Die Zivilprozessordnung im kantonalen Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren – Relevante Aspekte der ZPO-Revision
Erwachsenenschutz, Kindesschutzmassnahmen, Prozessrecht
Der folgende Beitrag geht auf die Relevanz der Zivilprozessordnung für das kantonale Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren sowie auf ausgewählte, für den Kindes- und Erwachsenenschutz relevante Aspekte der Teilrevision der ZPO ein. I. Zum Stellenwert der Zivilprozessordnung in kindes- und erwachsenens [...]
Luca Maranta | legalis brief FamR 31.10.2024
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Aktualisierung der Entscheidgrundlagen nach Rückweisungsentscheid
BGer 5A_178/2024 vom 20.08.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 296 Abs. 1 ZPO , Art. 29 Abs. 2 BV
Obhut, Prozessrecht, elterliche Sorge
In Kinderbelangen in familienrechtlichen Angelegenheiten erforscht das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen gemäss Art. 296 Abs. 1 ZPO. Auch die Berufungsinstanz hat die Pflicht, von sich aus alle tatsächlichen Elemente in Betracht zu ziehen, welche entscheidwesentlich sind und alle rechtserheblichen Umstände zu b [...]
legalis brief FamR 30.09.2024
Entzug der aufschiebenden Wirkung des Rechtsmittels bei Obhutswechsel
BGer 5A_501/2024 vom 03.09.2024Art. 315 ZPO
Kindesschutzmassnahmen, Obhut, Prozessrecht, Vollstreckung, Vorsorgliche Massnahmen
Die bisherige Obhutslage ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung zu Art. 315 ZPO, unter Einbezug der Hauptsachenprognose, mit Blick auf das Kontinuitätsprinzip und zur Vermeidung einer Präjudizierung des Sachentscheides während eines Rechtsmittelverfahrens aufrecht zu erhalten, sofern nicht besondere Gründe dag [...]
legalis brief FamR 30.09.2024
Angemessene Entschädigung nach Art. 124e ZGB bei entwidmetem WEF-Vorbezug und Gütertrennung; Zeitpunkt der Rententeilung nach Art. 124a ZGB
BGer 5A_336/2023 vom 17.07.2024 (Publikation vorgesehen)Art. 122 ZGB , Art. 123 ZGB , Art. 124a ZGB , Art. 124 e ZGB , Art. 247 ZGB , Art. 58 ZPO , Art. 277 ZPO , Art. 30c BVG , Art. 22a FZG
Gütertrennung, Prozessrecht, Scheidungsklage, Vorsorgeausgleich
Diesem zur Publikation vorgesehenen Bundesgerichtsentscheid lag zusammengefasst folgender Sachverhalt zugrunde: A., geboren 1953, und B., geboren 1972, heirateten im Jahre 1998. Sie unterstellten ihre Ehe dem Güterstand der Gütertrennung. Am 25. Februar 2018 erreichte A. das AHV-Alter. Am 17. März 2020 reicht [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 30.09.2024
Familienverfahrensrecht ab 1. Januar 2025
Am 1. Januar 2025 tritt die Revision der Zivilprozessordnung in Kraft. Sie bringt substantielle Änderungen im Familienverfahrensrecht mit sich. Diese Änderungen werden nachfolgend in Form einer Übersicht präsentiert. Für eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Thematik wird am Ende, ohne Anspruch auf Vollständigkei [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 30.07.2024
Schutz von Treu und Glauben in Bezug auf eine falsche Rechtsmittelbelehrung im Scheidungsverfahren
BGer 5D_166/2023 vom 17.05.2024Art. 321 Abs. 2 ZPO
Im Entscheid vom 17. April 2024 heisst das Bundesgericht eine subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit der Entschädigung einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin gut und weist den Entscheid zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück. Sachverhalt Die als unentgeltliche Rechtsbeiständin im [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024
Nichtigkeit wegen fehlender Zuständigkeit in internationalen Sachverhalten?
BGer 5A_828/2023 vom 18.04.2024Art. 85 Abs. 1 IPRG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 und 2 HKsÜ
Anwendbares Recht, Ehe, Erwachsenenschutz, Internationales Scheidungsverfahren, Kinderunterhalt, Obhut, Prozessrecht, Zuständigkeit, elterliche Sorge
In seinem Entscheid 5A_828/2023 vom 18. April 2024 befasst sich das Bundesgericht mit der Frage der Nichtigkeit eines Urteils wegen fehlender Zuständigkeit in internationalen Sachverhalten. Sachverhalt Die rumänischen Ehegatten lebten während ihrer Ehe in verschiedenen Ländern, unter anderem in Aust [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024
Ratschläge zu einer Rechtsverzögerungsbeschwerde
In den letzten Monaten fanden sich immer wieder Zeitungsberichte zur Überlastung von Staatsanwaltschaften und Gerichtsbehörden im Zusammenhang mit Strafverfahren. Dazu gibt es ebenfalls einige Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden und Zivilgerichte, bei welchen sich die Verfahren immer mehr in die Länge ziehen. So zu [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 27.03.2024
Prozesskostenvorschuss im Rechtsmittelverfahren
Ehegattenunterhalt, Kinderunterhalt, Prozessrecht, Zuständigkeit
Die unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 117 ff. ZPO ist nach ständiger Lehre und Rechtsprechung subsidiär zu einem Anspruch auf einen Prozesskostenvorschuss einer unterhaltsberechtigten Person. Der Anspruch auf einen Prozesskostenvorschuss leitet sich aus dem materiellen Unterhaltsrecht ab, [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 01.02.2024
Bezifferung der güterrechtlichen Forderung, Zulässigkeit von schriftlichen Plädoyernotizen
BGer 5A_108/2023 vom 20.09.2023Art. 52 ZPO, Art. 85 ZPO, Art. 144 ZPO, Art. 229 ZPO, Art. 232 ZPO, Art. 235 ZPO
Prozessrecht, Scheidungsklage, güterrechtliche Auseinandersetzung
A. (Ehemann) und B. (Ehefrau) sind seit 1966 verheiratet und leben seit 2000 getrennt. Sie haben zwei heute erwachsene Kinder. Anlässlich des Schlussplädoyers im Scheidungsverfahren legte die Ehefrau dem Gericht am 14. Oktober 2021 ein Schriftstück vor, welches bezifferte Anträge und eine Tabelle zur Berechnung der g [...]
Simon Furler | legalis brief FamR 04.01.2024
Die selbstständige Unterhaltsklage – Anforderungen an den Schlichtungsversuch der Kindesschutzbehörde
BGer 5A_709/2022 vom 24.05.2023Art. 198 lit. bbis ZPO , Art. 276 ZGB , Art. 285 ZGB , Art. 287 Abs. 1 ZGB , Art. 298 b und 298 d ZGB
Kindesschutzmassnahmen, Prozessrecht, Unterhaltsklage
Im Urteil 5A_709/2022 vom 24. Mai 2023 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welche Voraussetzungen beim Schlichtungs- bzw. Vermittlungsversuch der Kindesschutzbehörde (KESB) erfüllt sein müssen, damit gemäss Art. 198 lit. bbis ZPO eine selbstständige Unterhaltsklage ohne Durchlaufen des sonst im [...]
Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 11.09.2023
Dos and Don’ts – Prozessieren in familienrechtlichen Verfahren im Kanton Aargau
Jeder Kanton hat seine Besonderheiten, wenn es um das Prozessieren in familienrechtlichen Verfahren geht. Hier soll eine kleine Übersicht in Form von Dos and Don’ts helfen, sich im Kanton Aargau richtig zu verhalten. Do Eigenheiten der aargauischen Unterhaltsberechnung kennen: Grundb [...]
Rosa Renftle | legalis brief FamR 19.06.2023