Hilflosenentschädigung und Intensivpflegezuschlag
BGer 5A_2/2025 vom 20.10.2025
Betreuungsanteile, Hilflosenentschädigung, Kinderunterhalt
Die Hilflosenentschädigung und der Intensivpflegezuschlag sind dazu bestimmt, pauschal nicht nur die zusätzlichen behinderungsbedingten Ausgaben, sondern auch die persönliche Betreuung während des Tages oder der Nacht zu entschädigen. Während der Betreuung durch den Vater, mithin an den Wochenenden und während der Fe [...]
legalis brief FamR 01.12.2025
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Überschussverteilung
BGer 5A_644/2024 vom 16.10.2025Art. 285 ZGB
Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Volljährigenunterhalt
Die Parteien sind die Eltern eines volljährigen und eines minderjährigen Kindes. Im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens stritten die Parteien über die Höhe der Unterhaltsbeiträge. In Anwendung der zweistufigen Methode mit Überschussverteilung ist der Überschuss nach Billigkeit u [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 01.12.2025
Die prozessuale Stellung des minderjährigen Kindes bei selbständigen Unterhaltsklagen – Gedanken zu Art. 304 Abs. 2 ZPO
Kinderunterhalt, Unterhaltsklage
Gemäss Art. 304 Abs. 2 ZPO haben die Eltern bei selbständigen Unterhaltsprozessen des minderjährigen Kindes Parteistellung. Der Gesetzgeber hat die prozessuale Stellung des Kindes nicht definiert. Nach der hier vertretenen Auffassung gilt das Kind in der Regel als «Verfahrensbeteiligter»; es kann jedoch auch Parteist [...]
Dominik Keller | legalis brief FamR 01.12.2025
Neuigkeiten zur Überschussberechnung bei unverheirateten Eltern
BGer 5A_384/2024 vom 10.09.2025 (Publikation vorgesehen)Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB
Kinderunterhalt, Obhut, Unterhaltsklage, alternierende Obhut, Überschussanteil
Sachverhalt, Instanzenzug und Entscheid Die Parteien des Verfahrens sind die unverheirateten Eltern zweier Töchter. Nach der Trennung der Parteien im Jahr 2021 klagte die Mutter gegen den Vater auf Festlegung der Betreuung der gemeinsamen Kinder und auf Leistung von Unterhalt. Das erstinsta [...]
Severin Boog | legalis brief FamR 29.10.2025
Die Berechnung des Kindesunterhalts auf dem Prüfstand: Bericht des Bundesrates und Expertengutachten
Betreuungsunterhalt, Familienrecht, Kinderunterhalt, Obhut, alternierende Obhut
Überblick Seit dem 1. Januar 2017 gilt das revidierte Kindesunterhaltsrecht, mit welchem der Betreuungsunterhalt eingeführt wurde. Mit diesem wurde das Ziel verfolgt, unabhängig vom Zivilstand der Eltern den finanziellen Nachteil auszugleichen, den derjenige Elternteil erleidet, welcher die [...]
Severin Boog | legalis brief FamR 29.10.2025
Die Anpassung des Existenzminimums infolge Teuerung
Barunterhalt, Betreuungsunterhalt, Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Unterhaltsklage
Per Anfang 2025 wurden erneut die AHV- und IV-Renten an die Teuerung angepasst. Im Gleichschritt wurden auch die Ergänzungsleistungen erhöht.[1] In vielen Kantonen erfolgte per 1. Januar 2025 ebenfalls eine Erhöhung der Grundbeträge im Sozialhilfewesen, die Konferenz der kantonale [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 29.10.2025
Verrechnungssteuer als Sparquote, Dividenden als Einkommensbestandteil
BGer 5A_503/2024 vom 11.08.2025
Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt
Im Urteil bildete die Sparquote der Ehegatten das Hauptthema. Im Jahr der Trennung, 2020, wie auch im Vorjahr wurden Verrechnungssteuern auf dem jeweiligen Konto belassen. Zum Teil wurde es mit Steuern verrechnet und zum anderen Teil, zu einem späteren Zeitpunkt, zwei Jahre nach der Trennung, ausbezahlt. Die Vorinsta [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025
Unterhaltsabänderung bei einem vergleichsweise festgehaltenen unregelmässigen Einkommen (caput controversum)
BGer 5A_886/2024 vom 12.05.2025
Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Prozessrecht, Scheidungsverfahren
Sachverhalt Die Ehegatten, Eltern zweier minderjähriger Kinder, haben im Rahmen eines Eheschutzverfahrens einen Vergleich über die Bezahlung von Kindesunterhalt und ehelichem Unterhalt zu Gunsten der Ehefrau abgeschlossen. Die Parteien sind dabei vergleichsweise von einem Nettoeinkommen des [...]
Severin Boog | legalis brief FamR 30.06.2025
Der Volljährigenunterhalt und die Berücksichtigung des eigenen Einkommens
BGer 5A_553/2024 und 5A_554/2024 vom 16.04.2025Art. 276 Abs. 3 ZGB , Art. 277 Abs. 2 ZGB , Art. 285 Abs. 1 ZGB
Eigenversorgungskapazität, Kinderunterhalt, Unterhaltsklage, Volljährigenunterhalt
Sachverhalt Im Streit stehen sich ein volljähriger Sohn und sein Vater in Bezug auf den Volljährigenunterhalt. Der Sohn absolviert ein Vollzeitstudium an der Fachhochschule. Im Jahr 2017 schlossen die beiden einen Vergleich, wonach der Vater an den Sohn einen monatlichen Unterhalt von CHF 1 [...]
Severin Boog | legalis brief FamR 30.06.2025
Einstufig konkrete Methode der Unterhaltsberechnung bei schwankendem Einkommen und schwer bestimmbarer Sparquote in aussergewöhnlichen Verhältnissen
BGer 5A_864/2024 vom 07.04.2025Art. 176 ZGB
Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Eigenversorgungskapazität, Kinderunterhalt, Unterhaltsklage, alternierende Obhut
Die Ehegatten A., geboren 1981, und B., geboren 1979, heirateten am 1. März 2013. Sie sind Eltern der zwei Kinder C., geboren 2016, und D., geboren 2018. Seit dem 6. Januar 2022 leben die Eheleute getrennt. Mit Urteil vom 15. Januar 2024 wurde das Getrenntleben erstinstanzlich geregelt. Betreffend die Kinder [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 29.04.2025
Plafonierung des Überschussanteils bei Kindesunterhalt
BGer 5A_920/2023 vom 28.11.2024 (Publikation vorgesehen)
Barunterhalt, Betreuungsunterhalt, Kinderunterhalt, Überschussanteil
Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht insbesondere mit der Frage der Plafonierung des Überschussanteils bei Kindesunterhalt. Die Beschwerdeführer – beide wohnhaft bei der Kindsmutter – sind die gemeinsamen Kinder der nicht miteinander verheirateten Kindseltern, welche sich am 12. Oktober 2015 [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 07.01.2025
Obhut und Unterhalt – Notwendigkeit eines Eventualbegehrens
BGer 5A_816/2023 vom 10.10.2024
Betreuungsunterhalt, Kinderbetreuung, Kinderunterhalt, Obhut, alternierende Obhut
Mit Entscheid vom 10. Oktober 2024 wies das Bundesgericht die Beschwerde eines Kindsvaters ab, der sich damit gegen die kantonsgerichtlich festgelegte Obhuts- und Betreuungs- sowie die Unterhaltsregelung bezüglich seiner aus einem Konkubinatsverhältnis stammenden und im Jahr 2018 geborenen Tochter wehrte. Im [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.11.2024