Zur indirekten Unterhaltspflicht gegenüber faktischen Stiefkindern im Konkubinat
Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt
Das Zusammenleben in einer faktischen Fortsetzungsfamilie kann zur Kürzung oder gar zum Verlust öffentlich-rechtlicher Unterstützungs- sowie (nach)ehelicher Unterhaltsansprüche seitens des bedürftigen Konkubinatspartners führen. Die Mittel, die ihm und seinem vorgemeinschaftlichen, in seiner Obhut lebenden Kind zur V [...]
Tanja Coskun-Ivanovic | legalis brief FamR 07.01.2025
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15 Jahre BG-KKE – Vom Umgang der Schweiz mit internationalen Kindesentführungen
Seit 2009 gilt in der Schweiz als Einführungsgesetz zum Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) das BG-KKE. Dessen Anwendung in der Praxis wurde kürzlich aufgrund eines parlamentarischen Vorstosses einer Evaluation unterzogen. Dies gibt Gelegenheit zu einer Schilderung der Wirkungsweise dieses rechtlichen Instrum [...]
Daniel Bähler | legalis brief FamR 29.11.2024
Die Zivilprozessordnung im kantonalen Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren – Relevante Aspekte der ZPO-Revision
Erwachsenenschutz, Kindesschutzmassnahmen, Prozessrecht
Der folgende Beitrag geht auf die Relevanz der Zivilprozessordnung für das kantonale Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren sowie auf ausgewählte, für den Kindes- und Erwachsenenschutz relevante Aspekte der Teilrevision der ZPO ein. I. Zum Stellenwert der Zivilprozessordnung in kindes- und erwachsenens [...]
Luca Maranta | legalis brief FamR 31.10.2024
Die Ergänzung ausländischer Scheidungsurteile betreffend berufliche Vorsorgeansprüche
Ergänzung Scheidungsurteil, Vorsorgeausgleich nach Scheidung im Ausland
Lassen sich Ehegatten im Ausland scheiden und verfügt einer oder verfügen beide Parteien über in der Schweiz gelegene Anwartschaften der beruflichen Vorsorge, kann das ausländische Scheidungsurteil in Bezug auf den Schweizer Vorsorgeausgleich ergänzt werden. Im Zusammenhang mit solchen Ergänzungsklagen kommen regelmä [...]
Severin Boog / Gabrielle Bodenschatz | legalis brief FamR 30.09.2024
Kinderzuteilung bei Scheidung und Auflösung eines Konkubinates – Es braucht neue Wege
Kinderbetreuung, Kindesverhältnis, Obhut, alternierende Obhut, elterliche Sorge
I. Tatsächliche Ausgangslage Kinder brauchen viel Betreuung und hin und wieder sind auch Entscheidungen für sie zu treffen. Dabei kann es sich um grundsätzliche oder alltägliche handeln, um wichtige oder weniger wichtige. Beide Aufgaben sind bei Kleinkindern intensiver als bei älteren Kindern. Die Aufgaben [...]
Thomas Geiser | legalis brief FamR 29.08.2024
Konfliktlösungen: Es fehlt an Fantasie!
Alternative Streitbeilegung, Familienrecht, Konfliktlösung, Mediation
Wie hat sich doch die Welt in den vergangenen 2000 Jahren verändert! Die ganze Welt? Nein: die Rechtswelt ist scheinbar stehen geblieben. Sie orientiert sich heute noch an altrömischen Rechtsinstituten und Klageformeln. Die gerichtliche Streitbeilegung hat sich kaum verändert. Es fehlt an Innovation, und es fehlt an [...]
Ueli Vogel-Etienne / Annegret Lautenbach-Koch | legalis brief FamR 30.07.2024
Die Durchsetzung des Besuchs- und Betreuungsrechts
Vollstreckung, alternierende Obhut, persönlicher Verkehr
Verweigert ein Elternteil trotz rechtskräftiger Besuchs-/Betreuungsregelung die Herausgabe des Kindes an den anderen Elternteil, gilt es aufgrund der drohenden Entfremdung und des vorliegenden Loyalitätskonflikts sofort richtig zu reagieren. Milde Massnahmen wie die Errichtung einer Beistandschaft oder Weisungen zeig [...]
Gabriela Furter | legalis brief FamR 27.06.2024
Passivlegitimation bei der Klage auf Abänderung des Kindesunterhalts und des persönlichen Verkehrs bei unverheirateten Eltern
Unterhaltsklage, persönlicher Verkehr
Mit dem revidierten Kindesunterhaltsrecht ist per 1. Januar 2017 der sogenannte Betreuungsunterhalt eingeführt und damit in erster Linie das materielle Kindesrecht revidiert worden. Die Revision hat neben materiellrechtlichen auch viele verfahrensrechtliche Neuerungen mit sich gebracht. Im Arbeitsalltag führt die Rev [...]
Marcel Kobel | legalis brief FamR 30.05.2024
Kindesunterhalt bei alternierender Betreuung – hilft ein Ansatz aus Deutschland?
Barunterhalt, Kinderbetreuung, Kinderunterhalt, alternierende Obhut
I. Einführung[1] Im Januar 2017 traten in der Schweiz die neuen Bestimmungen zum statusunabhängigen Betreuungsunterhalt in Kraft.[2] In der Folge entwickelte das Bundesgericht das Unterhaltsrecht nach und nach weiter, [...]
Diego Stoll | legalis brief FamR 27.03.2024
Informationsbeschaffung von nicht am Prozess beteiligten Eltern in Patchworksituationen
Kinderunterhalt, Scheidungsklage
Die Höhe des zu leistenden Unterhaltsbeitrages hängt in Patchworkfamilien nicht allein von der finanziellen Leistungsfähigkeit der unterhaltspflichtigen Person, sondern auch von der Leistungsfähigkeit aller involvierten obhuts- bzw. sorgerechtsberechtigten Elternteile ab. Da die Zivilprozessordnung grundsätzlich auf [...]
Philipp Maier | legalis brief FamR 14.11.2023
PACS (Pacte civil de solidarité)
Anfang diesen Jahres tauchten hier und da Berichte über den PACS, den Pacte civile de solidarité, auf.[1]Anlass hierzu gab, dass die Kommission für Rechtsfragen des Ständerats damit beauftragt wurde, die Rechtsgrundla [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 17.10.2023
Betreuungsanteile bei der alternierenden Obhut: Überlegungen zur Berechnung
Kinderbetreuung, Kinderunterhalt, alternierende Obhut
Mit der Einführung der Revision des Unterhaltsrechts im Jahr 2017 wurden die Behörden verpflichtet, die alternierende Obhut bei entsprechendem Antrag der Eltern oder des Kindes zu prüfen.[1] Ziel des Gesetzgebers war es nicht, die alternierende Obhut als Regelfall einzuführen. Vie [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023
Der stete Wandel im Familienrecht
Im Familienrecht lässt der Gesetzgeber der Rechtsprechung und Lehre viel Raum. Das Gebiet lebt von der Weiterentwicklung durch das Bundesgericht und die Lehre. Exemplarisch ist hier Art. 125 ZGB – nach Lektüre des Gesetzesartikels, ohne Rechtsprechung und Lehre zu kennen, kann keine adäquate Unterhaltsberechnung für [...]
Lisa Eisenhut-Hug / Nadine Grieder / Simon Furler / Rosa Renftle | legalis brief FamR 19.06.2023