Fristlose Kündigung
OGer AG ZOR.2023.49 vom 14.03.2024Art. 337 OR , Art. 337c OR
Gegenstand des Verfahrens bildete die fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses, wobei aufseiten der Beklagten zwei Personen als einfache Gesellschafter solidarisch für haftbar erklärt wurden. Die Erstinstanz hatte eine ungerechtfertigte fristlose Kündigung bejaht und Gegenansprüche der kündigenden Arbeitgeber m [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.05.2024
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Soziale Untersuchungsmaxime im vereinfachten Verfahren
AGer Bülach AH230034-C vom 27.09.2023Art. 243 Abs. 1 ZPO, , Art. 247 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 ZPO
A. stand in einem Arbeitsverhältnis zur B. GmbH. Er wurde im Stundenlohn abgegolten, indessen mit einem fixierten Pensum. Die B. GmbH kündigte das Arbeitsverhältnis. Der Arbeitnehmer reichte eine unbegründete Klage ein und verlangte insbesondere Lohnzahlungen während der Kündigungsfrist. Die B. GmbH blieb der Hauptve [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.05.2024
Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses bei unklaren Verhältnissen über die Parteien
OGer ZG Z1 2023 23 vom 23.02.2024Art. 319 ff. OR
Der Arbeitnehmer A. ist britischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in Zug. Die in E. domizilierte C. S.A. ist eine nach luxemburgischem Recht bestehende Société anonyme. Die C. SA beabsichtigte im Jahr 2020, in der Schweiz eine Gesellschaft mit der Firma H. zu gründen. Hierfür suchte sie einen Geschäftsführer. [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.05.2024
Auszahlung Ferienlohn mit dem ordentlichen Lohn – Anspruch auf ein Pensum zufolge Übung
OGer ZH LA220014-O/U vom 29.02.2024Art. 324 OR , Art. 329d OR
A. stand ab dem 25. September 2017 in einem Arbeitsverhältnis zur B. GmbH mit Sitz in Zürich, die den Betrieb einer Sprachschule und eines Übersetzungsbüros bezweckt. Letztere kündigte das Arbeitsverhältnis am 19. Oktober 2020 per 31. Dezember 2020. Eine Klage von A. wurde vom Einzelgericht im vereinfachten V [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.05.2024
Nachvertragliches Konkurrenzverbot und Konventionalstrafe
OGer ZH LA220013-O/U vom 24.11.2023Art. 163 OR , Art. 340 ff. OR
A. ist u.a. im Management-auf-Zeit-Geschäft (MAZ) tätig. Dabei werden Manager und Top-Fachspezialisten in einem sog. Pool zusammengeführt, aus dem Kunden, welche vorübergehend ausgewiesene Führungskräfte benötigen, den ihnen als geeignet erscheinenden Kandidaten unter verschiedenen von A. vorgeschlagenen Personen aus [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.05.2024
Kündigung wegen fehlerhafter Zeiterfassung nach kantonalem Personalgesetz
VGer ZH VB.2023.00146 vom 14.03.2024Art. 17 Personalrecht der Stadt Zürich , Art. 18 Personalrecht der Stadt Zürich , OR
Arbeitszeit, Kündigung, Treuepflicht
Die Arbeitnehmerin war seit April 2006 bei der Stadtverwaltung Zürich angestellt. Mit Verfügung vom 29. November 2018 löste die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per 31. März 2019 auf und stellte die Arbeitnehmerin ab dem 1. Dezember 2018 frei. Zur Begründung verwies die Arbeitgeberin auf die nicht korrekte Arbeits [...]
Christine Bassanello | legalis brief ArbR 17.04.2024
Kein Anspruch auf Erstattung der Kosten einer Ersatzdienstleistung wegen fristloser Kündigung
BGer 4A_517/2023 vom 13.02.2024Art. 337d OR , Art. 8 ZGB , Art. 55 ZPO
Die Beschwerdeführerin ist eine im Bereich Treuhand, Finanzen und Family-Office tätige AG. Im Jahr 2020 kam es im Verwaltungsrat der Beschwerdeführerin zu internen Machtkämpfen. Als leitender Angestellter war B. mit den finanziellen Angelegenheiten des Unternehmens betraut. Am 25. Mai 2020 kündigte B. seinen Vertrag [...]
Christine Bassanello | legalis brief ArbR 17.04.2024
Ungerechtfertigte fristlose Kündigung eines langjährigen Mitarbeiters
AppGer TI 12.2023.59 vom 08.08.2023Art. 337 OR , Art. 337c Abs. 1 OR , Art. 337c Abs. 3 OR
Der Arbeitnehmer war seit Oktober 1983 als Gärtner für die Arbeitgeberin tätig. Im März 2017 wurde sein Monatslohn reduziert. Aus Unzufriedenheit mit der Lohnkürzung, mangelnder Anerkennung und dem Wunsch nach einer neuen beruflichen Herausforderung kündigte er am 30. November 2018 das Arbeitsverhältnis ordentlich.
Christine Bassanello | legalis brief ArbR 17.04.2024
Gerechtfertigte fristlose Kündigung wegen Verletzung des Vertrauensverhältnisses
BGer 4A_333/2023 vom 23.02.2024Art. 337 OR , Art. 321a OR
Der Arbeitnehmer war seit 2014 als zweisprachiger Lehrer bei der Arbeitgeberin eingestellt. Die Arbeitgeberin kündigte dem Arbeitnehmer am 29. Mai 2017 aus organisatorischen Gründen ordentlich, was dieser jedoch ablehnte. Es folgten weitere Bestätigungen der Kündigung seitens der Arbeitgeberin. Durch ihren Bu [...]
Christine Bassanello | legalis brief ArbR 17.04.2024
Arbeitslosenentschädigung bei Arbeit auf Abruf
BGer 8C_139/2023 vom 12.12.2023Art. 11 AVIG , Art. 8 AVIG
Im vorliegenden Fall beantragte die Tagesmutter, die im Stundenlohn angestellt ist, Arbeitslosenentschädigung vom Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern (AVA), da sie weniger Kinder als sonst zu betreuen hatte. Das AVA verneinte den Anspruch, da auf Grund der vorhandenen Schwankungen in der Beschäf [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 21.03.2024
Konkurrenzverbot und Karenzentschädigung
BGer 4A_426/2023 vom 03.01.2024Art. 340c OR
Der Arbeitnehmer hatte gemäss Vertrag Anspruch auf eine Erfolgsbeteiligung. Ebenfalls vereinbart war ein nachvertragliches Konkurrenzverbot für die Dauer von zwei Jahren mit Karenzentschädigung. Der Arbeitnehmer kündigte das Arbeitsverhältnis im November 2020 unter Einhaltung der Kündigungsfrist. Umstritten w [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 21.03.2024
Missbräuchliche Änderungskündigung
BGer 4A_327/2023 vom 18.01.2024Art. 336 OR
missbräuchliche Kündigung, Änderungskündigung
Die Arbeitnehmerin A stand ab dem 1. April 2001 in einem Arbeitsverhältnis zur Arbeitgeberin B. SA. Im Rahmen einer Besprechung vom 23. Oktober 2018 wurde A per 24. Januar 2019 die Änderung des Pensums von 100% auf 80% und eine korrespondierende Lohnreduktion ebenfalls um 20% angeboten, verbunden mit einer Kündigung [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.02.2024