Die (neue) StPO – fünf Spots aus Opfersicht
Über ein Jahr sind die neuen StPO-Bestimmungen nun in Kraft. In der Rechtsprechung hat sich seither einiges getan. Fünf Statements sollen einige bei Geschädigtenvertretungen auftretende Probleme – von der unentgeltlichen Rechtspflege und ihrem Verhältnis zur längerfristigen Hilfe nach OHG über die Adhäsionsklage im S [...]
Claudia Schaumann | legalis brief StrR 18.03.2025
![](https://www.legalis.ch/wp-content/uploads/legalis-brief_icon_linkedin.png" "Auf LinkedIn teilen"){kind=icon}
![](https://www.legalis.ch/wp-content/uploads/legalis-brief_icon_twitter.png" "Auf Twitter teilen"){kind=icon}
![](https://www.legalis.ch/wp-content/uploads/legalis-brief_icon_facebook.png" "Auf Facebook teilen"){kind=icon}
Dokumentation von polizeilichen Observationen im Kanton Bern
Amts- und Berufspflichten, StPO, Straf- & Strafprozessrecht
Vorliegender Artikel will am Beispiel von zwei Fällen kritisch aufzeigen, wie die polizeiliche Observation im Kanton Bern bisher dokumentiert wurde und informiert über die im Jahr 2022 erreichte Praxisänderung. Nachdem die rechtlichen Grundlagen der Observation sowie die dazugehörigen Prozessvorschriften erläutert wu [...]
Angelina Grossenbacher / Cécile Send | legalis brief StrR 22.01.2024
Die Teilhabe der Privatklägerschaft im Schuldpunkt als Ausfluss ihrer Persönlichkeitsrechte
Die Legitimation der Privatklägerschaft im Schuldpunkt wird bisweilen aus Kreisen der Strafverteidigung kritisiert. Die Kritik richtet sich primär gegen das Recht der Privatklägerschaft, eine von ihr als zu milde erachtete rechtlichen Würdigung der Tat anfechten zu können. Ebenfalls hinterfragt wird der bundesgericht [...]
Tobias Schaffner | legalis brief StrR 21.11.2023
Zur «nicht erstreckbaren» Frist nach Art. 248a Abs. 3 revStPO
Am 1. Januar 2024 tritt das revidierte Sieglungsrecht in Kraft. Es besteht aus drei Artikeln: Art. 248 revStPO unter der Marginalie «Siegelung», Art. 248a revStPO unter der Marginalie «Zuständigkeit zur Entsiegelung und Verfahren» sowie Art. 264 Abs. 3 revStPO unter der Marginalie «Einschränkungen». Der vorliegende A [...]
Laura Jetzer / Andrea Taormina | legalis brief StrR 17.10.2023
Quo vadis Unparteilichkeit der Strafbehörden?
Amts- und Berufspflichten, Ausstand, StPO
In den letzten Jahren wurden einige Strafverfolger aufgrund Befangenheit in den Ausstand versetzt und von ihren laufenden Fällen abgezogen (Fall Lauber, Tötungsprozess Kümmertshausen TG, etc.). Mit Urteil vom 13. Juni 2023 verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte kürzlich die Schweiz im Fall Sperise [...]
Faith Aslantas | legalis brief StrR 18.09.2023
Die Strafbefehls-Adhäsionsklage nach nStPO aus Geschädigtensicht
Die höchstwahrscheinlich am 1.1.2024 in Kraft tretende StPO-Revision (nStPO) sieht in Art. 353 Abs. 2 nStPO die Möglichkeit einer Adhäsionsklage im Strafbefehlsverfahren vor. Im vorliegenden Artikel sollen die Voraussetzungen, das Verfahren sowie die Chancen dieser neuen Adhäsionsklage aus Sicht der Privatklägerschaf [...]
Claudia Schaumann | legalis brief StrR 17.08.2023
Unentgeltliche Rechtspflege und Forderungsbezifferung nach nStPO aus Opfersicht
Gemäss der voraussichtlich am 1.1.2024 in Kraft tretenden StPO-Revision (nStPO) kann dem Opfer auch für die Strafklägerschaft die unentgeltliche Rechtspflege gewährt werden. Sie wird dem Opfer allerdings auch bei amtlicher Verteidigung des Beschuldigten nur bei Mittellosigkeit gewährt. Damit bleibt die Revision auf h [...]
Claudia Schaumann | legalis brief StrR 19.06.2023
Zum Verhältnis von Sport und Strafrecht – eine Tour d’Horizon
StGB AT, StGB BT, Straf- & Strafprozessrecht
Die Ausübung des Sports weist eine Reihe von Eigenheiten bzw. Besonderheiten auf, die in der Einordnung des Sports in das (straf-)rechtliche Rechtsverständnis berücksichtigt werden müssen. So sind im sportlichen Wettkampf u.a. Verhaltensweisen möglich bzw. sogar geboten, die ausserhalb des Sports grundsätzlich als re [...]
Martin Kaiser | legalis brief StrR 22.03.2023
Die sog. materielle Wahrheit im Strafprozess, und was es in «Wahrheit» damit auf sich hat
Die Suche nach der «materiellen Wahrheit» ist die oberste Maxime im Strafprozess. Doch empirisch und erkenntnistheoretisch existiert keine «materiellen Wahrheit». Die «materiellen Wahrheit» erscheint denn auch bei näherer Betrachtung vielmehr als Rationalisierungsstrategie, um eine fragwürdige, nicht ergebnisoffene S [...]
Mark Livschitz | legalis brief StrR 17.01.2023
Eventualvorsätzliche Geldwäscherei durch unterlassene GwG-Abklärungen - Verbrecher aus Unsorgfalt?
Vorsatz / Versuch / Teilnahme, Wirtschaftsdelikte
Personen, welche zu vertieften Abklärungen nach Art. 6 GwG und/oder zu einer Meldung nach Art. 9 GwG verpflichtet sind, können sich gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung der eventualvorsätzlichen Geldwäscherei durch Unterlassen strafbar machen. Dies ist aus mehreren Gründen problematisch: (1) Die Begehungsfor [...]
Lea Ruckstuhl | legalis brief StrR 20.12.2022
Strafverfahren mit Opfern von Menschenhandel – eine Opferschutz-Perspektive
Die Aussagen des Opfers bilden das zentrale Beweis-Element bei Strafverfahren gegen Menschenhandel. Gleichzeitig setzen sich die Opfer mit einer Aussage oftmals grösster Gefahr aus. Der Artikel beleuchtet die aktuellen Herausforderungen und Probleme dieses Dilemmas und zeigt aus einer Opferschutz-Perspektive auf, wel [...]
Géraldine Merz | legalis brief StrR 21.11.2022
Strafprozess: Innovationsbremse für smarte Produkte?
Smarte Produkte stellen das Straf- und Strafprozessrecht vor neue Herausforderungen. Dieser Beitrag zeigt auf, wie diese Herausforderungen durch eine Anpassung des Prozessrechts bewältigt werden könnten, um damit den Weg für Innovationen im Bereich smarter Produkte aus strafrechtlicher Sicht zu ebnen.
Lea Bachmann | legalis brief StrR 17.10.2022