Dos and Don'ts der Strafverteidigung – Umgang mit der langen Verfahrensdauer
StPO, Straf- & Strafprozessrecht
Die Problematik der langen Verfahrensdauer im Strafrecht wird nicht nur unter Rechtsvertretern und Behördenmitgliedern, sondern mittlerweile auch in der breiten Öffentlichkeit regelmässig thematisiert. Das Tempo eines Strafverfahrens, das (allenfalls mit der Anordnung von Zwangsmassnahmen) oft hektisch beginnt, flaut [...]
Anina Hofer | legalis brief StrR 19.08.2024
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Qualifizierte einfache Körperverletzung / qualifizierte Drohung / Vergewaltigung / lex mitior
BGer 6B_964/2023 vom 17.04.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 6 EMRK , Art. 29 BV , Art. 6 und Art. 7 StGB , Art. 13 IRSG
A.A. wurde 2022 vom Strafgericht Lausanne wegen mehrfacher Körperverletzung, Tätlichkeit, Drohung, Vergewaltigung und Ungehorsams gegen behördliche Verfügungen zu 36 Monaten Freiheitsentzug, einer Geldstrafe und einer Busse verurteilt. Dies aufgrund verschiedener Handlungen gegenüber seiner Frau B.A. und seinen zwei [...]
legalis brief StrR 18.07.2024
Die Konkurrenz zwischen Tötungs- bzw. Körperverletzungsdelikten und der Unterlassung der Nothilfe
BGer 6B_1037/2023 vom 05.06.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 100 StPO , Art. 123 StGB , Art. 128 StGB , Art. 141 StPO , Art. 29 Abs. 2 BV , Art. 6 Ziff. 3 EMRK ,
Beweisrecht, Rechtliches Gehör, Straf- & Strafprozessrecht, Vorsatz / Versuch / Teilnahme
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde einer beschuldigten Person in einem zur Publikation vorgesehenen Entscheid in einem Teilaspekt gut und wiederholt dabei die bundesgerichtliche Rechtsprechung in Bezug auf die Konkurrenz zwischen Tötungs- bzw. Körperverletzungsdelikten und der Unterlassung der Nothilfe.
Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 18.07.2024
Fabien Gasser – «Das Leben in der Gesellschaft besteht nicht nur aus Rechten, sondern auch aus Pflichten.»
Fabien Gasser ist Generalstaatsanwalt des Kantons Fribourg sowie Programmleiter der HIS (Harmonisierung der Informatik in der Strafjustiz) und Vizepräsident der SSK (Schweizerische Staatsanwaltskonferenz). Wann sind Sie das erste Mal mit dem Strafrecht in Kontakt gekommen? Sehr spät, am Ende mei [...]
Anina Hofer | legalis brief StrR 18.07.2024
StGB / Missbrauch einer Fernmeldeanlage / Drohung
BGer 6B_938/2023 vom 21.03.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 179septies , Art. 180 StGB
Der Beschwerdeführer, welcher mit zahlreichen Anrufen (die sie nicht beantwortete) und Nachrichten, in denen er ihr drohte, sie zu Hause aufzusuchen, ihre Eltern «zu verarschen» sowie sie «in die Scheisse zu reiten» eine Frau belästigte, ficht seine Verurteilung wegen Missbrauchs einer Telefonanlage und wegen Drohung [...]
legalis brief StrR 18.06.2024
Hans «Jonny» Wiprächtiger – «Ich würde gerne ein Jahr lang einer Staatsanwaltschaft vorstehen.»
Hans Wiprächtiger war bis 2011 Mitglied der strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts. Seit 2012 ist er als Rechtsanwalt in Basel tätig, u.a. auch als Strafverteidiger. Er ist Mitherausgeber der Basler StGB- und StPO-Kommentare. Wann sind Sie das erste Mal mit dem Strafrecht in Kontakt gekommen? < [...]
Hannah Frey | legalis brief StrR 18.06.2024
Dos and Don'ts bei Erhalt der Anklageschrift
Anklagegrundsatz, Straf- & Strafprozessrecht
Sofern die Staatsanwaltschaft der Ansicht ist, dass der Tatvorwurf gegen beschuldigte Personen durch ein Gericht beurteilt werden sollte, übergibt sie mittels Ausfertigung der Anklageschrift die Verfahrensleitung an das erstinstanzliche Gericht ab. Bereits bei Erhalt dieser Anklageschrift gibt es einige Punkte bei de [...]
Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 18.06.2024
Konrad Jeker – «Wie sich Menschen anmassen können, andere Menschen einzusperren, werde ich nie verstehen.»
Konrad Jeker ist Rechtsanwalt und Fachanwalt SAV Strafrecht. Er praktiziert seit 25 Jahren als Strafverteidiger mit Schwerpunkt Wirtschaftsstrafrecht in der deutschsprachigen Schweiz. Er publiziert regelmässig in Fachzeitschriften und referiert an Fachhochschulen und Universitäten. Er betreibt den Blog «strafprozess. [...]
Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 21.05.2024
Dos and Don’ts der Strafverteidigung – Das «Innenverhältnis»
Bis ungefähr in die 70er-Jahre wurde – so auch von bekannten Strafverteidigern wie beispielsweise Max Alsberg und Jacques Vergès – die Ansicht vertreten, die Strafverteidigung beschränke sich vor allem auf das Aussenverhältnis. Dies entspricht nicht mehr der heutigen Meinung. Ein gutes Verhältnis zwischen der beschul [...]
Linda Fischer | legalis brief StrR 21.05.2024
Nachträgliche Verwahrung / Entschädigung
BGer 7B_800/2023 vom 18.12.2023 (Publikation vorgesehen)aArt. 43 Ziff. 1 Abs. 2, Art. 64 Abs. 1 lit. b, Art. 65 Abs. 2 StGB , Art. 415 Abs. 2, Art. 436 Abs. 4 StPO , Art. 122 lit. b, Art. 128 Abs. 1 BGG , Art. 41 EMRK
Haft, Straf- & Strafprozessrecht
Der Beschwerdeführer wurde u.a. wegen Mordes zu 20 Jahren Zuchthaus verurteilt. Als die Freiheitsstrafe im Oktober 2010 endete, wurde die Sicherheitshaft angeordnet und die nachträgliche Verwahrung gemäss Art. 65 Abs. 2 i.V.m. Art. 64 Abs. 1 lit. b StGB beantragt. Nachdem das Bundesgericht erstmals auf Beschwerde der [...]
legalis brief StrR 16.04.2024
COVID-Kreditbetrug
BGer 6B_271/2022 vom 11.03.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 146 StGB
Straf- & Strafprozessrecht, Wirtschaftsdelikte
Das Bundesgericht äussert sich in seinem Urteil in italienischer Sprache zu unrechtmässigen Bezügen von COVID-19-Krediten. Zwei Personen haben gemeinsam und auch je allein für diverse Unternehmen COVID-19-Kredite beantragt unter Angabe eines fiktiven Umsatzes, teilweise unter Vorlage einer falschen Bilanz und diverse [...]
Linda Fischer | legalis brief StrR 16.04.2024
Ausführungsgefahr als Haftgrund
BGer 7B_252/2024 vom 18.03.2024aArt. 221 Abs. 2 StPO , Art. 453 Abs. 1 StPO , Art. 112 BGG
Haft, Straf- & Strafprozessrecht
Das Bundesgericht hat sich in diesem Urteil zum Haftgrund der Ausführungsgefahr nach altem und neuem Recht geäussert. Die Vorinstanz wies eine Beschwerde gegen die Verlängerung der Untersuchungshaft mit der Begründung ab, dass das Gefahrenpotenzial des Beschuldigten, welchem mehrfache Drohung und weitere Delikte vor [...]
Linda Fischer | legalis brief StrR 16.04.2024