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URTEIL DES MONATS

Abschreibungen in der Einkommensberechnung Selbständigerwerbender und Betreuungsunterhalt bei Kindern aus verschiedenen Partnerschaften

BGer 5A_565/2023 vom 21.03.2024

Art. 285 ZGB , Art. 98 BGG , Art. 106 BGG , Art. 9 BV

Betreuungsunterhalt, Vorsorgliche Massnahmen

Die Zwillinge C. und D. sind die im Jahr 2020 geborenen ausserehelichen Kinder von A. (Vater) und B. (Mutter). B. ist ausserdem Mutter des Kindes E., geboren im Jahr 2014, aus einer früheren Beziehung. Die Eltern leben seit Ende August 2022 getrennt, nachdem die Mutter mit den Kindern aus dem Familienhaus ausgezogen [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 02.05.2024



Abänderung des Betreuungsunterhalts aufgrund Verbesserung der finanziellen Verhältnisse des hauptbetreuenden Elternteils

BGer 5A_176/2023 vom 09.02.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 285 Abs. 2 ZGB , Art. 286 Abs. 2 ZGB

Barunterhalt, Betreuungsunterhalt, Kinderunterhalt

Sachverhalt B.A. (geb. 1980, Beschwerdeführer und Kindsvater) und C.A. (geb. 1986, Beschwerdegegnerin und Kindsmutter) sind die Eltern der Tochter D.A. (geb. 2016). Ihre Ehe wurde mit Urteil vom 20. September 2017 des Bezirksgerichts Dielsdorf geschieden. Über die Nebenfolgen der Ehescheidu [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 27.03.2024



Weisungen in kindesschutzrechtlichen Verfahren

BGer 5A_375/2023 vom 21.11.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 273 Abs. 2 ZGB , Art. 274 Abs. 2 ZGB , Art. 301 ZGB

Kindesschutzmassnahmen, elterliche Sorge, persönlicher Verkehr

A., Mutter, und B., Vater, sind Eltern von C., welcher 2012 zur Welt kam. Die Eltern waren nicht verheiratet. Allein A. ist Inhaberin der elterlichen Sorge. Seit 2015 befindet sich B. im Strafvollzug, weil er wegen mehrerer Sexualdelikte zum Nachteil von D., der Halbschwester von C., verurteilt wurde. Erstmal [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 29.02.2024



Überschussanteil des Kindes

BGer 5A_936/2022 vom 08.11.2023

Art. 285 ZGB

Barunterhalt, Kinderunterhalt

Der gemeinsame minderjährige Sohn (geboren 2019) der nicht verheirateten und stets getrenntlebenden Kindseltern (Sohn und Kindsmutter leben in der Schweiz, der Kindsvater hat seinen Wohnsitz in Grossbritannien) wurde mit Beschluss der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Schaffhausen vom 28. Januar 2020 u [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 01.02.2024



Bezifferung der güterrechtlichen Forderung, Zulässigkeit von schriftlichen Plädoyernotizen

BGer 5A_108/2023 vom 20.09.2023

Art. 52 ZPO, Art. 85 ZPO, Art. 144 ZPO, Art. 229 ZPO, Art. 232 ZPO, Art. 235 ZPO

Prozessrecht, Scheidungsklage, güterrechtliche Auseinandersetzung

A. (Ehemann) und B. (Ehefrau) sind seit 1966 verheiratet und leben seit 2000 getrennt. Sie haben zwei heute erwachsene Kinder. Anlässlich des Schlussplädoyers im Scheidungsverfahren legte die Ehefrau dem Gericht am 14. Oktober 2021 ein Schriftstück vor, welches bezifferte Anträge und eine Tabelle zur Berechnung der g [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 04.01.2024



Stufenweiser Ausbau eines begleiteten Kontaktrechts

BGer 5A_240/2023 vom 27.09.2023

Art. 273 ZGB , Art. 275 ZGB , Art. 315a ZGB

persönlicher Verkehr

B.A. und C.A. waren seit 2016 verheiratet, ein Jahr später kam ihr gemeinsamer Sohn D.A. zur Welt. B.A. lebt in der Schweiz, C.A. lebt in Serbien. C.A. reichte im Oktober 2020 die Scheidungsklage ein. Am 10. September 2021 verfügte das Bezirksgericht mittels vorsorglicher Massnahmen ein Kontaktrecht wie folgt: < [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 13.12.2023



Notwendigkeit der Anhörung eines Kindes sowie Ausweitung der Betreuungsanteile eines Elternteils bei konfliktreicher Beziehung zwischen den Eltern

BGer 5A_975/2022 vom 30.08.2023

Art. 298 ZPO , Art. 298 Abs. 2ter ZGB

Kinderbetreuung, alternierende Obhut

C.B. (geb. 3.12.2013) ist die Tochter von A. (Vater) und D.B (Mutter). Die Eltern waren nie verheiratet, es lag aber die gemeinsame elterliche Sorge über C.B vor. C.B. stand unter alleiniger Obhut der Mutter. Es wurde für sie eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB errichtet. Am 12. April 2016 regelte die KESB L [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 14.11.2023



Kinderunterhalt und die Unschärfen bezüglich Kompetenzattraktion zwischen dem Gericht und der Kindesschutzbehörde

BGer 5A_248/2023 vom 17.08.2023

Art. 62 ZPO , Art. 298b Abs. 3 und 298d Abs. 3 ZGB

Kinderunterhalt

Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht insbesondere mit der Frage der Kompetenzattraktion zwischen Gericht und KESB bei strittigem Unterhalt nach Art. 298b Abs. 3 und Art. 298d Abs. 3 ZGB sowie deren Verhältnis zur Rechtshängigkeit der Unterhaltsklage beim Gericht.  Die nicht verheirateten Kin [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 17.10.2023



Die selbstständige Unterhaltsklage – Anforderungen an den Schlichtungsversuch der Kindesschutzbehörde

BGer 5A_709/2022 vom 24.05.2023

Art. 198 lit. bbis ZPO , Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB , Art. 287 Abs. 1 ZGB , Art. 298 b und 298 d ZGB

Kindesschutzmassnahmen, Prozessrecht, Unterhaltsklage

Im Urteil 5A_709/2022 vom 24. Mai 2023 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welche Voraussetzungen beim Schlichtungs- bzw. Vermittlungsversuch der Kindesschutzbehörde (KESB) erfüllt sein müssen, damit gemäss Art. 198 lit. bbis ZPO eine selbstständige Unterhaltsklage ohne Durchlaufen des sonst im [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 11.09.2023



Anordnung einer Mitwirkungsbeistandschaft

BGer 5A_682/2022 vom 08.06.2023

Art. 390 ZGB , Art. 396 ZGB , 446 ZGB

Erwachsenenschutzmassnahmen

Dem Entscheid lag zusammengefasst folgender Sachverhalt zugrunde: Der 1975 geborene Ehemann hat im Jahr 2017 die 1984 geborene Ehefrau geheiratet. Im Herbst 2018 überwies der Ehemann Gelder in Höhe von CHF 300'000 an seine Ehefrau, welche nach Beizug der Opferberatungsstelle und eines Rechtsanwalts wieder in Höhe von [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023



Die Hilflosenentschädigung im Verhältnis zum Betreuungsunterhalt

BGer 5A_77/2022 vom 15.03.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 285 ZGB

Betreuungsunterhalt, Kinderbetreuung

Das Bundesgericht legt im Urteil 5A_77/2022 dar, dass die Hilflosenentschädigung nicht zum Einkommen des Kindes und des betreuenden Elternteils hinzuzurechnen ist. Dabei nimmt das Bundesgericht erstmals Stellung zum Verhältnis zwischen dem Betreuungsunterhalt und der Hilflosenentschädigung. Entgegen der Auffassung me [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 11.07.2023



Kindesrückführung aus der Schweiz nach Kroatien

BGer 5A_291/2023 vom 25.04.2023

Art. 13 HKÜ

Kindesentführung

Im nachfolgend besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht insbesondere mit der Frage des Ausschlussgrundes nach Art. 13 Abs. 2 HKÜ, wonach das Gericht oder die Verwaltungsbehörde die Rückgabe des Kindes ablehnen kann, wenn festgestellt wird, dass sich das Kind der Rückgabe widersetzt und dass es ein Alter un [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 19.06.2023