U Urteilsbesprechungen
OGer SO ZKBER.2024.34 vom 20.08.2024Art. 257 ZPO Art. 308 ZPOAusweisung, Vollstreckung, Fristen Die Vermieter schlossen am 8. Januar 2017 einen Mietvertrag mit den Mietern über ein Einfamilienhaus ab. Am 8. April 2022 kündigten die Vermieter den Mietvertrag per 31. Mai 2022. Die Mieter reichten eine Klage gegen die Kündigung ein, die vom Amtsgericht und spä
R Regesten
BGer 4A_70/2024 vom 06.08.2024Art. 266a OR Art. 271 OR Art. 271a OR Art. 272 OR Art. 272b OREigenbedarf Zwischen den Parteien bestand seit dem 1. September 2009 ein Mietvertrag über einen Geschäftsraum. Dieser wurde für drei Jahre abgeschlossen und verlängerte sich danach alle fünf Jahre um weitere fünf Jahre, sofern keine Kündigung ein Jahr im Voraus erfol
U Urteil des Monats
BGer 4A_241/2023 vom 29.07.2024Art. 269 ff. ORMietzinsanpassung Die Mieterin schloss am 8. Juli 2015 einen Mietvertrag mit der Vermieterin. Der Mietvertrag wurde für fünf Jahre und 18 Tage abgeschlossen und verlängerte sich danach alle fünf Jahre für weitere fünf Jahre, sofern keine Kündigung vier Monate im Voraus per Monatsende erfolgt. Die Miete wurde gem
P Praktisches
Fristen Im Laufe eines Mietverhältnisses gibt es auf Seiten sowohl der Vermieterschaft als auch der Mieterschaft immer wieder Situationen, in denen ein Tun oder Unterlassen von Fristen abhängt. Das Einhalten mancher Fristen mag weniger schwere Konsequenzen nach sich ziehen, während das Versäumen einer Verwirkungsfrist (etwa bei Mietzinserhöhung oder Kündigu
U Urteilsbesprechungen
KGer FR 102 2023 216 vom 16.04.2024Art. 269d OR Art. 272 OR Art. 4 ZGBMietzins, Mietzinsanpassung, Erstreckung Der Vermieter kündigte eine Mietzinserhöhung ohne Verwendung des offiziellen Formulars an. In der Folge kündigte er den Mietvertrag mit dem offiziellen Formular zum 30.04.2022. Der Mieter focht die Kündigung, nicht aber die Mietzinserhöhung an. Das
U Urteilsbesprechungen
BGer 4A_569/2022 vom 19.03.2024Art. 257d OR Art. 44 OR Art. 8 ZGBZahlungsrückstand, Pflichten Vermieter Vermieter und Mieter haben einen Mietvertrag für zunächst fünf Jahre abgeschlossen und nach dessen Ablauf am 31.3.2018 um weitere fünf Jahre verlängert. Der Vermieter musste den Mietvertrag jedoch wegen ausstehender Mietzahlungen per 31.12.2018 kündigen (
U Urteilsbesprechungen
KGer VD XC23.003612-231270 115 vom 13.03.2024Art. 259a und Art. 259d OR Art. 269d Abs. 1 und 3 ORFormular, Mängel, Mietzinsanpassung Zwischen dem Vermieter und dem Mieter bestand seit 2010 (2022 zu neuen Bedingungen verlängert) ein Mietvertrag. Der Mieter wurde aufgrund von Regelverstössen mehrfach abgemahnt, und ihm wurde schliesslich vom Vermieter der Zug
V Vorgestellt
Carmen Wettstein hat 1995 ihr Studium an der Universität Zürich mit dem Lizentiat abgeschlossen. Das Gerichtspraktikum absolvierte sie bei der Bezirksanwaltschaft IV für den Kanton Zürich und beim Bezirksgericht Zürich; ihr Anwaltspatent erwarb sie 1999. Danach war sie beim Mieterinnen- und Mieterverband Zürich als Leiterin der Rechtsberatung angestellt. Ab
U Urteilsbesprechungen
KGer VD JL23.035158-231564 53 vom 05.02.2024Art. 257 ZPO Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO Art. 317 ZPO Art. 257d OR Art. 271 ORZahlungsrückstand Mit offiziellem Formular kündigte der Vermieter den Mietvertrag per 30.4.2023. Am 1.11.2023 erteilte die Vorinstanz den vom Vermieter geforderten Ausweisungsbefehl. Der Mieter erhob dagegen Berufung. Erwägungen Das Kanto
U Urteil des Monats
BGer BGer 4A_332/2023 vom 11.01.2024OR 257dZahlungsrückstand Die Vermieterschaft kündigte den Mietern infolge Zahlungsverzugs. Nach Ansicht der Mieter war die Mahnung für den ausstehenden Betrag zu ungenau, sodass unklar gewesen sei, wie viel Geld die Mieter im entscheidenden Zeitpunkt noch schuldeten. Das Bundesgericht verwies auf seine bisherige Rechtspre
