legalis brief – Fachdienst Arbeitsrecht
Aktuell und kompakt informiert Sie legalis brief – Fachdienst für Arbeitsrecht über die wichtigsten Entscheide aus Bund und Kantonen im Bereich Arbeitsrecht. In Leitartikeln analysieren, besprechen und kommentieren ausgewiesene Expertinnen und Experten unter anderem aktuelle Streitfragen, Gesetzesänderungen und relevante Geschehnisse. Regelmässig werden Persönlichkeiten «vorgestellt» und Sie erhalten nützliche Tipps zu Ihrer täglichen Arbeit.
Egal, ob Sie sich aktiv auf der rollierend befüllten Webseite informieren, in legalis nach den aktuellen Texten recherchieren oder sich regelmässig über den Newsletter zu legalis brief mit Zusammenfassungen beliefern lassen, legalis brief erleichtert Ihre tägliche Arbeit und hilft Ihnen, wertvolle Zeit zu sparen.
In vielen Arbeitsverträgen ist ein «Bonus» vorgesehen. Doch was ist ein Bonus genau und unter welchen Voraussetzungen darf er an Bedingungen geknüpft werden?
Was ist ein Bonus?
Der Begriff «Bonus» wird in der Praxis für die unterschiedlichsten Sondervergütungen verwendet. Bonuszahlungen sollen insbesondere Anreize schaffen, um die Mitarbeitenden im Unternehmen zu halten (wie z.B. ein sog. Retentions-Bonus), oder Belohnung für gute Leistungen oder Erfolg eines Unternehmens gewähren. In der Praxis kann die Vereinbarung einer Bonusvergütung auch dazu dienen, die Mitarbeitenden zur Annahme eines Stellenangebots zu motivieren und einen Ausgleich für finanzielle Nachteile zu schaffen, die mit dem Stellenwechsel verbunden sind, namentlich Verluste von Anwartschaften bei der ehemaligen Arbeitgeberin (wie z.B. ein sog. Sign-on-Bonus).
Im Hinblick auf die mit der Bonuszahlung verfolgten Ziele besteht seitens der Arbeitgeberin das nachvollziehbare Bedürfnis, diese auch von Bedingungen abhängig machen zu können. Ob dies zulässig ist, hängt aber von der jeweiligen Qualifikation der Bonusvergütung ab. [...]
Sarah Salzmann | legalis brief ArbR 18.12.2025
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OGer ZG BZ 2025 67 vom 21.10.2025
Art. 135 ZPO , Art. 204 ZPO , Art. 206 Abs. 4 ZPO
SchlichtungDer Arbeitnehmer A. reichte am 4. April 2025 bei der Schlichtungsbehörde Arbeit des Kantons Zug ein Schlichtungsgesuch ein. Mit Verfügung vom 14. April 2025 lud die Schlichtungsbehörde zur Schlichtungsverhandlung auf den 14. Mai 2025 vor. Am 6. Mai 2025 stellte die Beschwerdeführerin, die B. GmbH, vertreten durch ihren einzelzeichnungsberechtigten Verwaltungsratspräsidenten, Antrag auf Verschiebung der Verhandlung. Die Schlichtungsbehörde lehnte den Antrag am 9. Mai 2025 per E-Mail ab. Die Beschwerdeführerin blieb der Verhandlung fern. Die Schlichtungsbehörde stellte mit Entscheid vom 14. Mai 2025 die Klagebewilligung aus und auferlegte der Beschwerdeführerin B. eine Ordnungsbusse in Höhe von CHF 600.00.
Dagegen reichte B. [...]
Patrick Näf | legalis brief ArbR 20.01.2026
Einstellung der Anspruchsberechtigung wegen verspäteter Meldung von Arbeitsbemühungen
BGer 8C_483/2025 vom 11.12.2025Art. 26 Abs. 2 Satz 1 AVIS , Art. 109 Abs. 2 lit. b BGG
A. beantragte im Kanton Zürich ab dem 1. November 2023 Arbeitslosenentschädigung. Mit zwei einzelnen Verfügungen stellte ihn das Amt für Arbeit (AfA) für die Kontrollperioden Juli und August 2024 wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen ab 1. August bzw. 1. [...]
Patrick Näf | legalis brief ArbR 20.01.2026
Öffentliches Personalrecht – Praxisänderung bei der Festsetzung von Abfindungen nach Personalgesetz
BGer 1C_360/2025 vom 26.11.2025§ 26 Abs. 1 PG/ZH , § 16g Abs. 2 der Vollzugsverordnung zum Personalgesetz , § 24c Abs. 1 PG/ZH , § 7 Personalverordnung , BV 5 , BV 8
A., geboren 1957, war seit Oktober 2010 als Fachtechnischer Leiter und Bereichsleiter Produktion und Qualität bei der Kantonsapotheke Zürich angestellt. Er war zudem Mitglied der Geschäftsleitung. Im Mai bzw. [...]
Patrick Näf | legalis brief ArbR 20.01.2026
Lohnfortzahlung bei Suchterkrankungen
BGer 4A_221/2025 vom 11.09.2025 (Publikation vorgesehen)Art. 321e OR
B. war seit dem 1. Februar 2007 als Servicetechniker Öl/Gas bei der A. AG angestellt. Am 26. September 2022 verursachte B. mit einem Blutalkoholgehalt von 1.9 Promille einen Verkehrsunfall, der zum sofortigen Entzug des Führerausweises und einer Verurteilung durch die Staatsanwaltschaft führte. Vom 26. [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 20.11.2025
Beweislast bei der Spesenrückforderung
BGer 4A_249/2025, 4A_261/2025 vom 08.10.2025Art. 327c OR , Art. 8 ZGB
Der Kläger war Mitgründer und Geschäftsführer der A. AG, verlor jedoch 2017 seine Stelle, worauf eine gerichtliche Auseinandersetzung über Entschädigungs- und Lohnansprüche seitens des Klägers sowie Schadenersatzansprüche seitens der Beklagten folgte. [...]
Martina Aepli | legalis brief ArbR 20.11.2025
Neuer Sperrfristenlauf aufgrund neuer Krankheit
BGer 4A_549/2024 vom 04.08.2025Art. 336c Abs. 1 lit. b OR
Kündigungsschutz, Sperrfrist, neue Krankheit
Das Bundesgericht hatte in diesem Entscheid unter anderem Gelegenheit, auf seine Rechtsprechung betreffend die Sperrfristenberechnung bei Rückfällen und unterschiedlichen Krankheitsgründen zurückzukommen. [...]
Flora Stanischewski | legalis brief ArbR 23.10.2025
Beurteilung der Beitragszeit
BGer 8C_666/2024 vom 11.08.2025Art. 93 BGG , Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG , Art. 3 ATSG , Art. 4 ATSG
A. betrieb ab 1. Februar 2023 ein Restaurant mit der B. GmbH, deren Gesellschafter und Geschäftsführer er war. Er beantragte per 1. Februar 2024 Arbeitslosenentschädigung. Am 13. Februar 2024 informierte er die Unia Arbeitslosenkasse zudem über sein Ausscheiden als Gesellschafter und Geschäftsfüher. [...]
Patrick Näf | legalis brief ArbR 22.09.2025
Ungerechtfertigte fristlose Kündigung
BGer 4A_90/2024 vom 30.10.2024Art. 337 ff. OR
Entschädigung, Fristlose Kündigung
Der Arbeitnehmer A. wurde von der B. AG befristet für zwei Jahre als Trainer angestellt. Nach einigen Monaten kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis fristlos. A. [...]
legalis brief ArbR 19.12.2024
Verletzung der Fürsorgepflicht durch Verweigerung einer Referenzauskunft
OGer ZH LA230015-O/U vom 12.07.2024Art. 328 OR
Fürsorgepflicht, Referenzauskunft
Der Kläger B. war ab 2011 als Devisenhändler für die Beklagte A. tätig. Nach seiner Kündigung zog er nach England und schloss im Juni 2015 einen Arbeitsvertrag mit der F. ab, dessen Beginn als Bedingung von einer Referenzauskunft der Beklagten abhing. [...]
legalis brief ArbR 19.12.2024
Aufhebung der Mindestlöhne in Zürich und Winterthur
VGer ZH AN.2024.00001, AN.2024.00002 vom 17.09.2024Art. 94 BV , Art. 49 BV
Kantonale Kompetenzordnung, Kommunale Regelung, Mindestlohn
Die Städte Zürich und Winterthur hatten je eine Verordnung zur Einführung eines städtischen Mindestlohns erlassen. Das Verwaltungsgericht Zürich hiess nun die dagegen erhobenen Beschwerden gut und hob die Verordnungen auf. [...]
legalis brief ArbR 19.12.2024
Arbeitslosenversicherung / Kurzarbeitsentschädigung / Rückforderung
BGer 8C_306/2023 vom 07.03.2024(Publikation vorgesehen)Art. 31 AVIG , Art. 46b AVIV
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die vom Beschwerdegegner am 6. April 2021 verfügte und mit Einspracheentscheid vom 1. [...]
legalis brief ArbR 22.05.2024
Öffentliches Personalrecht / Kündigung von bundespersonalrechtlichen Arbeitsverhältnissen / falsche Angaben in einem medizinischen Fragebogen
BGer 8C_387/2022 vom 21.08.2023(Publikation vorgesehen)Art. 336 OR , Art. 10 Abs. 3, Art. 27 Abs. 2 lit. b, Art. 28 Abs. 1, Art. 34b Abs. 1 lit. a, Art. 34c BPG , Art. 10 ZSTEBV , Art. 26 Abs. 2, Art. 173, Art. 183 Abs. 1 lit. a, Art. 184 GAV SBB
2009 bewarb sich eine Frau bei den SBB als Kundenbegleiterin. In einem medizinischen Fragebogen gab sie an, keine gesundheitlichen Probleme zu haben. [...]
legalis brief ArbR 22.11.2023
Legalitätsprinzip / Gesetzesdurchsetzung durch indirekte Zwangsmittel / Wirtschaftsfreiheit / Begrenzung von Führungslöhnen
BGer 2C_414/2022 vom 12.07.2023(Publikation vorgesehen)Art. 5 Abs. 1, Art. 27 BV , Art. 17 Abs. 2, Art. 20, Art. 36 Abs. 1 LGEPA/GE , Art. 19 Abs. 1, Art. 25 RGEPA/GE
Ein (kantonal subventioniertes) Genfer Altersheim weigerte sich, sich an die kantonalen Vorgaben betreffend die Bezahlung seiner Führungskräfte zu halten. [...]
legalis brief ArbR 17.10.2023
Dr. Rahel Nedi, LL.M, ist Fachanwältin SAV Arbeitsrecht. Sie ist beratend sowie prozessierend bei Suter Howald Rechtsanwälte für Privatpersonen sowie öffentliche Institutionen im gesamten Lebenszyklus von Anstellungsverhältnissen tätig. Sie ist Redaktorin bei der ARV/DTA, publiziert regelmässig und ist Lehrbeauftragte an der Universität Zürich. [...]
Flora Stanischewski | legalis brief ArbR 20.01.2026
In Ergänzung zum zeitgleich erschienen Leitartikel der Autorin (Sarah Salzmann, Bonus und Bedingungen – Was ist zulässig?, legalis brief ArbR 18.12.2025) werden hier die wichtigsten Punkte bezüglich Bonus und Bedingungen aufgelistet. Wann ist eine Bedingung beim Bonus zulässig? Die Zulässigkeit von Bedingungen hängt davon ab, ob es sich um einen Lohn oder eine Gratifikation handelt. Nur wenn die Bonuszahlung eine Gratifikation darstellt, darf diese an Bedingungen, wie z.B. [...]
Sarah Salzmann | legalis brief ArbR 18.12.2025