Ausweisung – Rechtsschutzinteresse – Substanziierungslast
BGer 4A_489/2024 vom 25.11.2024Art. 257 ZPO
Es geht im vorliegenden Fall um eine Ausweisung der Mieterin im Rahmen des Rechtsschutzes in klaren Fällen, wobei zwischen den Parteien strittig war, ob das Mietobjekt zu Geschäftszwecken oder als Wohnraum für die Familie und nur nebenbei als Homeoffice genutzt wurde. Erwägungen Im Zeitpunkt der bun [...]
Patricia Zumsteg | legalis brief MietR 05.02.2025
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Die (In-)Kompetenz der Schlichtungsbehörde zur Anordnung von direkten Vollstreckungsmassnahmen, insbesondere der Ausweisung
Ausweisung, Schlichtungsbehörde, Vollstreckung
Die folgende Konstellation ist in der Praxis vor Schlichtungsbehörden in Miet- und Pachtsachen immer wieder zu beobachten: Ein Mieter ficht die von der Vermieterin ausgesprochene Kündigung seiner Wohnung an und verlangt eventualiter eine Erstreckung des Mietverhältnisses. Die Vermieterin beantragt die Abweisung der K [...]
Norina Frehner | legalis brief MietR 04.12.2024
Ausweisung – Rechtsschutz in klaren Fällen – Streitwert
BGer 4A_307/2024 vom 06.08.2024Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG , Art. 86 f. OR , Art. 257d OR , Art. 86 OR , Art. 257 ZPO
Die Mieter eines Apartments und eines Parkplatzes zahlten ihre Mieten wiederholt nicht fristgerecht. Am 21. April 2023 erhielten sie eingeschriebene Zahlungserinnerungen über CHF 1'770.00 für den Mietzins des Monats April 2023 mit einer Frist von 30 Tagen und der Androhung der Kündigung gemäss Art. 257d OR bei Nichtz [...]
Christoph Meyer | legalis brief MietR 06.11.2024
Ausweisung und Vollstreckung – Frist zur freiwilligen Erfüllung
OGer SO ZKBER.2024.34 vom 20.08.2024Art. 257 ZPO , Art. 308 ZPO
Ausweisung, Fristen, Vollstreckung
Die Vermieter schlossen am 8. Januar 2017 einen Mietvertrag mit den Mietern über ein Einfamilienhaus ab. Am 8. April 2022 kündigten die Vermieter den Mietvertrag per 31. Mai 2022. Die Mieter reichten eine Klage gegen die Kündigung ein, die vom Amtsgericht und später auch vom Obergericht sowie vom Bundesgericht abgewi [...]
Christian Habegger | legalis brief MietR 14.10.2024
Ausweisung – Rechtsschutz in klaren Fällen
BGer 4A_377/2024 vom 12.07.2024Art. 257d OR , Art. 257 ZPO
Ausweisung, Verfahrensrecht, Vollstreckung, Zahlungsrückstand
Das Bundesgericht befasste sich mit einem Ausweisungsentscheid aus dem Kanton Waadt, mit welchem die kantonalen Instanzen das Ausweisungsbegehren der Vermieterin gutgeheissen hatten. Die Vermieterin hatte den beiden Mieterinnen infolge Zahlungsverzug gestützt auf Art. 257d OR ausserordentlich gekündigt und anschliess [...]
legalis brief MietR 04.09.2024
Rechtsschutz in klaren Fällen (Mieterausweisung)
KGer GR ZK2 24 16 vom 10.07.2024Art. 257d OR , Art. 257d ZPO ,
Der Mieter einer 4½-Zimmer-Wohnung inkl. Parkplatz geriet ab Oktober 2023 mit den Mietzinszahlungen in Verzug, sodass der Vermieter am 4. Dezember 2023 eine Mahnung unter Kündigungsandrohung i.S.v. Art. 257d Abs. 1 OR aussprach. Nachdem die ausstehenden Beträge nicht beglichen wurden, kündigte der Vermieter am 15. Ja [...]
Christian Ruf | legalis brief MietR 07.08.2024
Ausweisung – Mutwillige Prozessführung – Noven
CJ GE ACJC/922/2024 vom 16.07.2024Art. 128 ZPO , Art. 257d ZPO , Art. 317 ZPO
Die Anlagestiftung B. (Vermieterin) und A. und E. (Mieter) schlossen im Hinblick auf eine Aufstockung der streitgegenständlichen Liegenschaft einen befristeten (Geschäftsraum-)Mietvertrag betreffend Büroräumlichkeiten im siebten Stock einer Liegenschaft in Genf. Vereinbart wurde eine feste Vertragsdauer vom 1. Oktobe [...]
Christian Ruf | legalis brief MietR 07.08.2024
Ausweisung – Rechtsschutz in klaren Fällen
BGer 4A_350/2024 vom 20.06.2024Art. 42 Abs. 2 BGG , Art. 106 Abs. 2 BGG
Das Bundesgericht wies eine Beschwerde der Mieterin gegen einen Ausweisungsentscheid ab, weil bereits dessen Berufungsschrift im vorinstanzlichen Verfahren den Anforderungen an eine hinreichende Berufung nicht genügten. Das BGer hielt hierzu in E. 2.3. folgendes fest: Die Vorinstanz hat eingehend begründet, [...]
legalis brief MietR 04.07.2024
Ausweisung – Klarheit der Abmahnung
BGer 4A_497/2023 vom 16.01.2024Art. 257 Abs. 1 ZPO , Art. 257d OR
Infolge Zahlungsverzugs kündigte die Verpächterin der Pächterin das Pachtverhältnis ausserordentlich. Nachdem die erste Instanz nicht auf das Ausweisungsgesuch eintrat, hiess die zweite Instanz das Gesuch gut. Die Pächterin machte geltend, sie habe die Kostenaufstellung der ausstehenden Pachtzinsen konkret beanstande [...]
legalis brief MietR 08.03.2024
Ausweisung – Kein Verweis auf Begründung in Beilagen
OGer ZH PF230057 vom 19.12.2023Art. 257 Abs. 1 ZPO , Art. 257f OR
Das Bezirksgericht Winterthur trat auf ein Ausweisungsbegehren nicht ein, weil die Vermieterin in ihrem Gesuch nur ausführte, die Fortführung des Mietverhältnisses sei unzumutbar. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht ab und rief folgende Grundsätze in Erinnerung: Eine Klage bzw. ein Gesuch nach Art. 2 [...]
legalis brief MietR 08.03.2024
Jacqueline Lüchinger – «Obwohl ich seit über 27 Jahren in der Immobilienbranche tätig bin, lerne ich im Mietrecht immer wieder Neues dazu.»
Ausweisung, Fristen, Zahlungsrückstand
Nach Abschluss ihrer kaufmännischen Lehre 1999 wurde Jacqueline Lüchinger Immobilienbewirtschafterin bei Schaeppi Grundstücke; seit 2013 leitet sie eines von sieben Bewirtschaftungs-Teams. Zusätzlich zu ihrem eidgenössischen Fachausweis als Immobilienbewirtschafterin erwarb sie auch einen Fachausweis als Immobilienve [...]
Christoph Meyer | legalis brief MietR 04.12.2023
Ausweisung – Rechtsmissbrauch
BGer 4A_195/2023 vom 24.07.2023Art. 257d OR , Art. 257 ZPO , Art. 2 Abs. 2 ZGB
Ausweisung, Kündigung ausserordentlich, Zahlungsrückstand
Das Bundesgericht hatte sich in diesem Urteil mit einer Ausweisung zweier Mieter im Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen auseinanderzusetzen, welches die Vermieterin nach einer Zahlungsverzugskündigung i.S.v. Art. 257d OR angestrengt hatte. Die Mieter bestritten insbesondere den Zahlungsausstand bzw. dessen Höh [...]
legalis brief MietR 05.09.2023