Strafzumessung bei Gewaltdelikten
BGer 6B_1135/2023 vom 19.02.2025Art. 19 f. StGB , Art. 41 Abs. 1 StGB , Art. 48 StGB
Straf- & Strafprozessrecht, Strafzumessung
Das Bundesgericht hatte sich im vorliegenden Entscheid mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Vorinstanz gegen den BeschwerdefĂŒhrer die Strafzumessung richtig angewendet hat. Am 11. Februar 2018 verletzte der BeschwerdefĂŒhrer wĂ€hrend der Fasnacht in Appenzell zwei Personen. Er schlug die eine Person ins Ge [...]
Linda Fischer | legalis brief StrR 18.03.2025
Hannah Frey â «Recht bedeutet nicht immer Gerechtigkeit.»
Hannah Frey ist Advokatin bei der BALEX AG in Basel. Wann sind Sie das erste Mal mit dem Strafrecht in Kontakt gekommen? Als ich mit knapp 18 Jahren im ersten Semester Jura studierte und erst wenige Strafrechtsvorlesungen besucht hatte, wurden meine kleine Schwester und ich auf [...]
Sandra Schultz | legalis brief StrR 18.03.2025
Beschwerdelegitimation der Staatsanwaltschaft vor Bundesgericht
BGer 6B_696/2023 vom 21.11.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 393 ff. StPO , Art. 81 Abs. 1 BGG
Rechtsmittel, Straf- & Strafprozessrecht
In diesem französischsprachigen Urteil setzt sich das Bundesgericht mit der Beschwerdelegitimation der Staatsanwaltschaft vor Bundesgericht im Zusammenhang mit einem ungĂŒltigen Strafantrag auseinander. ErwĂ€gungen In E. 1.2.1. fĂŒhrt das Bundesgericht aus, dass Art. 381 Abs. 1 StPO au [...]
Sandra Schultz | legalis brief StrR 18.02.2025
Verwertbarkeit des Entsperrcodes ohne Belehrung
BGer 6B_525/2024 vom 15.01.2025 (Publikation vorgesehen)Art. 113 StPO , Art. 140 f. StPO , Art. 158 StPO , Art. 245 Abs. 2 Satz 1 StPO
Straf- & Strafprozessrecht, nemo tenetur
Im vorliegenden Entscheid Ă€ussert sich das Bundesgericht ĂŒber die Verwertbarkeit eines Entsperrcodes fĂŒr ein Mobiltelefon inkl. der gestĂŒtzt darauf erlangten Folgebeweise in Form von Daten aus einem Mobiltelefon. Der Zugangscode wurde im Rahmen einer informellen Befragung in Erfahrung gebracht ohne Hinweis auf die Re [...]
Sandra Schultz | legalis brief StrR 18.02.2025
ZustĂ€ndigkeit fĂŒr die Bestimmung der VollzugsmodalitĂ€ten (vorzeitiger Vollzug)
BGer 7B_1075/2024 vom 27.01.2025 (Publikation vorgesehen)Art. 236 StPO
Straf- & Strafprozessrecht, Strafvollzug
Das Bundesgericht Ă€ussert sich in diesem Entscheid ĂŒber die ZustĂ€ndigkeit fĂŒr die Bestimmung der VollzugsmodalitĂ€ten im vorzeitigen Vollzug, welche sich mit der Revision von Art. 236 Abs. 1 und 4 StPO geĂ€ndert hat. ErwĂ€gungen Das Bundesgericht erwĂ€gt zunĂ€chst, ob eine Verletzung des [...]
Sandra Schultz | legalis brief StrR 18.02.2025
Strenge Anforderungen an WillkĂŒr einmal mehr bestĂ€tigt
BGer 6B_711/2024 vom 20.11.2024Art. 95 BGG , Art. 97 Abs. 1 BGG , Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG , Art. 107 Abs. 1 BGG
BGG, Beweisrecht, Straf- & Strafprozessrecht
Sachverhalt B. meldete dem Strassenverkehrsamt dass sein Vater A., wiederholt ein Fahrzeug ohne gĂŒltigen FĂŒhrerausweis gelenkt habe. Daraufhin wurde A. mit Strafbefehl vom verurteilt, da er in den Jahren 2018 und 2021 mehrere Fahrten unternommen hatte, obwohl ihm der FĂŒhrerausweis 2006 unbefristet entzogen [...]
Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 16.01.2025
Teilnahmerecht der Verteidigung bei forensisch-psychiatrischen Gutachten
BGer 7B_1163/2024 vom 16.12.2024Art. 78-81 BGG , Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG , Art. 29a BV , Art. 13 EMRK ,
Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 16.01.2025
Dos and Donâts der Strafverteidigung â (pro)aktive und nicht reaktive Rolle
Beweisrecht, Straf- & Strafprozessrecht
Fraglich bleibt, in welchen FÀllen die Verteidigung Beweisaufnahmen verhindert und wann sie entlastende UmstÀnde einbringt. HÀufig erfordert die Verteidigungsstrategie eine Balance zwischen beiden AnsÀtzen. Wenn die Verteidigung rechtswidrige oder nachteilige Verfahrenshandlungen verhindert, erscheint dies in [...]
Linda Fischer | legalis brief StrR 16.01.2025
Marc Woodtli â «Ich habe gelernt, dass das Bild eines typischen StraftĂ€ters tatsĂ€chlich nicht existiert.»
Marc Woodtli ist Jurastudent im Bachelor an der UniversitĂ€t Luzern. Neben seinen Interessen im Recht hat er eine Leidenschaft fĂŒr das Schwyzerörgeli. Wann sind Sie das erste Mal mit dem Strafrecht in Kontakt gekommen? Bereits in der Kantonsschule hatte ich den ersten BerĂŒhrungspunkt mit dem Stra [...]
Anina Hofer | legalis brief StrR 16.01.2025
Entsiegelung von Fahrzeugdaten im Entsiegelungsverfahren: AbwÀgung von PrivatsphÀre und Strafverfolgungsinteresse
BGer 7B_711/2024 vom 20.11.2024Art. 246 StPO , Art. 248a StPO , Art. 264 StPO ,
Durchsuchung, Straf- & Strafprozessrecht, Strassenverkehr
Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 17.12.2024
PraxisÀnderung bei der (einfachen) Wiederholungsgefahr bei Haftanordnungen
BGer 7B_1035/2024 vom 19.11.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 221 StPO ,
Haft, StPO, Straf- & Strafprozessrecht
Das Bundesgericht Àndert in diesem zur Publikation vorgesehenen Entscheid die Rechtsprechung zum Vortatenerfordernis bei der Wiederholungsgefahr und manifestiert eine klare Regel zur «neuen» einfachen Wiederholungsgefahr i.S.v. Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO. Sachverhalt Dem Entscheid liegt f [...]
Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 17.12.2024
Luca Montisano â «Jedes Opfer hat seine eigene Geschichte und verdient dieselbe FĂŒrsorge, unabhĂ€ngig von der Schwere des erlebten Verbrechens.»
Luca Montisano ist als prozessierender Anwalt auf die Vertretung von Opfern in Strafverfahren spezialisiert, arbeitet aber auch als Strafverteidiger. Es ist ihm wichtig, beide Perspektiven zu verstehen, um eine optimale und umfassende Vertretung zu gewĂ€hrleisten und er hĂ€lt es fĂŒr essenziell, sich auf alle Eventualit [...]
Sandro Horlacher | legalis brief StrR 17.12.2024