├ťber Christian Habegger

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P Praktisches

Fristen im Mietrecht ÔÇô Ein ├ťberblick

Fristen Im Laufe eines Mietverh├Ąltnisses gibt es auf Seiten sowohl der Vermieterschaft als auch der Mieterschaft immer wieder Situationen, in denen ein Tun oder Unterlassen von Fristen abh├Ąngt. Das Einhalten mancher Fristen mag weniger schwere Konsequenzen nach sich ziehen, w├Ąhrend das Vers├Ąumen einer Verwirkungsfrist (etwa bei Mietzinserh├Âhung oder K├╝ndigu

U Urteilsbesprechungen

Kein Rechtsmissbrauch bei nachtr├Ąglicher R├╝ckforderung von Mietzinsen nach nichtiger Mietzinserh├Âhung

KGer FR 102 2023 216 vom 16.04.2024Art. 269d OR Art. 272 OR Art. 4 ZGBMietzins, Mietzinsanpassung, Erstreckung Der Vermieter k├╝ndigte eine Mietzinserh├Âhung ohne Verwendung des offiziellen Formulars an. In der Folge k├╝ndigte er den Mietvertrag mit dem offiziellen Formular zum 30.04.2022. Der Mieter focht die K├╝ndigung, nicht aber die Mietzinserh├Âhung an. Das

U Urteilsbesprechungen

Schadensminderungspflicht des Vermieters nach Zahlungsverzugsk├╝ndigung

BGer 4A_569/2022 vom 19.03.2024Art. 257d OR Art. 44 OR Art. 8 ZGBZahlungsr├╝ckstand, Pflichten Vermieter Vermieter und Mieter haben einen Mietvertrag f├╝r zun├Ąchst f├╝nf Jahre abgeschlossen und nach dessen Ablauf am 31.3.2018 um weitere f├╝nf Jahre verl├Ąngert. Der Vermieter musste den Mietvertrag jedoch wegen ausstehender Mietzahlungen per 31.12.2018 k├╝ndigen (

U Urteilsbesprechungen

Formularpflicht bei Entzug des Zugangs zur Waschk├╝che

KGer VD XC23.003612-231270 115 vom 13.03.2024Art. 259a und Art. 259d OR Art. 269d Abs. 1 und 3 ORFormular, M├Ąngel, Mietzinsanpassung Zwischen dem Vermieter und dem Mieter bestand seit 2010 (2022 zu neuen Bedingungen verl├Ąngert) ein Mietvertrag. Der Mieter wurde aufgrund von Regelverst├Âssen mehrfach abgemahnt, und ihm wurde schliesslich vom Vermieter der Zug

V Vorgestellt

Carmen Wettstein ÔÇô ┬źDie Schweiz ist bez├╝glich Mietrecht zweigeteilt.┬╗

Carmen Wettstein hat 1995 ihr Studium an der Universit├Ąt Z├╝rich mit dem Lizentiat abgeschlossen. Das Gerichtspraktikum absolvierte sie bei der Bezirksanwaltschaft IV f├╝r den Kanton Z├╝rich und beim Bezirksgericht Z├╝rich; ihr Anwaltspatent erwarb sie 1999. Danach war sie beim Mieterinnen- und Mieterverband Z├╝rich als Leiterin der Rechtsberatung angestellt. Ab

U Urteilsbesprechungen

(Restriktiv anzunehmende) Gr├╝nde f├╝r die Unwirksamkeit einer Zahlungsverzugsk├╝ndigung

KGer VD JL23.035158-231564 53 vom 05.02.2024Art. 257 ZPO Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO Art. 317 ZPO Art. 257d OR Art. 271 ORZahlungsr├╝ckstand Mit offiziellem Formular k├╝ndigte der Vermieter den Mietvertrag per 30.4.2023. Am 1.11.2023 erteilte die Vorinstanz den vom Vermieter geforderten Ausweisungsbefehl. Der Mieter erhob dagegen Berufung. Erw├Ągungen Das Kanto

U Urteil des Monats

Zahlungsverzugsk├╝ndigung ÔÇô Keine Ung├╝ltigkeit trotz zu hohem Mahnbetrag

BGer BGer 4A_332/2023 vom 11.01.2024OR 257dZahlungsr├╝ckstand Die Vermieterschaft k├╝ndigte den Mietern infolge Zahlungsverzugs. Nach Ansicht der Mieter war die Mahnung f├╝r den ausstehenden Betrag zu ungenau, sodass unklar gewesen sei, wie viel Geld die Mieter im entscheidenden Zeitpunkt noch schuldeten. Das Bundesgericht verwies auf seine bisherige Rechtspre

R Regesten

Fehlende Verf├╝gungsmacht des Schuldners f├╝r Stundungserkl├Ąrungen nach Konkurser├Âffnung

MietGer ZH MJ230001-L vom 20.12.2023OR 257d SchKG 102 VZG 16Zahlungsr├╝ckstand Gegen die Vermieterin wurde ein Pf├Ąndungsverfahren durchgef├╝hrt, in dessen Rahmen auch die Mietliegenschaft, in welcher sich das von der Mieterin gemietete Objekt befand, gepf├Ąndet wurde. Mit Anzeige vom 6. Oktober 2021 wurde eine Verf├╝gungsbeschr├Ąnkung ├╝ber das Grundst├╝ck im Grun

L Leitartikel

Green Lease ÔÇô Ein Beitrag zur Nachhaltigkeit

Mietvertrag Zugegeben, gr├╝ne Mietvertr├Ąge, oder im trendigen Neudeutsch eben ┬źGreen Lease┬╗, sind hierzulande noch nicht ganz so im Fokus wie z.B. bei unseren n├Ârdlichen Nachbarn. Dennoch wird man als Spezialist f├╝r Gesch├Ąftsmiete immer ├Âfter mit Fragen zu sogenannt gr├╝nen Mietvertr├Ągen konfrontiert, hat solche zu entwerfen oder zumindest zu pr├╝fen und in ma

R Regesten

Verrechnungsverbot bei nicht korrekt hinterlegtem Mietzinsdepot

MietGer ZH MJ220072-L vom 01.11.2023OR 263 OR 257e OR 125 Ziff. 1Verrechnung, Mietzins Die Mieterin ├╝bernahm per 1. Dezember 2018 von einer GmbH deren Mietvertrag mit der Vermieterin gem├Ąss Art. 263 OR. In der Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien regelten diese, dass das Mietzinsdepot bei der Vermieterin verbleibe und die Mieterin der GmbH den Betrag

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