Abgrenzung Arbeitsverhältnis / Auftrag

OGer ZH LA220018 vom 30.05.2023

Art. 18 OR , Art. 319 ff. OR , Art. 394 ff. OR

Arbeitsvertrag

Ein Vertrag auf Dienstleistungen zwischen zwei juristischen Personen kann de iure kein Arbeitsverhältnis sein. Basierend auf Art. 18 OR kann indessen ein Arbeitsverhältnis zwischen der Leistungsempfängerin (juristische Person) und der Inhaberin der «Ein-Frau-AG» als Leistungserbringerin vorliegen. Es ist diesbezüglic [...]

Marco Kamber | legalis brief ArbR 18.07.2023

Gleichbehandlungsgrundsatz, Schlussformel Arbeitszeugnis

AGer ZH AH220076 vom 10.01.2023

Art. 322d OR , Art. 328 OR , Art. 330a OR

Arbeitszeugnis, Bonus

Das vorliegende Urteil befasst sich mit der Anwendung des allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes auf freiwillige Leistungen des Arbeitgebers (Gratifikation), wobei vorliegend die Anforderungen nicht erfüllt waren, wegen einer sachlich gerechtfertigten Ungleichbehandlung. Zudem ordnete das Gericht im Urteil eine Abä [...]

Marco Kamber | legalis brief ArbR 18.07.2023

Zahlung von Schadenersatz für Pensionskassenbeiträge

OG ZH LA210029-O/U vom 03.11.2022

Art. 331 Abs. 3 OR i.V.m. Art. 97 OR , Art. 335 OR

Kündigung, Sozialversicherungen

Die Arbeitnehmerin arbeitete für den Arbeitgeber, wobei sich das Arbeitsverhältnis problematisch gestaltete, bis hin zur teilweisen Arbeitsunfähigkeit der Arbeitnehmerin. Die Arbeitnehmerin wünschte unter anderem, ihr Arbeitspensum von 100% auf 80% zu reduzieren, um nebenher als Pilateslehrerin tätig zu sein, was der [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.06.2023

Einsprache bei missbräuchlicher Kündigung

BGer 4A_412/2023 vom 11.05.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 336b OR

missbräuchliche Kündigung

In einer Klage auf eine Entschädigung wegen missbräuchlicher Entlassung muss der Arbeitnehmer die rechtzeitige Einsprache behaupten (und Beweismittel anbieten), auch wenn der Arbeitgeber diese nicht bestreitet. Andernfalls besteht kein Entschädigungsanspruch. Die Arbeitgeberin entliess die Arbeitnehmerin, nac [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.06.2023

Massnahmen zur Verhinderung der sexuellen Belästigung

BGer 4A_283/2022 vom 15.03.2023

Art. 4 und Art. 5 Abs. 3 GlG , Art. 336 Abs. 1 lit. d OR , Art. 329d Abs. 2 OR

Persönlichkeitsschutz

Seit dem Jahr 2010 war B. bei A. tätig. Am 18. Juli 2018 fand ein Gespräch zwischen B. und ihrem direkten Vorgesetzten C. statt, wobei dieser mitteilte, dass B. das Team wechseln und unter anderem mit D. arbeiten werde. Am nächsten Tag bestätigte C. den Teamwechsel. Vom 19. Juli 2018 bis zum 31.März 2019 war [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.06.2023

Partner als Arbeitnehmer?

OG ZH LA210037-O/U vom 01.11.2022

Art. 34 ZPO , Art. 320 OR

Arbeitsvertrag, Lohn

Die Beklagte inserierte im Oktober 2019 eine Stelle als «Partner*innen und Rechtsdienstleister*innen 20-100%». Im selben Monat meldete sich der Kläger und schloss nach einer Verhandlungsphase von zwei Monaten einen Beteiligungs- und Aktionärbindungsvertrag als «strategischer Investor, Partner und Aktionär» mit dem Gr [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.06.2023

Nebentätigkeit ohne Zustimmung

OG ZH LA220001-O/U vom 27.12.2022

Art. 336 Abs. 1 lit a OR , Art. 321a OR , Art. 27 Abs. 2 ZGB

missbräuchliche Kündigung

Auch bei Teilzeitbeschäftigung kann die Zulässigkeit einer Nebenbeschäftigung vertraglich eingeschränkt und von der Zustimmung des Arbeitgebers abhängig gemacht werden (Tendenzbetrieb). Die Klägerin war seit August 2015 als Mitglied der Geschäftsleitung für die Beklagte (Arbeitgeberin) tätig. Die Beklagte ist [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.06.2023

Kündigung wegen Neubesetzung einer Stelle bei Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers

KG FR 102 2022 197 vom 03.04.2023

Art. 336 OR , Art. 2 Abs. 2 ZGB , Art. 150 Abs. 1 ZPO

Arbeitsunfähigkeit, Kündigung

A wurde ab dem 1. Mai 2015 bei der B eingestellt. Am 14. März 2017 musste A an der Schulter operiert werden, nachdem sie am 18. August 2016 während der Arbeit ausgerutscht war. In der Folge wurde ihr ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis bis am 15. Mai 2017 ausgestellt. Aufgrund von Komplikationen sowie eines zweiten Unfall [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.06.2023