Berücksichtigung von Steuerbelastung und Sparquote bei Berechnung des Unterhalts
BGer 5A_91/2025 vom 04.02.2026Art. 176 ZGB , Art. 163 ZGB
Eheschutz, Sparquote, Unterhalt, Überschussanteil
A., geboren 1973, und B., geboren 1974, heirateten im Jahr 2014. Das Kind C. wurde am 31. Mai 2014 geboren. Die Parteien haben das Getrenntleben mit dem Auszug von A. per 27. Mai 2020 aufgenommen. Beide Parteien haben weitere volljährige Kinder. Zwischen den Parteien ist vor Bundesgericht die Höhe der Unterha [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 02.03.2026
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Wahl der Unterhaltsberechnungsmethode
BGer 5A_487/2025 vom 14.11.2025Art. 176 ZGB , Art. 272 ZPO
Die Ehegatten A., geboren 1944 und B., geboren 1957, heirateten im Jahr 2002 und haben keine Kinder. Mit Eingabe vom 18. März 2024 reichte die Ehefrau ein Gesuch um Eheschutzmassnahmen ein. Vor Bundesgericht machte der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe in willkürlicher Weise Art. 176 ZGB verletzt, [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 06.01.2026
Wann gilt eine Ehe als im Ausland geschlossen - Anwendbarkeit von Art. 45 IPRG
BGer 5A_863/2024 vom 03.09.2025 (Publikation vorgesehen)Art 97 ZGB , Art 44 IPRG , Art. 45 IPRG
Eheschliessung, Internationales Privatrecht
Ein schweizerischer Staatsangehöriger und eine bangladeschische Staatsangehörige heirateten im Jahr 2017. Die Ehefrau gab das Eheversprechen vor einer für Eheschliessungen zuständigen Behörde in Bangladesch unter Anwesenheit von Zeugen ab. Der Ehemann befand sich in der Schweiz und gab das Eheversprechen über das Tel [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 01.12.2025
Eignung als Vorsorgebeauftragter
BGer 5A_624/2024 vom 27.08.2025 (Publikation vorgesehen)Art. 363 ZGB
Ausgangspunkt der Beschwerde bildete der Umstand, dass der Vorsorgeauftrag der Betroffenen nicht vollumfänglich bewilligt wurde. Namentlich wurde dem Beschwerdeführer 3, welcher gemäss Vorsorgeauftrag die Vermögenssorge und des Rechtsverkehrs übernehmen sollte, die Eignung abgesprochen. Das Bundesgericht ging [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 30.09.2025
Lebensprägung bei kurzer Ehe und vollständiger Aufgabe der wirtschaftlichen Selbständigkeit
BGer 5A_136/2024 vom 12.06.2025Art. 125 ZGB
Lebensprägung, Nachehelicher Unterhalt, Scheidung
Die Ehegatten heirateten im Jahr 2008 im Sudan. Der Ehemann siedelte im Jahr 2008 in die Schweiz über. Die Ehefrau folgte im Jahr 2009. Im Jahr 2010 kam die gemeinsame Tochter zur Welt. Im März 2015 wurde das Eheschutzverfahren eingereicht. Im Juni 2018 wurde die Scheidungsklage eingereicht. Mit Urteil 5A_397/2022 vo [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 31.07.2025
Einstufig konkrete Methode der Unterhaltsberechnung bei schwankendem Einkommen und schwer bestimmbarer Sparquote in aussergewöhnlichen Verhältnissen
BGer 5A_864/2024 vom 07.04.2025Art. 176 ZGB
Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Eigenversorgungskapazität, Kinderunterhalt, Unterhaltsklage, alternierende Obhut
Die Ehegatten A., geboren 1981, und B., geboren 1979, heirateten am 1. März 2013. Sie sind Eltern der zwei Kinder C., geboren 2016, und D., geboren 2018. Seit dem 6. Januar 2022 leben die Eheleute getrennt. Mit Urteil vom 15. Januar 2024 wurde das Getrenntleben erstinstanzlich geregelt. Betreffend die Kinder [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 29.04.2025
Formvorschriften bei der öffentlichen Beurkundung von Vorsorgeaufträgen
BGer 5A_336/2024 vom 17.01.2025 (Publikation vorgesehen)Art. 361 Abs. 1 ZGB , Art. 499 ff. ZGB , Art. 55 SchlT ZGB
Formvorschriften, Vorsorgeauftrag
Sachverhalt, Instanzenzug und Entscheid A., geboren 1940, ist der Vater seiner beiden Töchter B., geboren 1972, und C., geboren 1976. Im Jahr 2019 bevollmächtigte er die eine Tochter zur Verwaltung seiner administrativen und finanziellen Angelegenheiten inklusive seiner Einkünfte und seines [...]
Severin Boog | legalis brief FamR 27.02.2025
Angemessene Entschädigung nach Art. 124e ZGB bei entwidmetem WEF-Vorbezug und Gütertrennung; Zeitpunkt der Rententeilung nach Art. 124a ZGB
BGer 5A_336/2023 vom 17.07.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 122 ZGB , Art. 123 ZGB , Art. 124a ZGB , Art. 124 e ZGB , Art. 247 ZGB , Art. 58 ZPO , Art. 277 ZPO , Art. 30c BVG , Art. 22a FZG
Gütertrennung, Prozessrecht, Scheidungsklage, Vorsorgeausgleich
Diesem zur Publikation vorgesehenen Bundesgerichtsentscheid lag zusammengefasst folgender Sachverhalt zugrunde: A., geboren 1953, und B., geboren 1972, heirateten im Jahre 1998. Sie unterstellten ihre Ehe dem Güterstand der Gütertrennung. Am 25. Februar 2018 erreichte A. das AHV-Alter. Am 17. März 2020 reicht [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 30.09.2024
Dauer des nachehelichen Unterhalts
BGer 5A_801/2022 vom 10.05.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 125 Abs. 2 ZGB , Art. 126 Abs. 1 ZGB ,
Betreuungsunterhalt, Ehe, Ehegattenunterhalt, Eigenversorgungskapazität, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage, Scheidungsverfahren, Unterhaltsklage, eheliche Beistandspflicht
Sachverhalt Die Parteien A. (Ehefrau, geb. 1977) und B. (Ehemann, geb. 1982) sind die seit 2009 verheirateten Eltern des 2010 geborenen Sohnes C. Am 31. Oktober 2016 haben sie das Getrenntleben aufgenommen. Mit Scheidungsklage vom 1. November beantragte die Ehefrau die Anordnung vorsorglich [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.08.2024
Kindesanhörung
BGer 5A_960/2023 vom 03.07.2024Art. 298 ZPO
Kindesanhörung, alternierende Obhut
Dem nachfolgend zu kommentierenden Bundesgerichtsentscheid liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: Die Ehegatten sind Eltern eines volljährigen Sohnes und einer minderjährigen Tochter, welche im Jahr 2009 geboren ist. Mit Eheschutzurteil vom 3. Mai 2023 hat das Gerichtspräsidium unter anderem die Tochter unter die all [...]
Nadine Grieder | legalis brief FamR 30.07.2024
Anspruch auf persönlichen Verkehr zu Dritten
BGer 5A_76/2024 vom 01.05.2024Art. 274a ZGB, Art. 29 BV, Art. 8 EMRK
A.A. und B.A. lernten sich im Jahr 2011 kennen. Im Jahr 2014 zog B.A. in die Schweiz. Im Jahr 2015 gingen beide eine eingetragene Partnerschaft miteinander ein. Am 21. Januar 2016 brachte A.A. den Sohn C. und am 27. Oktober 2017 die Zwillinge D. und E. zur Welt. B.A. war bei den Entbindungen anwesend. Im Zivilstandsr [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 27.06.2024
Schutz von Treu und Glauben in Bezug auf eine falsche Rechtsmittelbelehrung im Scheidungsverfahren
BGer 5D_166/2023 vom 17.05.2024Art. 321 Abs. 2 ZPO
Im Entscheid vom 17. April 2024 heisst das Bundesgericht eine subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit der Entschädigung einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin gut und weist den Entscheid zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück. Sachverhalt Die als unentgeltliche Rechtsbeiständin im [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024