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URTEILSBESPRECHUNGEN

Verletzung des rechtlichen Gehörs – Nichteintreten des Bundesgerichts

BGer 5A_724/2023 vom 19.04.2024

Art. 29 Abs. 2 BV

Ehe, Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Familienrecht, Kinderunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Unterhaltsklage

In seinem Entscheid vom 19. April 2024 tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde des Ehemannes A. nicht ein, der die Verletzung des rechtlichen Gehörs der Ehefrau B. und des gemeinsamen Kindes C. vor Bundesgericht geltend macht. Ebenfalls nicht eingetreten wird auf die Willkürbeschwerde, die mit der Begründung erhoben wird, der Unterhalt von Ehefrau B. und Kind C. sei falsch berechnet worden.

Sachverhalt

A. und B. sind die verheirateten Eltern des im Jahr 2013 geborenen Sohnes C. B. hat zwei voreheliche Kinder, die in ihrem Haushalt leben, und A. hat drei volljährige, ebenfalls voreheliche Kinder.

Nachdem beide Ehegatten ein Eheschutzgesuch eingereicht hatten, wurden die Verfahren vereinigt und am 15. Oktober 2021 wurde eine Teilvereinbarung betreffend die Kinderbelange abgeschlossen, der Kinderunterhalt wurde nicht geregelt. Am 25. Februar 2022 zog der Ehemann sein Eheschutzgesuch zurück. Mit Entscheid vom 27. Juni 2022 wurde das Getrenntleben der Parteien per 18. Oktober 2 [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024