Obhut und Unterhalt – Notwendigkeit eines Eventualbegehrens

BGer 5A_816/2023 vom 10.10.2024

Betreuungsunterhalt, Kinderbetreuung, Kinderunterhalt, Obhut, alternierende Obhut

Mit Entscheid vom 10. Oktober 2024 wies das Bundesgericht die Beschwerde eines Kindsvaters ab, der sich damit gegen die kantonsgerichtlich festgelegte Obhuts- und Betreuungs- sowie die Unterhaltsregelung bezüglich seiner aus einem Konkubinatsverhältnis stammenden und im Jahr 2018 geborenen Tochter wehrte. Im [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.11.2024

Vaterschaftsklage

BGer 5A_35/2024 vom 03.10.2024

Art. 261 ff. ZGB

Vaterschaft

Im besprochenen Urteil befasste sich das Bundesgericht insbesondere mit der Frage, innert welcher Klagefrist die Vaterschaftsklage zu erheben ist und wann entschuldbare Gründe im Sinne von Art. 263 Abs. 3 ZGB vorliegen. A. (geboren 1997) – für den im Personenstandsregister kein Vater eingetragen ist – klagte [...]

Nadine Grieder | legalis brief FamR 31.10.2024

Nachehelicher Unterhalt nach Eintritt ins ordentliche Rentenalter

BGer 5A_987/2023 vom 07.08.2024 (Publikation vorgesehen)

Art. 122 ff. ZGB ,

Ehegattenunterhalt, Familienrecht, Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage, Scheidungsverfahren, Unterhaltsklage, eheliche Beistandspflicht

Sachverhalt Die Ehegatten A. (geb. 1941) und B. (geb. 1947) heirateten 1972 in ihrem Heimatland Italien und lebten danach in der Schweiz. Aus der Ehe der Parteien gingen zwei inzwischen volljärhige Kinder hervor, die von der Ehefrau im klassischen Rollenmodell (Hausgattenehe) alleine betreu [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 29.08.2024

Verletzung des rechtlichen Gehörs – Nichteintreten des Bundesgerichts

BGer 5A_724/2023 vom 19.04.2024

Art. 29 Abs. 2 BV

Ehe, Ehegattenunterhalt, Eheschutz, Familienrecht, Kinderunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Unterhaltsklage

In seinem Entscheid vom 19. April 2024 tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde des Ehemannes A. nicht ein, der die Verletzung des rechtlichen Gehörs der Ehefrau B. und des gemeinsamen Kindes C. vor Bundesgericht geltend macht. Ebenfalls nicht eingetreten wird auf die Willkürbeschwerde, die mit der Begründung erhob [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024

Nichtigkeit wegen fehlender Zuständigkeit in internationalen Sachverhalten?

BGer 5A_828/2023 vom 18.04.2024

Art. 85 Abs. 1 IPRG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 und 2 HKsÜ

Anwendbares Recht, Ehe, Erwachsenenschutz, Internationales Scheidungsverfahren, Kinderunterhalt, Obhut, Prozessrecht, Zuständigkeit, elterliche Sorge

In seinem Entscheid 5A_828/2023 vom 18. April 2024 befasst sich das Bundesgericht mit der Frage der Nichtigkeit eines Urteils wegen fehlender Zuständigkeit in internationalen Sachverhalten. Sachverhalt Die rumänischen Ehegatten lebten während ihrer Ehe in verschiedenen Ländern, unter anderem in Aust [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 30.05.2024

Fremdplatzierung nach der Geburt ist nicht willkürlich erfolgt

BGer 5A_911/2023 vom 27.02.2024

Art. 307 ZGB , Art. 310 ZGB , Art. 389 Abs. 3 ZGB , Art. 98 BGG

Kindesschutzmassnahmen

Sachverhalt Die Beschwerdeführerin A. ist die Mutter der 2023 durch Samenspende in Dänemark gezeugten und mittels Notkaiserschnitt zu früh geborenen B. Bereits kurz nach der Geburt meldete das Child abuse and neglect Team des CHUV (Centre hospitalier universitaire vaudois) dem Friedensgeric [...]

Lisa Eisenhut-Hug | legalis brief FamR 27.03.2024

Alternierende Obhut nur bei gemeinsamer elterlicher Sorge

BGer 5A_33/2023 vom 20.12.2023 (Publikation vorgesehen)

Art. 298 Abs. 2ter ZGB , Art. 298b Abs. 3ter ZGB

Kinderbetreuung, Kindesverhältnis, Obhut, alternierende Obhut, elterliche Sorge

A.A. und B.A. sind die Eltern von C.A. und D.A. (geb. 2009 und 2013). Die Ehegatten heirateten im Jahr 2009. Mit Urteil vom 8. Dezember 2017 wurden die Folgen des Getrenntlebens geregelt. Am 28. Januar 2019 klagte B.A. auf Scheidung. Es erfolgte eine Mediation, welche nicht zu einem Ergebnis führte. Von beiden Eltern [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 29.02.2024

Beschränkung der elterlichen Sorge betreffend Impfung

BGer 5A_310/2023 vom 06.07.2023

Art. 307 ZGB

Kindesschutzmassnahmen, elterliche Sorge

Mit den Beschlüssen vom 24. April und 6. Mai 2019 der KESB Bezirk Horgen wurde für den am 30. März 2019 geborenen Sohn eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 ZGB errichtet und der Mutter gestützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB das Aufenthaltsbestimmungerecht entzogen und der Sohn in einer Pflegefamilie platziert. Die elte [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023

Unentgeltliche Verbeiständung im Scheidungsverfahren

OGer ZH PC230006-O/U vom 22.05.2023

Art. 118 ZPO , Art. 277 ZPO , Art. 247 ZPO

Nachehelicher Unterhalt, Scheidungsklage

Nachdem das erstinstanzliche Gericht mit Verfügung vom 27. Januar 2023 beiden Parteien mit sofortiger Wirkung, während dem laufenden Scheidungsverfahren, die zu Beginn des Verfahrens vor rund 1.5 Jahren gewährte unentgeltliche Rechtspflege entzog, erhob die Klägerin beim Obergericht des Kantons Zürich Beschwerde und [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 16.08.2023

Kontaktrecht der ehemaligen Partnerin zu den während der eingetragenen Partnerschaft geborenen Kinder

BGer 5A_225/2022 vom 21.06.2023

Art. 274a ZGB , Art. 27 Abs. 2 PartG

Adoption, Kindesverhältnis

Zwei Frauen (A.A. und B.A.) ging am 16. September 2015 eine eingetragene Partnerschaft ein. Wenige Monate später gebar B.A. am 21. Januar 2016 ein Kind (C). Am 27. Oktober 2017 wurde sie erneut Mutter, dieses Mal von Zwillingen (D und E). Beide Schwangerschaften basierten auf einer Kinderwunschbehandlung in Spanien. [...]

Rosa Renftle | legalis brief FamR 11.07.2023

Zumutbarkeit zur Leistung von Volljährigenunterhalt

BGer 5A_706/2022 vom 21.03.2023

Art. 277 Abs. 2 ZGB , Art. 272 ZGB

Volljährigenunterhalt

Das Bundesgericht bestätigt den Entscheid der Vorinstanz, wonach die Leistung von Volljährigenunterhalt den Eltern trotz wiederholter öffentlicher Vorwürfe durch die Tochter, welche sich im Rahmen eines Strafverfahrens nicht erhärtet haben, zumutbar ist. Die im Jahr 1998 geborene, volljährige Tochter reichte [...]

Simon Furler | legalis brief FamR 19.06.2023