Nichtigkeit wegen fehlender Zuständigkeit in internationalen Sachverhalten?

Art. 85 Abs. 1 IPRG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 und 2 HKsÜ

Anwendbares Recht, Ehe, Erwachsenenschutz, Internationales Scheidungsverfahren, Kinderunterhalt, Obhut, Prozessrecht, Zuständigkeit, elterliche Sorge

In seinem Entscheid 5A_828/2023 vom 18. April 2024 befasst sich das Bundesgericht mit der Frage der Nichtigkeit eines Urteils wegen fehlender Zuständigkeit in internationalen Sachverhalten.

Sachverhalt

Die rumänischen Ehegatten lebten während ihrer Ehe in verschiedenen Ländern, unter anderem in Australien und Grossbritannien. In Schottland kam 2017 der gemeinsame Sohn zur Welt, 2018 zogen die Parteien in die Schweiz. Nach einem kürzeren Aufenthalt in Rumänien im Jahre 2019 kehrten die Parteien 2020 erneut in die Schweiz zurück. Nach der Trennung der Ehegatten in Oktober 2020 verliess der Ehemann am 6. Dezember 2020 die Schweiz erneut und nahm in Rumänien Wohnsitz; die Ehefrau und der gemeinsame Sohn verblieben in der Schweiz.

Das zuständige Bezirksgericht Bülach regelte mit Eheschutzurteil vom 19. April 2022 sämtliche Kinderbelange; die dagegen erhobene Berufung des Kindsvaters wurde in Bezug auf den Unterhalt gutgeheissen, die übrigen Rügen wurden mit Urteil vom 20. [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024