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STPO

Stephan Bernard – «Das Strafrecht befindet sich in einer Legitimationskrise.»

StPO

Stephan Bernard, LL.M. ist Fachanwalt SAV Strafrecht, Mediator SAV/AFM, zertifizierter Kinderanwalt und Focusing Begleiter. Seit 2004 ist er als Rechtsanwalt tĂ€tig. Er ist Partner in der Kanzlei Advokatur Aussersihl, ZĂŒrich. Wir haben ihm unsere Fragen gestellt. Wann sind Sie das erste Mal mit dem Strafrecht [...]

Sandra Schultz | legalis brief StrR 21.06.2022



Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmÀssigen Richters/Ausstand

BGer 1B_98/2021 vom 03.03.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 56, Art. 362 StPO; Art. 30 Abs. 1 BV; Art. 6 Ziff. 1 EMRK

BGG, StPO

Ein Ausstandsgesuch in Bezug auf zwei Bezirksrichter und Beschwerdegegner wird damit begrĂŒndet, dass der Beschwerdegegner 1 in einem frĂŒheren Verfahren Fehler begangen habe und es ihm an der notwendigen Fachkompetenz zur Bearbeitung der Sache fehle. Zudem bestehe der Anschein der Befangenheit bei beiden Beschwerdegeg [...]

legalis brief StrR 21.06.2022



Rassendiskriminierung

BGer 6B_636/2020 vom 10.03.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 261bis StGB,

Ehre und Privatbereich, StPO

Das Obergericht des Kantons Bern hatte die beiden Co-PrĂ€sidenten der Jungen SVP des Kantons Bern im Zusammenhang mit einem auf Facebook und auf der Homepage der Partei veröffentlichten Beitrag zu TransitplĂ€tzen fĂŒr auslĂ€ndische Fahrende wegen Rassendiskriminierung schuldig gesprochen. Das Bundesgericht weist die Besc [...]

legalis brief StrR 21.06.2022



EntschÀdigungsbegehren/Beschwerdebefugnis

BGer 1B_472/2021 vom 22.03.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 42 Abs. 1, Art. 78 ff., Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 BGG

BGG, Kosten und EntschÀdigung, StPO

Die beschwerdefĂŒhrende Oberstaatsanwaltschaft wehrte sich gegen einen dem Kanton Aargau auferlegten EntschĂ€digungsanspruch einer an einem Strafverfahren nicht beteiligten Drittperson. Bei Fragen der Kostenbemessung und -verlegung eines Strafverfahrens liegt die Beschwerdebefugnis der Staatsanwaltschaft nicht offensic [...]

legalis brief StrR 21.06.2022



Mord/verdeckte Ermittlung/Verwertbarkeit

BGer 6B_210/2021 vom 24.03.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Art. 14 Ziff. 3 lit. g UNO-Pakt II; Art. 32 BV; Art. 3 Abs. 2 lit. d, Art. 10 Abs. 1, Art. 113 Abs. 1, Art. 140, Art. 141 Abs. 1, Art. 293 Abs. 1–4 StPO

Leib & Leben, StPO, Vorverfahren

Dem Beschwerdegegner wird Mord an seiner Ehefrau vorgeworfen. WÀhrend der Strafuntersuchungen bestritt der Beschuldigte stets, die Tat begangen zu haben. Ein GestÀndnis wurde erst im Rahmen der verdeckten Ermittlungen mittels einer Wahrsagerin erlangt. Nach erstinstanzlichem Schuldspruch mit einer Freiheitsstrafe von [...]

legalis brief StrR 21.06.2022



Vermögens-, Urkunden- und Konkursdelikte/objektive Strafbarkeitsbedingung

BGer 6B_562/2021 vom 07.04.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 731b Abs. 1bis Ziff. 3 und 4, Art. 743 Abs. 2 OR; Art. 163 ff. StGB; Art. 25, Art. 33 ff. BankG; Art. 171, Art. 190 ff., Art. 221 ff. SchKG

StGB BT, StPO

Die BeschwerdefĂŒhrerinnen machten gegen den einzigen Verwaltungsrat einer AG diverse Vermögens-, Urkunden- und Konkursdelikte geltend. Die AG war infolge eines Organisationsmangels gemĂ€ss Art. 731b Abs. 1bis Ziff. 3 OR aufgelöst und es war ihre Liquidation nach den Vorschriften ĂŒber den Konkurs angeordnet worden. Die [...]

legalis brief StrR 21.06.2022



Das Smartphone – dein Freund und Helfer?

Beweisrecht, StPO

Smartphones sind heutzutage ausgelagerte Gehirne; sie wissen teils mehr ĂŒber uns, als wir selbst. Ein durchsuchbares Smartphone ist daher oft das zentrale Beweismittel. Die erfolgreiche Datenextraktion gesperrter GerĂ€te ist heute (vermeintlich) die Regel. Bei einem polizeilichen Zugriff – oft morgens [...]

Gregor MĂŒnch | legalis brief StrR 17.05.2022



Einfache Körperverletzung in eheÀhnlicher Gemeinschaft

BGer 6B_124/2022 vom 23.03.2022

Art. 123 Ziff. 2 Abs. 6 StGB

Rechtsmittel, StGB AT, StGB BT, StPO, Straf- & Strafprozessrecht

Abweisung einer Beschwerde in Strafsachen aufgrund einfacher Körperverletzung trotz fehlendem Strafantrag in eheĂ€hnlicher Gemeinschaft und nicht substantiierte RĂŒge der Sachverhaltsfestellung. Dem BeschwerdefĂŒhrer wird vorgeworfen, er habe seine nunmehr von ihm geschiedene Ehefrau mehrfach misshandelt. Die St [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 17.05.2022



Verletzung des Anklageprinzips

BGer 6B_1262/2021 vom 23.03.2022

Art. 285 Ziff. 1 StGB, Art. 9 StPO, Art. 350 Abs. 1 StPO

Anklagegrundsatz, Rechtsmittel, StGB AT, StGB BT, StPO, Straf- & Strafprozessrecht, Strafzumessung

Das Bundesgericht hĂ€lt die RĂŒgen einer beschuldigten Person fĂŒr begrĂŒndet und heisst dessen Beschwerde wegen der Verletzung des Anklageprinzips durch das Bundesstrafgericht gut, da der Schuldspruch ĂŒber den in der Anklage umgrenzten Tatvorwurf hinausging. Im Januar 2020 wurde der BeschwerdefĂŒhrer verhaftet, d [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 17.05.2022



Nicht vorhandene Beschwerdelegitimation der Staatsanwaltschaft

BGer 1B_472/2021 vom 22.03.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 BGG, Art. 42 Abs. 1 BGG, Art. 434 StPO

BGG, Rechtsmittel, StGB AT, StGB BT, StPO, Straf- & Strafprozessrecht

Das Bundesgericht tritt in ungewohnter Art auf eine Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft nicht ein, indem es ihr das rechtlich geschĂŒtzte Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines EntschĂ€digungsentscheids abspricht. Hintergrund des Entscheids war ein am 1. Juli 2020 bei der Kantonspolizei Aargau abgegeb [...]

Cinzia Fallegger-Santo | legalis brief StrR 17.05.2022



Verwertbarkeit von GestÀndnissen aus verdeckter Ermittlung

BGer 6B_210/2021 vom 24.03.2022 (Publikation vorgesehen)

Art. 293 StPO

StPO, Straf- & Strafprozessrecht, nemo tenetur

6B_210/2021 Unverwertbarkeit einer selbstbelastenden Aussage des Beschuldigten, die auf Einwirkung von verdeckten Ermittlern zustande gekommen ist. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, er habe seine Ehefrau getötet, was dieser bestreitet. Mangels Beweisen setzte die Staatsanwaltschaft zwei verdeckte Er [...]

Sandro Horlacher | legalis brief StrR 17.05.2022



Alex Ertl - «Jeder StraftÀter hat eine eigene Geschichte.»

Amts- und Berufspflichten, StPO

Dr. Alex Ertl studierte nach der Handelsschule auf dem zweiten Bildungsweg Jura in Freiburg i. Üe. sowie als Erasmusstudent in Stockholm. Nach dem Studium erlangte er das Anwaltspatent. Er bildete sich in diversen Bereichen weiter und erlangte ein E.M.B.L.-HSG an der UniversitĂ€t St. Gallen und ein CAS in Arbeitsrecht [...]

Sandro Horlacher / Alex Ertl | legalis brief StrR 28.03.2022