S
STPO

Simone Lustenberger – «Es gibt immer FĂ€lle, die einen nachdenklich stimmen.»

StPO

Simone Lustenberger ist im Jahr 1980 geboren und im Kanton Luzern aufgewachsen. Nach der MaturitĂ€t hat sie in ZĂŒrich Rechtswissenschaften studiert. Anschliessend absolvierte siein den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft verschiedene Praktika (u.a. bei der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft). Unmittelbar nach d [...]

Sandro Horlacher | legalis brief StrR 20.12.2022



Keine solidarische Haftung mehrerer Tatbeteiligter

BGer 6B_181/2021 vom 29.11.2022

Art. 3 StPO , Art. 141 Abs. 1 StPO , Art. 197 StPO , Art. 10 BV, , Art. 32 Abs. 1 und 2 BV , Art. 6 Ziff. 1 EMRK, , Art. 299 Abs. 2 StPO , Art. 197 Abs. 1 StPO , Art. 306 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 265 Abs. 3 StPO , Art. 241 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a und b StPO , Art. 141 Abs. 3 StPO

StPO, Vorsatz / Versuch / Teilnahme

Im Urteil 6B_181/2021 hatte sich das Bundesgericht mit dem Vorliegen eines hinreichenden Tatverdachtes fĂŒr eine Hausdurchsuchung (E. 1), mit der VerhĂ€ltnismĂ€ssigkeit einer Hausdurchsuchung (E. 1.4), mit den formellen Anforderungen an einen Hausdurchsuchungsbefehl (E. 2), mit der Qualifikation der GewerbsmĂ€ssigkeit (E [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 20.12.2022



Milieukontrollen: An der Schwelle von polizeilicher Vorermittlung und strafprozessualer TĂ€tigkeit

BGer 6B_1136/2011, 6B_1137/2021 vom 07.11.2022

Art. 11 Abs. 1 StPO , Art. 14 Abs. 7 UNO-Pakt II , Art. 56 Abs. 1 lit. a SBG , Art. 42 Abs. 2 BGG , Art. 106 Abs. 2 BGG , Art. 306 ff. StPO , Art. 299 Abs. 2 StPO

Polizeiliche Massnahmen, StPO, Vorverfahren, ne bis in idem

Das Bundesgericht hatte sich im zitierten Entscheid vordergrĂŒndig mit der Grenze zwischen polizeilicher Vorermittlung und strafprozessualer TĂ€tigkeit auseinanderzusetzten. Im Übrigen hatte es sich zum Verbot der doppelten Strafverfolgung (E. 3; «ne bis in idem») sowie zum LegalitĂ€tsprinzip (E. 5) zu Ă€ussern. Es verei [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 20.12.2022



Lea Bachmann – «Der Strafprozess soll Innovationen nicht unangemessen hemmen.»

StGB BT, StPO

Lea Bachmann studierte Rechtswissenschaft an der UniversitĂ€t Basel. Ab 2019 arbeitete sie als Hilfsassistentin resp. als Studentin in Assistenzfunktion an der Professur fĂŒr Strafrecht und Strafprozessrecht von Prof. Dr. iur. Sabine Gless. Seit Abschluss des Masterstudiums im Winter 2022 arbeitet sie ebenda als wissen [...]

Simone Kaiser | legalis brief StrR 21.11.2022



Anordnung von Untersuchungshaft

BGer 1B_420/2022 vom 09.09.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 220 Abs. 1, Art. 221 StPO , Art. 30 Abs. 1 BV , Art. 6 Abs. 1 EMRK

Haft, StPO

Der Beschuldigte A. wurde aufgrund mehrerer Straftaten, die er in seiner Funktion als GeschĂ€ftsfĂŒhrer der B. AG, und in MittĂ€ter- oder Gehilfenschaft des ebenfalls beschuldigten C. begangen haben soll, festgenommen und mit VerfĂŒgung des Zwangsmassnahmengerichts des Bezirks ZĂŒrich gestĂŒtzt auf den dringenden Tatverdac [...]

legalis brief StrR 21.11.2022



Zivilklage durch AdhÀsion / OR

BGer 6B_1310/202 vom 15.08.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 78 Abs. 2 lit. a BGG , Art. 115 Abs. 1, Art. 118 Abs. 1, Art. 122 Abs. 1, Art. 126 Abs. 2 lit. d StPO , Art. 41, Art. 53, Art. 143 Abs. 1 OR , Art. 39 ZPO

StPO

Nachdem das Genfer Kantonsgericht den Beschuldigten von den VorwĂŒrfen der Veruntreuung und des Betrugs freisprach, die ZivilansprĂŒche samt Zinsforderungen der Beschwerdegegner jedoch guthiess, fĂŒhrt der Beschuldigte Beschwerde in Strafsachen. Die zugesprochenen ZivilansprĂŒche stĂŒtzen sich auf eine unerlaubte Handlung [...]

legalis brief StrR 21.11.2022



Strafzumessung / Untersuchungsgrundsatz / Einholen von Berichten und AuskĂŒnften

BGer 6B_536/2022 vom 25.08.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 BGG , Art. 6 Abs. 1, Art. 84 Abs. 3 und 4, Art. 161, Art. 195 Abs. 2, Art. 348 Abs. 1 und Art. 349 StPO

BGG, StPO

Mit zweitinstanzlichem Urteil vom 4. MĂ€rz 2022 wurde der Beschwerdegegner A. verschiedensten Straftaten schuldig gesprochen. Bei der Strafzumessung mass das Gericht dem Umstand Bedeutung zu, dass A. seit Oktober 2021 nicht mehr delinquiert habe. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis beantragte mit Beschwerde in S [...]

legalis brief StrR 21.11.2022



Beschwerderecht der Staatsanwaltschaft in Haftsachen

BGer 1B_441/2022 vom 13.09.2022

Art. 222 StPO

Haft, Rechtsmittel, StPO

Trotz baldiger Änderung von Art. 222 StPO hĂ€lt das Bundesgericht am Recht der Staatsanwaltschaft zur Einreichung einer Haftbeschwerde fest. Gegen die beschuldigte Person A. wurde von der Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg ein Verfahren wegen Verdachts auf Drohung sowie Drohung gegen Behörden und Beamte [...]

Anina Hofer | legalis brief StrR 17.10.2022



Strafprozess: Innovationsbremse fĂŒr smarte Produkte?

StPO

Smarte Produkte stellen das Straf- und Strafprozessrecht vor neue Herausforderungen. Dieser Beitrag zeigt auf, wie diese Herausforderungen durch eine Anpassung des Prozessrechts bewĂ€ltigt werden könnten, um damit den Weg fĂŒr Innovationen im Bereich smarter Produkte aus strafrechtlicher Sicht zu ebnen.

Lea Bachmann | legalis brief StrR 17.10.2022



AIG / Beschluss zur Ablehnung der Aufhebung eines Strafbefehls

BGer 6B_19/2022 vom 14.07.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 407 Abs. 1 lit. a und c, Art. 87 Abs. 3 und 4 StPO , Art. 32 Abs. 3 BV

StPO

Das Regionalgericht Bern-Mittelland verurteilte A. am 24. Februar 2021 wegen mehrfacher versuchter Körperverletzung und Angriffs. Gegen dieses Urteil erhoben die Verteidigung und die Generalstaatsanwaltschaft Berufung und Anschlussberufung am Obergericht. Mit VerfĂŒgung vom 19. Mai 2021 stellte die Verfahrensleitung f [...]

legalis brief StrR 20.09.2022



RĂŒckzugsfiktion

BGer 6B_998/2021 vom 22.06.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 407 Abs. 1 lit. a und c, Art. 87 Abs. 3 und 4 StPO , Art. 32 Abs. 3 BV

StPO

Das Regionalgericht Bern-Mittelland verurteilte A. am 24. Februar 2021 wegen mehrfacher versuchter Körperverletzung und Angriffs. Gegen dieses Urteil erhoben die Verteidigung und die Generalstaatsanwaltschaft Berufung und Anschlussberufung am Obergericht. Mit VerfĂŒgung vom 19. Mai 2021 stellte die Verfahrensleitung f [...]

legalis brief StrR 20.09.2022



Verletzung der Verkehrsregeln / willkĂŒrliche BeweiswĂŒrdigung / Formmangel des Strafbefehls

BGer 6B_684/2021 vom 22.06.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 2 Abs. 2, Art. 80 Abs. 2, Art. 104 Abs. 1 lit. c, Art. 110 Abs. 1, Art. 325, Art. 329 Abs. 1, Art. 353 Abs. 1 lit. k, Art. 354 Abs. 3, Art. 355 Abs. 1 und 3 lit. a, Art. 356 Abs. 1 und 2 StPO

Beweisrecht, StPO, Strassenverkehr

Im Bereich des MassengeschĂ€fts darf vom Erfordernis der EigenhĂ€ndigkeit der Unterschrift nicht abgewichen werden. Die handschriftliche Unterzeichnung des Strafbefehls stellt ein GĂŒltigkeitserfordernis im Interesse der Rechtssicherheit dar. Sie bezeugt, dass der Inhalt des Strafbefehls dem tatsĂ€chlichen Willen des aus [...]

legalis brief StrR 20.09.2022