Bundespersonalrecht – Einstellung der Lohnfortzahlung
BGer 1C_290/2023 vom 09.04.2024Art. 29 BPG , Art. 56 BPV , Art. 57 BPV , Art. 11a BPV
Der Arbeitnehmer war seit dem 1. Dezember 2000 als Instruktor in der Gruppe Verteidigung im Armeestab angestellt. Zwischen November 2018 und Juni 2020 war er achtmal während jeweils ein bis zwei Wochen und ab dem 7. September 2020 bis auf weiteres arbeitsunfähig. Die Arbeitgeberin ermahnte den Arbeitnehmer mehrmals ( [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.08.2024
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Fixlohn oder variabler Lohn? – Fragen der Lohnfortzahlung bei Freistellung
OGer AG ZOR.2023.5 vom 23.07.2024Art. 324 OR
Der Arbeitnehmer war vom 1. September 2017 bis zum 29. Februar 2020 bei der Arbeitgeberin als Aussendienstmitarbeiter und Versicherungsberater angestellt. Am 21. Dezember 2019 hatte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis aufgelöst und den Arbeitnehmer mit sofortiger Wirkung freigestellt. Die Klägerin gelangte an das [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.08.2024
Anrechenbarer Arbeitsausfall im Kontext einer Vergleichszahlung
BGer 8C_26/2024 vom 02.07.2024Art. 336a OR , Art. 341 OR , Art. 3 Abs. 2 AVIG , Art. 11 Abs. 3 AVIG , Art. 10h AVIV
Der Arbeitnehmer trat seine Arbeitsstelle am 15. August 2021 an. Vertraglich vereinbarten die Parteien eine Probezeit von sechs Monaten sowie eine Kündigungsfrist von sechs Monaten, jeweils auf Ende des Semesters. Am 10. Februar 2022 verlängerte die Arbeitgeberin die Probezeit wegen Konflikten innerhalb des Teams um [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.08.2024
Rückerstattung der Kurzarbeitsentschädigung
BGer 8C_16/2024 vom 09.07.2024Art. 31 AVIG
Die A. AG bezweckt den Handel mit Waren aller Art. Die A. AG gehört gemeinsam mit der Schwestergesellschaft B AG zur C. Holding AG. Von März bis Mai 2020 erhielt der Gesamtbetrieb Kurzarbeitsentschädigungen. Im April 2022 führte die zuständige Staatsanwaltschaft bei der A. AG eine Hausdurchsuchung durch. Das SECO ord [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 26.08.2024
Ungerechtfertigte fristlose Kündigung
BGer 4A_546/2023 vom 13.05.2024Art. 337 ff. OR
Fristlose Kündigung, Konkurrenzverbot
B. war ab 1. September 2018 als «Managing Director/Country Manager Switzerland» bei der A. AG angestellt. Vom 4. September 2018 bis zum 20. März 2020 war B. Geschäftsführer und vom 31. Januar 2019 bis zum 20. März 2020 Präsident des Verwaltungsrats der Arbeitgeberin. B. hatte neben seiner Anstellung bei der A. AG ein [...]
Flora Stanischewski | legalis brief ArbR 18.07.2024
Fristlose Kündigung durch Arbeitnehmer
OGer ZH LA220022-O/U vom 14.09.2023Art. 337 ff. OR
A. war zunächst bei der B. AG als «Finance Manager», später bei der C. AG als «Head Accounting» angestellt. Innerhalb der C. AG entstand ab Herbst 2019 ein Streit, dessen Hintergründe nicht geklärt werden konnten, der aber dazu führte, dass mehrere Verwaltungsräte die C. AG verliessen und schliesslich nur noch G. als [...]
Flora Stanischewski | legalis brief ArbR 18.07.2024
Arbeitsvertrag – Kosten und Entschädigung – Verfahrensart/Verfahrensvereinbarung
BGer 4A_518/2023 vom 18.04.2024Art. 224 Abs .1 ZPO , Art. 317 Abs .1 ZPO , Art. 330a OR , Art 25. DSG
Zwischen Arbeitgeberin A und Arbeitnehmerin B kam es nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu einer Streitigkeit. Die Arbeitgeberin reicht am 10. März 2020 beim Bezirksgericht Muri eine Klage gegen die Arbeitnehmerin B ein, wonach Letztere zur Zahlung von CHF 19‘250.00 zu verpflichten sei. Die Arbeitnehmerin B rei [...]
Patrick Näf | legalis brief ArbR 20.06.2024
Fristlose Kündigung
OGer AG ZOR.2023.49 vom 14.03.2024Art. 337 OR , Art. 337c OR
Gegenstand des Verfahrens bildete die fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses, wobei aufseiten der Beklagten zwei Personen als einfache Gesellschafter solidarisch für haftbar erklärt wurden. Die Erstinstanz hatte eine ungerechtfertigte fristlose Kündigung bejaht und Gegenansprüche der kündigenden Arbeitgeber m [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.05.2024
Soziale Untersuchungsmaxime im vereinfachten Verfahren
AGer Bülach AH230034-C vom 27.09.2023Art. 243 Abs. 1 ZPO, , Art. 247 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 ZPO
A. stand in einem Arbeitsverhältnis zur B. GmbH. Er wurde im Stundenlohn abgegolten, indessen mit einem fixierten Pensum. Die B. GmbH kündigte das Arbeitsverhältnis. Der Arbeitnehmer reichte eine unbegründete Klage ein und verlangte insbesondere Lohnzahlungen während der Kündigungsfrist. Die B. GmbH blieb der Hauptve [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.05.2024
Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses bei unklaren Verhältnissen über die Parteien
OGer ZG Z1 2023 23 vom 23.02.2024Art. 319 ff. OR
Der Arbeitnehmer A. ist britischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in Zug. Die in E. domizilierte C. S.A. ist eine nach luxemburgischem Recht bestehende Société anonyme. Die C. SA beabsichtigte im Jahr 2020, in der Schweiz eine Gesellschaft mit der Firma H. zu gründen. Hierfür suchte sie einen Geschäftsführer. [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.05.2024
Auszahlung Ferienlohn mit dem ordentlichen Lohn – Anspruch auf ein Pensum zufolge Übung
OGer ZH LA220014-O/U vom 29.02.2024Art. 324 OR , Art. 329d OR
A. stand ab dem 25. September 2017 in einem Arbeitsverhältnis zur B. GmbH mit Sitz in Zürich, die den Betrieb einer Sprachschule und eines Übersetzungsbüros bezweckt. Letztere kündigte das Arbeitsverhältnis am 19. Oktober 2020 per 31. Dezember 2020. Eine Klage von A. wurde vom Einzelgericht im vereinfachten V [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.05.2024
Nachvertragliches Konkurrenzverbot und Konventionalstrafe
OGer ZH LA220013-O/U vom 24.11.2023Art. 163 OR , Art. 340 ff. OR
A. ist u.a. im Management-auf-Zeit-Geschäft (MAZ) tätig. Dabei werden Manager und Top-Fachspezialisten in einem sog. Pool zusammengeführt, aus dem Kunden, welche vorübergehend ausgewiesene Führungskräfte benötigen, den ihnen als geeignet erscheinenden Kandidaten unter verschiedenen von A. vorgeschlagenen Personen aus [...]
Marco Kamber | legalis brief ArbR 22.05.2024