wahrheit im Strafprozess

Beweisrecht, Rechtliches Gehör, Straf- & Strafprozessrecht, Strafen und Massnahmen, Vorverfahren

Stephan Bernard hat bei Helbing Lichtenhahn seine Dissertation zur «Funktion der Verteidigung bei der strafprozessualen Wahrheitssuche» vorgelegt. Ausgehend von der Natur der Wahrheitssuche im [...]

Duri Bonin | legalis brief StrR 21.11.2023



Marius Vogelsanger – «Ohne Sanktionen könnte unser Rechtssystem nicht funktionieren.»

Straf- & Strafprozessrecht

Marius Vogelsanger arbeitet seit knapp drei Jahren als Gerichtsschreiber am Appellationsgericht Basel-Stadt hauptsĂ€chlich im Bereich des Strafrechts. Bereits zuvor war er nach Erlangung des Anwaltspatents ĂŒber zwölf Jahre als erst- und zweitinstanzlicher Gerichtsschreiber tĂ€tig. Wann sind Sie das erste Mal m [...]

Sandro Horlacher | legalis brief StrR 17.10.2023



Rechtsprechung betreffend lebenslÀnglichem TÀtigkeitsverbot

BGer 7B_118/2022 vom 24.08.2023

Art. 67 StGB , Art. 197 StGB , Art. 3 EMRK , Art. 8 EMRK ,

Rechtsmittel, StGB AT, StGB BT, Straf- & Strafprozessrecht

Ein Beschuldigter im Kanton ZĂŒrich wurde der mehrfachen Pornografie gemĂ€ss Art. 197 Abs. 5 StGB verurteilt, wobei weiter ein lebenslĂ€ngliches TĂ€tigkeitsverbot angeordnet wurde. In der Folge gelangte der Beschuldigte aufgrund der Anordnung dieses lebenslĂ€nglichen TĂ€tigkeitsverbot an das Bundesgericht, welches die Besc [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 18.09.2023



Annahme der Fortsetzungsgefahr fĂŒr die Anordnung von Untersuchungshaft bei «Stalking»

BGer 7B_331/2023 vom 07.08.2023

Art. 221 StPO , Art. 237 StPO

Haft, Straf- & Strafprozessrecht, Strafen und Massnahmen, Vorverfahren

Nach Art. 221 StPO sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft unter anderem zulĂ€ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdĂ€chtig ist und ernsthaft zu befĂŒrchten ist, dass sie durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefĂ€hrd [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 18.09.2023



Dos and Don'ts der Strafverteidigung – Die allgemeinen TĂŒcken des Berufungsverfahrens

Rechtsmittel, Straf- & Strafprozessrecht

Die erstinstanzliche Hauptverhandlung endet jeweils mit der VerkĂŒndung des Strafmasses und der darauf folgenden mĂŒndlichen UrteilsbegrĂŒndung des Gerichts. Dabei ergibt sich oft die Konstellation, dass die beschuldigte Person mit gewissen Verurteilungen und/oder der Strafe nicht einverstanden ist und das Urteil von de [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 19.06.2023



Die RĂŒckzugsfiktion von Strafbefehlen greift trotz anwaltlicher Vertretung bei unentschuldigtem Fernbleiben vor Gericht

BGer 6B_63/2023 vom 10.03.2023

Art. 336 StPO , Art. 354 StPO , Art. 356 StPO

Rechtsmittel, StPO, Straf- & Strafprozessrecht

Das Bundesgericht bestĂ€tigt seine Rechtsprechung hinsichtlich der RĂŒckzugsfiktion, sofern eine einsprechende Person der Hauptverhandlung trotz anwaltlicher Vertretung fern bleibt. Hintergrund des Entscheids bildete letztlich eine Verurteilung wegen diverser SVG Delikte mittels Strafbefehls. Dagegen erhob der [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 17.04.2023



Zum VerhĂ€ltnis von Sport und Strafrecht – eine Tour d’Horizon

StGB AT, StGB BT, Straf- & Strafprozessrecht

Die AusĂŒbung des Sports weist eine Reihe von Eigenheiten bzw. Besonderheiten auf, die in der Einordnung des Sports in das (straf-)rechtliche RechtsverstĂ€ndnis berĂŒcksichtigt werden mĂŒssen. So sind im sportlichen Wettkampf u.a. Verhaltensweisen möglich bzw. sogar geboten, die ausserhalb des Sports grundsĂ€tzlich als re [...]

Martin Kaiser | legalis brief StrR 22.03.2023



Melina Strahm – «Die klassische «böse Person» habe ich bislang noch nicht erlebt.»

StGB AT, StGB BT, StPO, Straf- & Strafprozessrecht

Melina Strahm hat 2019 nach dem Jurastudium ihr Advokaturexamen in Basel-Stadt absolviert und ist seither fĂŒr eine Rechtsschutzversicherung im Raum Basel tĂ€tig. Bereits 2016 wurde Melina Strahm als Richterin an das Strafgericht Basel-Stadt gewĂ€hlt. Seit Mitte 2017 wird sie zudem ungefĂ€hr einmal pro Monat als Statthal [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 21.02.2023



Dos and Don’ts beim Umgang mit Dolmetscherinnen

Amtliche Verteidigung, Rechtliches Gehör, StGB AT, StGB BT, StPO, Straf- & Strafprozessrecht, Vorverfahren

Die KriminalitĂ€t macht vor Landesgrenzen keinen Halt und ist lĂ€nder- und kontinentsĂŒbergreifend. FĂŒr Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger ist daher die Wahrscheinlichkeit sehr gross, eine beschuldigte Person zu vertreten, die kein oder nur sehr bruchhaft Deutsch spricht. Damit die Kommunikation zwischen der bes [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 17.01.2023