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URTEILSBESPRECHUNGEN

Partner als Arbeitnehmer?

OG ZH LA210037-O/U vom 01.11.2022

Art. 34 ZPO , Art. 320 OR

Arbeitsvertrag, Lohn

Die Beklagte inserierte im Oktober 2019 eine Stelle als «Partner*innen und Rechtsdienstleister*innen 20-100%». Im selben Monat meldete sich der Kläger und schloss nach einer Verhandlungsphase von zwei Monaten einen Beteiligungs- und Aktionärbindungsvertrag als «strategischer Investor, Partner und Aktionär» mit dem Gr [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.06.2023



Nebentätigkeit ohne Zustimmung

OG ZH LA220001-O/U vom 27.12.2022

Art. 336 Abs. 1 lit a OR , Art. 321a OR , Art. 27 Abs. 2 ZGB

missbräuchliche Kündigung

Auch bei Teilzeitbeschäftigung kann die Zulässigkeit einer Nebenbeschäftigung vertraglich eingeschränkt und von der Zustimmung des Arbeitgebers abhängig gemacht werden (Tendenzbetrieb). Die Klägerin war seit August 2015 als Mitglied der Geschäftsleitung für die Beklagte (Arbeitgeberin) tätig. Die Beklagte ist [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.06.2023



Kündigung wegen Neubesetzung einer Stelle bei Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers

KG FR 102 2022 197 vom 03.04.2023

Art. 336 OR , Art. 2 Abs. 2 ZGB , Art. 150 Abs. 1 ZPO

Arbeitsunfähigkeit, Kündigung

A wurde ab dem 1. Mai 2015 bei der B eingestellt. Am 14. März 2017 musste A an der Schulter operiert werden, nachdem sie am 18. August 2016 während der Arbeit ausgerutscht war. In der Folge wurde ihr ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis bis am 15. Mai 2017 ausgestellt. Aufgrund von Komplikationen sowie eines zweiten Unfall [...]

Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.06.2023